Schlagwort: Frankfurt

Ab heute Ausgangssperre in Frankfurt

Das verschärfte Infektionsschutzgesetz ist in Kraft getreten – mit unmittelbaren Folgen:  Aufgrund der erhöhten Inzidenzwerte gilt ab heute eine Ausgangssperre in Frankfurt. Neu ist auch, dass unter anderem Frisörbesuche nur noch mit Negativtest möglich sind.

Die bundesweite „Corona-Notbremse“ sieht für den Fall vor, dass die Zahl der Neuinfektionen an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern und sieben Tage überschreitet, den Aufenthalt von Personen außerhalb der eigenen Wohnung von 22 Uhr bis 5 Uhr zu untersagen. 

Dies ist in Frankfurt bereits ab morgen der Fall, da die letzten drei Tage vor Inkrafttreten des Gesetzes – in diesem Fall also Dienstag, Mittwoch und Donnerstag – mitzuzählen sind. Darüber informierte die Stadt in einer Mitteilung. Die Ausgangssperre gilt so lange, bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 100 unterschreitet.

Das sind die Ausnahmen

Nur zur „Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum“ darf man das Haus verlassen, insbesondere bei einem medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfall oder anderen medizinisch unaufschiebbaren Behandlungen. Ausnahmen gelten auch für die Berufsausübung, bei Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts, für die Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger, für die Versorgung von Tieren oder anderen gewichtigen Gründen.

Sport alleine im Freien, beispielsweise Joggen, bleibt zwischen 22 und 24 Uhr erlaubt, allerdings nur für Einzelpersonen und nicht in Sportanlagen.

Hier braucht man jetzt Negativtests

Während die Museen und der Goetheturm schließen müssen, bleiben Palmengarten und Zoo geöffnet. Aber nur nach Online-Buchung und für alle, die einen negativen Corona-Test einer offiziellen Teststation vorweisen können. Dieser darf nicht älter als 24 Stunden sein. 

Medizinische Dienstleistungen, Frisöre und Fußpflege bleiben geöffnet, es gilt eine FFP2-Maskenpflicht. Neu ist hingegen: Auch beim Frisör-Besuch oder der Fußpflege ist jetzt ein maximal 24 Stunden alter negativer Corona-Test vorzulegen.

Foto: Martin Sanchez / Unsplash

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Daumen drücken fürs Abi

Viele bunte Mutmach-Plakate hängen wieder am Gymnasium Riedberg. Denn heute haben die schriftlichen Abiturprüfungen für 23.500 Schülerinnen und Schüler in Hessen begonnen.

Der erste Lockdown vor exakt einem Jahr. Dann Lernen in Kleingruppen in der fast menschenleeren Schule. Und die Angst, in den Corona-Monaten etwas verpasst zu haben. Die heute beginnenden Abiturprüfungen in Hessen sind alles außer gewöhnlich. Auch für 130 Schülerinnen und Schüler am Gymnasium Riedberg. Doch Familie und Freunde versuchen auch in diesem Jahr mit vielen bunten und teilweise sehr witzigen Plakaten vor der Schule den Abiturienten Mut zu machen.

Allzu chillig dürfte es in den nächsten Tagen allerdings leider nicht werden… Foto: MAINRiedberg Magazin

Heute Chemie, morgen Kunst, Politik und Informatik

Für die Abiturprüfungen ist aufgrund unterschiedlicher Leistungskurskombinationen ein Zeitraum von elf Tagen notwendig. Die schriftlichen Prüfungen finden bis 5. Mai, die Nachprüfungen vom 18. Mai bis 2. Juni statt.

Am heutigen Mittwoch ging’s los mit Chemie, Leistungskurs und Grundkurs. Morgen folgen Leistungskurse von Kunst, Musik, Politik, Geschichte, Informatik bis Sport. Am Freitag sind die Schüler der Grund- und Leistungskurse Englisch an der Reihe sowie die Grundkurse weiterer Sprachen. Nächste Woche werden unter anderem die Fächer Physik, Biologie und Deutsch geprüft. 

Keine Klassenfahrten, keine Abifeier

Wegen der Corona-Umstände bekommen die Abiturientinnen und Abiturienenten in diesem Jahr bis zu einer halben Stunde mehr Prüfungszeit. Das teilte das Kultusministerium mit. Die Lehrkräfte bekommen eine zusätzliche Aufgabe zur Auswahl.

Mit dem Satz „Es ist ein trauriger Abschluss des Lebensabschnitts“ wird Landesschulsprecher Dennis Lipowski im Hessischen Rundfunk zitiert. Es habe für den Jahrgang keine Klassenfahrten gegeben. Auch auf die traditionell große Abifeier müsse verzichtet werden. Das bedrücke und betrübe schon sehr viele Schüler, so Lipowski.

Es gilt keine Testpflicht

Zurück zum Abi: Alle Prüflinge erhalten vor jeder Prüfung die Möglichkeit eines freiwilligen Selbsttests. Schülerinnen und Schüler, die diesen nicht machen möchten, können auch an der Prüfung teilnehmen. Sie müssen dann jedoch eine medizinische Maske tragen. Das bedeutet aber auch: Beim Abitur gilt in Hessen keine Testpflicht – anders als beim „normalen“ Wechselunterricht der Klassen 1 bis 6.

Fotos: MAINRiedberg Magazin

Diese Plakate müssen einfach Mut machen! Foto: MAINRiedberg Magazin

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Schule & Kita: Kein überdurchschnittlicher Anstieg an Infektionen

Die Stadt sieht sich im „Frankfurter Weg“ bestätigt, wonach umfassende Schließungen derzeit nicht sinnvoll sind. Gesundheitsdezernent Stefan Majer erläutert das Vorgehen des Gesundheitsamtes und neue Erkenntnisse über das Infektionsgeschehen an Schulen und Kitas.

Seit Wochen wird über eine rasante Zunahme von Infektionen im Kindes- und Jugendalter berichtet und diskutiert. „Dies hat mich sehr besorgt, und ich danke dem Gesundheitsamt, dass es sofort eine differenzierte Auswertung seiner Daten vorlegt“, berichtet Stadtrat Majer. „Auch in Frankfurt nehmen die Meldungen bei Kindern und Jugendlichen zu und die altersabhängige Inzidenz steigt – wie im ganzen Bundesgebiet. Die genaue Auswertung der Meldungen aus Kitas und Schulen gibt keine Hinweise, dass Frankfurter Kitas und Schulen überproportional betroffen sind.“

Mit einem aktuellen Infoblatt des Gesundheitsamtes wolle man „gerade im Hinblick auf den Schulstart nach den Osterferien Klarheit für besorgte Eltern und Kindern schaffen“. Absolut notwendig bleibt weiterhin, das die AHA-Regeln auch außerhalb der Klassenzimmer eingehalten werden. Kinder und Jugendliche sind durch die Reduzierung ihrer sozialen Kontakte und das fehlende Miteinander in den Kitas und Schulen besonders belastet. Der Dezernent: „Für das Kindeswohl ist eine gute und differenzierte Abwägung zwischen Maßnahmen zum Infektionsschutz und der Möglichkeiten von Begegnungen mit Hygieneregeln sehr wichtig.“

Häufungen durch wenige Ausbrüche

Dr. Katrin Steul, zuständig für die Überwachung des Infektionsgeschehen in Schulen und Kitas, ergänzt: „Seit Anfang Januar haben wir 25 Fälle in Schulen und 142 Fälle in Kitas durch umfangreiche Untersuchungen der Kontaktpersonen bearbeitet. Insgesamt wurden in dieser Zeit mehr als 3600 PCR-Tests bei Kontaktpersonen in den Einrichtungen durchgeführt. In den Schulen wurde bei diesen Testungen 0,5 Prozent der Erwachsenen und 2,4 Prozent der Schülerinnen und Schüler positiv auf SARS-CoV-2 getestet. In Kitas waren seit Januar 3,1 Prozent der getesteten Erwachsenen und 5,1 Prozent der getesteten Kinder SARS-CoV-2-positiv. Im Herbst hatte der Anteil positiv getesteter erwachsener Kontaktpersonen in Kitas bei 4,5 Prozent, der Kinder bei 2,5 Prozent gelegen.“

Ein deutlicher Anstieg sei nicht erkennbar. Stehl weiter: „Häufungen in einzelnen Kalenderwochen sind durch wenige Ausbrüche verursacht. Bei mehr als 60 Prozent der Fälle wurden keine weiteren Fälle in der Kita gefunden, obwohl ein ungeschützter Kontakt stattgefunden hatte. Im Schulbereich war es seit Weihnachten in etwa zwei Drittel der Fälle zu keinen weiteren positiven Fällen gekommen, selbst wenn ungeschützte Kontakte stattgefunden hatten.“

Infektionen identifizieren und gezielt unterbinden

Stadtrat Majer sagt: „Die Stadt Frankfurt sieht sich somit in ihrem Weg bestätigt, bei Meldungen positiver Fälle aus Kitas oder Schulen detaillierte Erhebungen und insbesondere Testungen sowie Untersuchungen der Kontaktpersonen vorzunehmen. So können eventuelle Infektionsketten in der Einrichtung zuverlässig unterbunden werden. Zudem kann so das Infektionsgeschehen in diesen Einrichtungen bewertet werden. Dieser Weg hat sich bewährt.“

Die Daten aus Schulen und Kitas in Frankfurt stehen im Einklang mit vielen Publikationen aus aller Welt. Mit Einhaltung der Hygieneregeln (insbesondere durch den Einsatz von Masken) können diese Einrichtungen ohne besonderes Risiko betrieben werden. Die Ergebnisse der Daten aus den Frankfurter Schulen und Kitas bis Ende 2020 sind bereits in wissenschaftlichen Fachzeitschriften veröffentlicht worden. Diese und alle weiteren Daten aus den Krankenhäusern, Altenpflegeheimen und sozialen Einrichtungen in Frankfurt werden in Kürze der Bevölkerung in Form ausführlicher Berichte vorgelegt werden.

Informationen: Stadt Frankfurt

Foto:  Kelly Sikkema / Unsplash

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Vorsicht! Schadsoftware per SMS

In den vergangenen Tagen sind bei der Frankfurter Polizei zahlreiche Strafanzeigen wegen einer perfiden Betrugsmasche eingegangen. Alles beginnt mit einem per SMS versendeten Link, der angeblich von einem Paketdienstleister stammt.

„Ihr Paket wurde verschickt. Bitte überprüfen und akzeptieren Sie es. https:://…org“ – So oder so ähnlich kann eine solche SMS lauten. Doch Achtung! Hierbei handelt es sich um eine Fake-SMS. Sie stammt nicht von einem Transportdienstleister – darauf macht die Polizei mit Nachdruck aufmerksam.

Da derzeit viele Personen im Internet Ware bestellen und auf eine Lieferung warten, klicken viele gutgläubig auf den in der SMS enthaltenen Link. Dies hat zur Folge, dass sich auf dem Gerät automatisch eine Schadsoftware installiert, welche anschließend wie ein Schneeballsystem an die gespeicherten Kontaktdaten weitergeleitet wird. Teilweise kommt es zu Funktionsbeeinträchtigungen des mobilen Endgerätes.

Wie kann ich mich schützen?

Die Polizei rät: Klicken Sie auf keinen Fall einen Link an, wenn Ihnen der Absender unbekannt ist oder! Überprüfen Sie den Link auf Plausibilität. Bestätigen Sie keine Installation von fremden Apps auf Ihrem Handy und aktivieren Sie, sofern möglich, die Drittanbietersperre. Das ist meist direkt über den jeweiligen Provider möglich. Wer den Link bereits angeklickt hat, sollte das Handy in den Flugmodus schalten und den Provider informieren.

„Helfen Sie mit weitere Taten zu verhindern. Klären Sie Ihre Bekannten und Verwandten über diese Betrugsmasche auf“, rät die Frankfurter Polizei.

Weitere Informationen sind auf der Internetseite des Hessischen Landeskriminalamtes abrufbar https://k.polizei.hessen.de/1593301717

Foto: privat

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Testpflicht an Schulen – aber keine weiteren Öffnungen

Es wird jetzt doch eine Testpflicht, aber keine weitere Öffnung der Schulen nach Ostern geben. Darüber haben Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Alexander Lorz gestern im Nachgang zur Sitzung des hessischen Kabinetts über die weiteren Pandemie-Maßnahmen informiert.

„Wann haben wir wieder Schule?“ Diese Frage werden nach fast vier Monaten Lockdown sicher auch Kinder und Jugendliche jenseits der Klassenstufen 1 bis 6 stellen. Denn während die unteren Klassen ab Montag weiterhin Wechselunterricht haben, bleiben alle ab Klasse 7 auch nach den Osterferien zu Hause im Distanzunterricht – schon seit Mitte Dezember. Ausgenommen davon sind nur die Abschlussjahrgänge.

Keine weiteren Öffnungen

„Verlässlichkeit und Sicherheit sind für unsere Schulen in diesen Zeiten von großer Bedeutung. Gleichzeitig müssen wir als Landesregierung jederzeit auf sich verändernde Rahmenbedingungen reagieren. Es schmerzt mich sehr, dass wir aufgrund der sich bedauerlicherweise weiterhin negativ entwickelnden Infektionszahlen anders als geplant nach den Osterferien ab dem 19. April zunächst keine weiteren Öffnungen in den Schulen vornehmen können. Wir starten folglich nach den Ferien so, wie es Eltern und Schülerinnen und Schüler und deren Lehrkräfte vor den Ferien gewöhnt waren“, erklärte Kultusminister Alexander Lorz. Die Regelung gilt zunächst für vier Wochen, wobei bei einer sich bessernden Infektionslage auch vorher weitere Öffnungen möglich sind.

Teststrategie an Schulen

„Den Präsenz-Schulbetrieb werden wir darüber hinaus intensiv mit einer Test-Strategie, die ab dem 19. April ein negatives Testergebnis als notwendige Voraussetzung für die Teilnahme von Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte am Präsenzunterricht macht, begleiten. Die Testverpflichtung ist derzeit unerlässlich für einen sicheren Schulbetrieb. Darin haben uns auch die Rückmeldungen unserer Pilot-Schulen, die den Ablauf der Selbsttests vor den Osterferien erprobt haben, bestätigt“, heißt es von der Landesregierung.

Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte können für den Nachweis zwischen dem kostenfreien Bürgertest außerhalb der Schule oder den ebenfalls kostenfreien Antigen-Selbsttests, welche den Schulen vom Land zur Verfügung gestellten wurden, wählen. Akzeptiert werden Nachweise, die mit zeitlichem Bezug auf den Beginn des jeweiligen Schultages nicht älter als 72 Stunden sind. Das bedeutet, dass alle Schülerinnen und Schüler, die keinen Test vorweisen können oder diesen nicht in der Schule machen, zu Hause im Distanzunterricht beschult werden. Schülerinnen und Schüler können durch ihre Eltern, volljährige Schülerinnen und Schüler durch sich selbst von der Teilnahme an der Präsenzbeschulung schriftlich abgemeldet werden.

Das gilt bei den Abiturprüfungen

Die Abiturprüfungen finden, wie bereits angekündigt, ganz regulär ab dem 21. April statt. Alle Prüflinge erhalten vor jeder Prüfung die Möglichkeit eines freiwilligen Selbsttests. Schülerinnen und Schüler, die diesen nicht machen möchten, können auch an der Prüfung teilnehmen. Sie müssen dann jedoch eine medizinische Maske tragen. Das bedeutet aber auch: Beim Abitur gilt die Testpflicht nach den aktuellen Planungen nicht.

Informationen: Hessisches Kultusministerium

Foto:  Azzedine Rouichi / Unsplash

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Das Große Stadtgeläut live, im Radio – und als Klingelton

Es ist eine wunderbare Tradition und für viele ein liebgewonnenes Ritual: Zum ersten Mal seit zehn Monaten erklingt das „Große Stadtgeläut“ am Karsamstag wieder in der Frankfurter Innenstadt – und wird live bei Radio Frankfurt übertragen. Es gibt jetzt auch einen Handy-Klingelton.

„Das Große Stadtgeläut soll neben dem Klangerlebnis in unserer Innenstadt zukünftig immer auch bei Radio Frankfurt erklingen und kann so noch mehr Fans erreichen und neue dazu gewinnen“, sagt Bürgermeister und Kirchendezernent Uwe Becker. „Die Kooperation ist ein großer Gewinn für die Stadt. Ich bin mir sicher, dass das Große Stadtgeläut nun viele Frankfurterinnen und Frankfurter erreicht, die es bisher noch nicht kennen.“

Das Große Stadtgeläut wird bei Radio Frankfurt am Karsamstag ab 16.30 Uhr auf UKW 95,1, DAB+ oder im Livestream exklusiv übertragen.

Becker und Stephan Schwenk, Geschäftsführer bei Radio Frankfurt machen gemeinsam das besondere und einmalige Klangerlebnis zu einem regelmäßigen Radioevent.

„Für viele Frankfurterinnen und Frankfurter ist das Große Stadtgeläut vor den Feiertagen ein liebgewonnenes Ritual, daher freuen wir von Radio Frankfurt uns den Sound of Frankfurt über unsere Kanäle für alle Fans hörbar zu machen“, sagt Schwenk.

Am Karsamstag erklingen die Glocken wieder live

Zusätzlich wird das Große Stadtgeläut seit zehn Monaten das erste Mal wieder in der Frankfurter Innenstadt erklingen. Für Becker stellt das Geläut immer wieder einen besonderen Moment im Jahr dar, in diesen Zeiten besonders.

„Die Glocken der Innenstadtkirchen läuten das bevorstehenden Osterfest ein und erinnern an die Auferstehung Jesu Christi von den Toten nach seiner Kreuzigung und damit an den Sieg des Lebens über den Tod. Dieses Jahr sollen die Glocken aber auch ein zusätzliches Zeichen der Hoffnung und der Zuversicht sein“, sagt der Bürgermeister und Kirchendezernent. „Für diejenigen Frankfurterinnen und Frankfurter, die aus eigenen Überlegungen heraus den Weg in die Innenstadt nicht nehmen möchten, bietet Radio Frankfurt die perfekte Alternative. Auch wenn es sich dabei um Aufnahmen handelt, kann trotzdem das Große Stadtgeläut ein besonderes Wir-Gefühl entstehen lassen, wenn wir es alle gemeinsam im Radio erleben“, fügt Becker hinzu.

Übrigens: Wer ganzjährig das Stadtgeläut erklingen lassen möchte, der kann unter http://www.frankfurt.de/stadtgelaeut sich auch den passenden Klingelton für sein Handy downloaden.

Foto: Stadt Frankfurt

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Testen und öffnen: Frankfurt will Modellregion werden

Kultur, Veranstaltungsbranche und Gastronomie brauchen eine Perspektive – und die Stadt benötigt ein verbessertes Infektionsschutz-Konzept. Deshalb will sich Frankfurt als Modellregion des Landes Hessen bewerben.

Das hat der Verwaltungsstab der Stadt heute beschlossen. „Diese Wirtschaftszweige wurden bisher stark benachteiligt“, so Oberbürgermeister Peter Feldmann. Und weiter: „Dazu kommt, dass Kultur und Veranstaltungen für uns Menschen essenziell sind, wir müssen hier dringend Perspektiven bieten. Frankfurt ist ideal für ein solches Projekt – denn hier sind nicht nur national bedeutende Kultur- und Veranstaltungsinstitutionen beheimatet, sondern auch das nötige fachkundige wissenschaftliche Personal.“

Negativer Test vor dem Eintritt

Für Gesundheitsdezernent Stefan Majer steht fest, dass zugleich alles dafür getan werden muss, die Inzidenzzahlen wieder zu senken: „Deswegen favorisieren wir ein Modellprojekt, bei dem der Gesundheitsschutz im Vordergrund steht.“ Geplant ist das Projekt unter der Federführung des Gesundheitsamtes und mit wissenschaftlicher Begleitung in ausgewählten Kultur-, Veranstaltungs- und Gastronomiebetrieben in einem begrenzten Gebiet des Frankfurter Stadtgebiets.

Kultur und Veranstaltungen könnten dort wieder stattfinden – mit den üblichen derzeit geltenden Hygienestandards, mit negativen Schnelltests beim Eintritt und digitaler Kontakpersonennachverfolgung. Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen bekommen bei negativem Test eine entsprechende Bescheinigung via QR-Code, die einen Tag gültig ist. Die Veranstalterinnen und Veranstalter kontrollieren die Einhaltung der Hygienestandards sowie die Testergebnisse und melden die Besucherinnen und Besucher per App an.

Öffnung ist „überlebensnotwendig“

Wirtschaftsdezernent Markus Frank freut sich über die Chance für die betroffenen sowie wirtschaftlich angeschlagenen Betriebe, einen wissenschaftlich fundierten Nachweis für sichere Orte erbringen zu können: „Das hiesige Gastgewerbe hat sich selbst hohe Qualitätsstandards auferlegt. Organisierte Räume schaffen Sicherheit und Perspektiven für einen höheren Infektionsschutz. Überlebensnotwendig ist die gesamtheitliche Betrachtung für Tourismus, Hotels und Restaurants, sowohl in Bezug auf Wirtschaftlichkeit und fachliche Qualifikation auch für pandemische Sondersituationen.“

Kulturdezernentin Ina Hartwig begrüßt die Initiative: „Dringender denn je benötigt der Frankfurter Kulturbetrieb eine Öffnungsperspektive. Bereits in der Vergangenheit haben unsere städtischen Museen sowie viele weitere Kultureinrichtungen mit ihren professionellen Hygienekonzepten bewiesen, dass sie alle Standards erfüllen und damit einen verantwortungsvollen Betrieb gewährleisten können. Digitale Hilfsmittel, die uns hierbei unterstützen, sind hochwillkommen.“

Modellprojekt mit „Signalwirkung“ für andere Städte

Von dem Modellprojekt erhofft sich die Stadt außerdem eine Signalwirkung für andere Städte und übrige Wirtschaftszweige, wie auch eine weitere Öffnung unter den gegebenen Voraussetzungen. Die wissenschaftliche Begleitung soll in der Tat Hinweise liefern, wie das Übertragungsrisiko insgesamt gesenkt werden kann.

Die Stadt Frankfurt möchte sich mit dieser Strategie als eine von drei Modellregionen des Landes Hessen bewerben. Erste Gespräche auf Landesebene haben bereits stattgefunden.

Foto: Stadt Frankfurt/ Moritz Bäuml

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Grüne erstmals stärkste Kraft in Frankfurt

Jetzt liegt das vorläufige amtliche Endergebnis vor: Die Grünen sind mit 25,6 % erstmals stärkste Partei in Frankfurt, gefolgt von der CDU (23,6 %) und deutlich vor der SPD (16,6 %), die große Verluste hinnehmen muss.

Die virtuelle Wahlparty bei den Frankfurter Grünen konnte noch gestern Abend beginnen. Denn während das Bild zu Beginn der Auszählungen noch sehr volatil war, war der Trend schon ab 20 Uhr eindeutig und das vorläufige amtliche Endergebnis von heute Mittag bestätigt: Die Grünen werden mit 25,6 Prozent der Wählerstimmen erstmals stärkste Kraft in Frankfurt, gefolgt von der CDU, die zunächst nur bei knapp 20 Prozent lag, aber im Laufe des Abends aufholen konnte. Nur auf Platz 3 liegt die SPD, die mit 16,6 Prozent mehr als 6 Prozentpunkte im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 verlor.

Die FDP liegt bei 8,1 Prozent und gewinnt hinzu. Die Linke kommt auf 7,6 Prozent. Die AfD verliert und liegt letztlich bei 5,8 Prozent. Bei insgesamt 13,1 Prozent liegen die übrigen mehr als 20 Parteien, die zum Teil auch Sitze im Römer gewinnen konnten.

Die Sitzverteilung – Sieger sind auch kleine Parteien

Umgerechnet auf die Sitze bedeutet das Wahlergebnis: Die Grünen gewinnen 24 Sitze, die CDU 22, die SPD 15, FDP 8, Linke 7, AfD 5 Sitze – und die kleinen Parteien gehören ebenfalls zu den Gewinnern. Erstmals zieht die neue Pro-Europa-Partei Volt mit 3 Sitzen in den Römer ein, Die PARTEI hat 2 Sitze, BFF ebenfalls, Freie Wähler, BIG, Gartenpartei Ffm und ÖkolinX jeweils einen Sitz.

Das ist die neue Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung Quelle: Stadt Frankfurt/ Wahlleitung

So hat Riedberg und Kalbach gewählt

Wie aber wurde in Riedberg und Kalbach gewählt? Hier erreicht die CDU mit deutlichen 29,6 Prozent eines der besten Ergebnisse in Frankfurt, gefolgt von den Grünen mit 25,3 Prozent. Während die SPD nur 13,8 Prozent erreicht – und sich die FDP über ein Ergebnis von 11,4 Prozent freuen kann. Die AfD kommt auf 5,1 Prozent, die neue Pro-Europa-Partei Volt sofort auf 4,4 Prozent, sonstige Parteien auf mehr als 10 Prozent.

Das ist das vorläufige Ergebnis für unseren Stadtteil von 01.57 Uhr Quelle: Stadt Frankfurt/ Wahlleitung

Die Ergebnisse für die Wahlen zum Ortsbeirat Kalbach/ Riedberg werden erst in einigen Tagen vorliegen.

Endergebnis erst im Laufe der Woche

Gestern wurden sowohl in den Wahllokalen als auch bei der Briefwahl nur die Stimmzettel ausgezählt, auf denen lediglich ein Listenkreuz gesetzt wurde. Die aufwendige Erfassung der kumulierten und panaschierten Stimmen wird mehrere Tage in Anspruch nehmen. Bis das Endergebnis im Laufe der Woche feststeht, werden nach Schätzung des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen rund 1,5 Milliarden Datensätze erarbeitet.

Grafiken: Stadt Frankfurt/ Wahlleitung

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Wochenmärkte bleiben geöffnet – auch der Markt am Riedberg

Trotz des teilweisen Lockdowns können die Frankfurter Wochenmärkte weiterhin stattfinden, auch der Markt samstags von 9 bis 16 Uhr am Riedbergplatz. Speisen und Getränke gibt es nur noch „to go“.

Die Wochenmärkte und die Kleinmarkthalle sind weiter geöffnet, um die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln zu gewährleisten – das teilte die Stadt Frankfurt mit. Der Verzehr vor Ort ist nach Angaben der Stadt „jedoch befristet nicht möglich“. Speisen und Getränke dürfen nur noch zur Mitnahme angeboten werden, so dass von den Behörden geforderte Mindestabstände gewährleistet werden können. Sitzmöglichkeiten für die Kunden der Wochenmärkte werden daher nicht mehr zur Verfügung gestellt.

Besucher werden durch Aushänge auf die Einhaltung von Hygieneregeln hingewiesen. Hierbei geht es insbesondere darum, die Menschen anzuhalten, das breite Angebot der Märkte zu nutzen, um den Bedarf an Lebensmitteln abzudecken. Auf längere Beratungsgespräche und Kontakte soll jedoch verzichtet werden.

Der Frankfurter Flohmarkt wird als Veranstaltung bis auf Weiteres nicht mehr stattfinden.

Photo by Peter Wendt on Unsplash

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Wirtschafts-Philosoph Amartya Sen erhält Friedenspreis des Buchhandels

Der indische Wirtschaftswissenschaftler und Philosoph Amartya Sen ist am Sonntag mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet worden. Die Verleihung in der Paulskirche fand pandemiebedingt ohne geladene Gäste statt. Amartya Sen wurde live aus den USA zugeschaltet.

Die Laudatio von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich am Vortag der Verleihung in Quarantäne begeben musste, wurde durch Schauspieler Burghart Klaußner verlesen.

In seiner Dankesrede rückte Amartya Sen die Bedeutung der Meinungsfreiheit und der Debatte für Freiheit, Frieden und Fortschritt in den Mittelpunkt und warnte vor deren zunehmender Gefährdung durch autokratische Systeme. Bücher übernähmen eine wichtige Rolle beim Schaffen einer Gesprächs- und Streitkultur: „Bücher zu lesen – und über sie zu sprechen – kann uns unterhalten, amüsieren, aufregen und unser Interesse für alle möglichen Dinge wecken. Bücher helfen uns auch, miteinander zu streiten. Und nichts ist meiner Meinung nach so wichtig wie die Möglichkeit, über Dinge zu streiten, bei denen wir möglicherweise uneins sind.“

Den Streit als Möglichkeit, seine eigene Meinung kundzutun und die der anderen anzuhören, beschrieb Sen als fundamental für die Zuschreibung von Sinn – und zugleich als stark gefährdetes Gut: „Wenn die Redefreiheit beschnitten wird und Menschen dafür bestraft werden, dass sie ihre Meinung sagen, können wir in dem Leben, das wir führen können, schweren Schaden erleiden. Leider gehört die erhebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht der Vergangenheit an, und es gibt immer mehr Länder, in denen autoritäre Entwicklungen die Freiheit zu widersprechen schwieriger – oft viel schwieriger – machen als früher. Die repressiven Tendenzen in vielen Ländern der heutigen Welt – insbesondere in Asien, in Europa, in Lateinamerika und innerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika – geben Anlass zur Sorge. Mein eigenes Land, Indien, gehört ebenfalls in diesen beklagenswerten Korb.“

Anhand von Beispielen aus Ländern wie Indien, den Philippinen, Ungarn oder Brasilien legte er dar, wie Regierungen auf unterschiedliche Weise Teile der Gesellschaft unterdrücken und in ihren Rechten beschneiden. In dieser gesellschaftlichen Spaltung sieht er großen Grund zur Sorge: „Der Autoritarismus verhängt direkte Strafen gegen Menschen; dazu gehören die Verletzung der persönlichen Freiheit und der politischen Freiheitsrechte. Darüber hinaus aber hängt der soziale Fortschritt in hohem Maße von menschlicher Kooperation ab, und eine Spaltung der Gesellschaft durch die Verfolgung missliebiger Gruppen kann die gemeinsame Arbeit für den Fortschritt um ein Vielfaches schwieriger machen. Ich will keineswegs behaupten, dass in einem autoritären System niemals je sozialer Fortschritt erreicht werden kann. Das ist manchmal durchaus möglich, aber tendenziell wird der Fortschritt ernsthaft behindert, wenn Streit und kritische Diskussionen verboten und die Interessen einiger Menschen beharrlich ignoriert werden.“

Er sagte: „Die Welt ist heute mit einer Pandemie des Autoritarismus konfrontiert, die das menschliche Leben auf je unterschiedliche, aber zusammenhängende Weise in Mitleidenschaft zieht. Angesichts unserer globalen Verbindungen und der Bedeutung unseres gemeinsamen Menschseins gibt es allen Grund, uns nicht nur um unser eigenes Land, sondern auch um andere ernsthaft Sorgen zu machen und uns für Probleme überall auf der Welt zu interessieren.“ Und so schloss er mit einem Appell: „Heute ist gesellschaftlich kaum etwas dringlicher geboten als globaler Widerstand gegen den zunehmenden Autoritarismus überall auf der Welt. Der notwendige Widerstand kann auf vielerlei Art erfolgen, aber mehr Lesen, mehr Reden, mehr Streiten sollten ohne Zweifel Teil dessen sein.“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte Amartya Sen in seiner Laudatio als moralische Instanz, als Kämpfer für globale Gerechtigkeit und als Demokraten. Er betonte die zentrale Rolle, die Demokratie in Sens Vorstellungen von Gerechtigkeit und Freiheit einnimmt und verwies auf den immerwährenden Wettstreit politischer Systeme bei der Beantwortung der zentralen Fragen unserer Zeit: „Für Sen gibt es echte Gerechtigkeit auch nicht ohne politische Freiheit und politische Freiheit nicht ohne Demokratie. Das eine ist ohne das andere nicht denkbar. Demokratie ist für ihn darum auch kein Luxusartikel für reiche Länder und auch nicht nur normatives Projekt des Westens. Sie ist weltweite Sehnsucht und ein universelles Versprechen. Auch daran erinnern uns die Demonstrantinnen und Demonstranten auf den Straßen von Caracas, Minsk und Hongkong! Der Universalismus der Demokratie und der grundlegenden Menschenrechte – das sind die Eckpunkte der Sen’schen Philosophie. Das ist der Kern einer fundamentalen Erkenntnis, die heute wieder unter Druck steht.“

Oberbürgermeister Peter Feldmann, der die Gäste in der Paulskirche begrüßte, sagte: „Der Friedenspreis hätte in diesem Jahr keinen besseren Preisträger finden können. Denn wir leben in Zeiten, in denen unsere gewohnte Lebensweise in die Krise gerät, in denen die globale Pandemie nicht nur unsere Gesundheitssysteme auf die Probe stellt. Unsere Wirtschaft, mir ihrem scheinbar grenzenlosen Streben nach Wachstum, gerät ins Stocken. Der Klimawandel stellt uns vor Fragen, an deren Beantwortung das Schicksal der gesamten Menschheit hängt.“ Amartya Sen weise in seinen Schriften schon lange darauf hin. „Hören wir Ihnen also nicht nur zu. Sondern ändern wir unser Handeln“, forderte das Stadtoberhaupt auf.

Karin Schmidt-Friderichs, Vorsteherin des Börsenvereins, bezeichnete Sens Schriften als ein geeignetes Fundament für den Aufbau einer besseren Welt nach Corona: „Sen ist ein Vordenker in Fragen der Verteilungsgerechtigkeit, als Feminist und als Weltenbürger, der der Weisheit des Ostens eine stärkere Stimme verleiht. Die Lektüre von Amartya Sen kann so etwas sein wie der Polarstern für eine weltoffene, gerechte Gesellschaft. Sie kann Orientierung geben und Ansporn sein. Sie kann helfen, keine faulen Kompromisse zu machen, sondern Wege zu finden, die mutig sind.“

Seit 1950 vergibt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels zum Abschluss der Frankfurter Buchmesse den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Preisträger waren unter anderem Albert Schweitzer, Astrid Lindgren, Václav Havel, Jürgen Habermas, Susan Sontag, Liao Yiwu, Navid Kermani, Margaret Atwood, Aleida und Jan Assmann und im vergangenen Jahr Sebastião Salgado. Der Preis ist mit 25.000 Euro dotiert.

Informationen: Stadt Frankfurt

Foto oben: Karin Schmidt-Friderichs, Vorsteherin des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, und OB Peter Feldmann stehen nach der Verleihung des Friedenspreis des Deutschen Buchhandels an Amartya Sen, indischer Wirtschaftswissenschaftler, Philosoph und Nobelpreisträger, in der Frankfurter Paulskirche mit der Urkunde an einem Monitor. Wegen der Corona-Pandemie nimmt der 86-Jährige Sen die Auszeichnung nicht persönlich entgegen, sondern wird trotz der Zeitverschiebung live aus den USA zugeschaltet.    FOTO: dpa / über Presse-Info Stadt Frankfurt

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