Kategorie: AktuelleNEWS

Was passiert, wenn sich jemand nicht an die Corona-Regeln hält? Die hessische Landesregierung hat den örtlichen Behörden Bußgeld-Summen vorgegeben, um die Einheitlichkeit zu wahren. Auf diese Summen hat sich das Kabinett verständigt:

Regelsatz von 200 Euro

• Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen (Ausnahme: Familien oder häusliche Gemeinschaft), pro Teilnehmer

• Teilnahme an einer Zusammenkunft oder Wahrnehmung von touristischen und kulturellen Angeboten jeglicher Art und sonstige Sportangebote

• Nichtbeachtung der Vorgaben zu Hygienemaßnahmen (zum Beispiel in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen) oder das unerlaubte Betreten solcher Einrichtungen durch Besucher

Regelsatz von 500 Euro

• Verstoß gegen die Quarantäneanordnung bei Reiserückkehrern aus Risikogebieten

Regelsatz von 200 bis 1.000 Euro

• Das Organisieren von Zusammenkünften, touristischen und kulturellen Angeboten jeglicher Art und sonstigen Sportangeboten

• Das Nichteinhalten der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und der Sicherheitsvorkehrungen in Bezug auf das Abstandsgebot oder Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Sicherheitsvorkehrungen. Dies betrifft zum Beispiel die Geschäftsführung eines Unternehmens

Regelsatz von 500 bis 5.000 Euro

• Verstoß gegen das Gebot der Schließung und Einstellung von Einrichtungen, Betrieben, Begegnungsstätten oder entsprechende Angebote

• Verstoß gegen das Bewirtungsverbot

• Unerlaubtes Anbieten von Übernachtungen

Strafanzeigen bei schweren Verstößen

Sozial- und Innenminister betonten, dass es sich hierbei um Beispiele handele. Die tatsächliche Höhe der ausgesprochenen Bußgelder sei von weiteren Faktoren abhängig – also etwa davon, wie viele Menschen sich unerlaubt versammeln oder wie lange das der Fall ist.

„Der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung hat sich bisher an die notwendigen Einschränkungen unseres Alltags gehalten“, erklärten Peter Beuth und Kai Klose. Trotz dieses Zeichens gelebter Solidarität gebe es „einige Unbelehrbare“, die den Ernst der Lage nicht erkennen wollten. Wer sich weiterhin so unsolidarisch verhalte und sich zum Kicken im Park verabredet oder heimlich Corona-Partys feiert, „gefährdet das Leben seiner Mitmenschen“.

Besonders schwere Verstöße können sogar als Straftaten zur Anzeige gebracht werden, hieß es in einer Mitteilung der Minister. Hier sind insbesondere vorsätzliche Verstöße gegen Quarantäneanordnungen oder verbotene Versammlungen gemeint.

Den vollständigen Bußgeldkatalog wollen die Ministerien unter corona.hessen.de veröffentlichen.

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Es ist eine Information an alle Bürgerinnen und Bürger, die vor allem ein Appell an unsere Vernunft ist: „Die Ausbreitung des Coronavirus muss weiterhin reduziert werden“, heißt es in einer aktuellen Mitteilung der Frankfurter Polizei. Und zugleich weist man darauf hin, dass Polizei und Mitarbeiter des Ordnungsamtes verstärkt auf die Einhaltung der Corona-Regeln achten und konsequent auf Verstöße reagieren werden. Auch bei super Oster-Sonnen-Wetter.

Ein schönes Wochenende steht vor der Tür, die hessischen Osterferien beginnen und viele Menschen werden sich fragen, was sie in Zeiten von Corona noch unternehmen können. Das schöne Wetter wird viele ins Freie locken und Bürgerinnen und Bürger werden die Möglichkeit eines Spaziergangs oder einer sportlichen Betätigung nutzen.

Trotz der frühlingshaften Temperaturen und des guten Wetters ist es derzeit aber beispielweise verboten, sich längerfristig in Parkanlagen für ein Picknick oder zum Sonnen niederzulassen. Gegen einen Spaziergang mit der Familie, Radfahren oder Joggen in gebührendem Abstand zueinander, haben die Beamtinnen und Beamten dagegen nichts einzuwenden.

Die Polizei und die Mitarbeiter der Ordnungsämter werden verstärkt auf die Einhaltung der Regeln achten und konsequent auf Verstöße reagieren. Die Ordnungshüter hoffen aber nach wie vor auf das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger und würden sich freuen, wenn es keinen Anlass zu Ermahnungen oder weiteren polizeilichen Maßnahmen geben würde. Die Polizei steht zudem in engem Austausch mit den Kommunen und prüft, welche Parkplätze beliebter Ausflugsziele, wie Naherholungsgebiete oder Parkanlagen, für den Verkehr gesperrt werden.

Die Polizei Hessen appelliert noch einmal eindringlich an alle: Die Ausbreitung des Coronavirus muss, so gut es geht, reduziert werden! Die aktuelle polizeiliche Bilanz in Frankfurt zeigt, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt an die Einschränkungen im Alltag halten und so mithelfen, die Ausbreitung der Corona-Epidemie zu verlangsamen. Es gibt aber auch einen Teil der Bevölkerung, der die Verbote, insbesondere bei gutem Wetter, missachtet.

Die Polizei stellte beispielsweise auf geschlossenen Sport- / Freizeitanlagen und Spielplätzen sowie in Parkanlagen mehrere Ansammlungen von mehr als zwei Personen fest. Die Mehrheit der Betroffenen reagierte – wie in den Tagen zuvor – nach der Ansprache durch die Polizei verständnisvoll und löste die Zusammenkünfte auf oder hielt sich danach an den wichtigen Abstand von mindestens 1,5 Metern. In mehreren Fällen mussten jedoch Platzverweise ausgesprochen werden. Die Frankfurter Polizei zeigt weiterhin eine wahrnehmbare Präsenz in der Öffentlichkeit und führt darüber hinaus gezielte Kontrollen an erfahrungsgemäß stark frequentierten Örtlichkeiten durch, um dafür Sorge zu tragen, dass die Regeln eingehalten werden.

Polizei will auch gegen Abi-Feiern vorgehen

Insbesondere gilt dies für Feierlichkeiten anlässlich der abgeschlossenen schriftlichen Abiturprüfungen. Um eine bessere Übersicht über die in Frage kommenden Areale zu haben, setzt die Frankfurter Polizei eine Drohne ein, die durch die Hessische Polizeifliegerstaffel geflogen wird.

Auch den Beamtinnen und Beamten ist bewusst, dass einem insbesondere bei tollem Wetter zu Hause die Decke auf den Kopf fällt. Es ist auch in Ordnung, mit seinem Lebenspartner und dem Personenkreis, der im selben Hausstand lebt, spazieren zu gehen oder im Freien Sport zu treiben. Wichtig ist es aber unbedingt den Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Menschen einzuhalten. Es geht in dieser Zeit nicht nur darum, die eigene Gesundheit, sondern insbesondere auch die der Risikogruppen zu schützen.

Trotz des guten Wetters sollten alle weiterhin hauptsächlich zu Hause bleiben. Auch wenn es schwerfällt, muss sich jeder Einzelne unbedingt an die Verordnung der Hessischen Landesregierung zur Eindämmung des Coronavirus halten.

Foto: Archiv

Sylvia Weber, Dezernentin für Integration und Bildung, hatte versprochen, Eltern und Familien in der aktuell schwierigen Situation, in der die Betreuungseinrichtungen nur noch für die Notfallbetreuung geöffnet sind, bestmöglich zu unterstützen. Mit der Entgeltbefreiung für die Krippe und die Grundschulkindbetreuung ist ein erster wichtiger Schritt bereits in der letzten Woche beschlossen worden. Laut Weber ist es jetzt gelungen, auch die Verpflegungspauschale für alle Alterssegmente im Monat April zu erlassen. Die Elternentgelte und die Verpflegungspauschale entfallen auch für die Kinder, die aktuell die Notbetreuung in Anspruch nehmen.

Die Dezernentin sagt: „Mit diesem Schritt möchte die Stadt Frankfurt alle Familien in dieser schwierigen Zeit unterstützen. Denn viele haben aktuell weniger oder keine Einnahmen, fürchten um die berufliche Existenz oder die Gesundheit von Angehörigen. Diese Familien zu entlasten, ihnen zumindest einen Teil ihrer Sorgen zu nehmen, war ein ganz wichtiges Ziel und mir persönlich ein großes Anliegen.“ Dass auch die Mitarbeiter in den systemrelevanten Berufen entlastet würden, ist laut Weber eine Selbstverständlichkeit. „Diese Menschen, die gerade wie die Kita-Fachkräfte in der Notbetreuung unsere Gesellschaft am Laufen halten, leisten Enormes. Wir sind stolz auf diese Menschen in unserer Stadt und sehr froh, sie durch eine gute und kostenlose Notbetreuung in ihrer wichtigen Arbeit unterstützen zu können“, betont die Dezernentin.

Informationen: Stadt Frankfurt

Foto: Archiv

Mit dem verlockenden Versprechen „Sie erhalten bis zu 30.000 Euro Soforthilfe vom Staat ohne Rückzahlung!“ versuchen Betrüger aktuell, personenbezogene Daten von Bürgerinnen und Bürgern abzugreifen – davor warnt die Frankfurter Polizei. Wer sich für das Soforthilfeprogramm der Bundesregierung aufgrund der Krise durch Covid-19 interessiert, gelangt möglicherweise auf diese Fake-Seite.

Behörden und Polizei verschiedener Bundesländer warnen davor, ein entsprechendes Formular auf einer Internetseite auszufüllen und hochzuladen, die mit Soforthilfe wegen der Corona-Pandemie wirbt. Die vom Seitenanbieter so gesammelten Daten könnten später für Betrugsstraftaten genutzt werden. Unternehmen wurden teils gezielt telefonisch kontaktiert und explizit auf die entsprechende Seite im Internet hingewiesen. Der Anrufer gab sich dabei als Angehöriger der einzig offiziellen Stelle zur Abwicklung der Soforthilfe aus.

Die Polizei warnt: Diese Seite ist keine offizielle Seite der Bundesregierung oder eines Bundeslandes. Es werden dort keine Gelder vergeben!

Für die Stellung der Anträge auf Soforthilfe sollten ausschließlich die Internetseiten von offiziellen Landesstellen genutzt werden. Dies sind Ministerien und Landesförderbanken mit Unterstützung der Industrie- und Handelskammern.

Der Rat der Polizei: „Achten Sie bei Internetseiten grundsätzlich auf das Impressum und die Datenschutzerklärung.“ Die Impressumspflicht ist die Pflicht, in Druckerzeugnissen und in Online-Veröffentlichungen ein Impressum zu führen. In dieser Anbieterkennzeichnung werden zum Beispiel Verlag und die Redaktion genannt. Bei Fake-Seiten fehlen diese Angaben oder es werden Adressen im Ausland angegeben.

Foto: Polizei Frankfurt / Twitter

Wichtiger Durchbruch in der Corona-Forschung: Forschern des Blutspendedienstes des Deutschen Roten Kreuzes in Frankfurt um Prof. Erhard Seifried und dem Institut für Medizinische Virologie des Universitätsklinikums der Goethe-Universität Frankfurt um Prof. Sandra Ciesek ist es gelungen, ein Verfahren zu entwickeln, das es ermöglicht, die Testkapazitäten zum Nachweis von SARS-CoV-2 ab sofort um ein Vielfaches weltweit zu erhöhen. Das meldete die Universitätsklinik Frankfurt am Montagnachmittag in einer Pressemitteilung.

„Damit wird es möglich, die von allen Wissenschaftlern und auch Politikern geforderte Ausweitung der Testung in weitere Bevölkerungsgruppen auch bei den begrenzten Testkit-Ressourcen früher umzusetzen, als bisher angenommen wurde“, sagt Seifried. Hintergrund der Nachricht sind Laboruntersuchungen, denen Schleimhautabstrichproben des Rachens bzw. der Nase durch geeignete Verfahren in einer Pufferlösung zusammengeführt und anschließend mit Hilfe des sogenannten PCR Verfahrens (Polymerase Kettenreaktionsverfahren, direkter Genomnachweis von SARS CoV-2) getestet werden. Bei einem negativen Ergebnis haben sämtliche darin enthaltenen Proben ein zuverlässig negatives Ergebnis. Hierbei hat das Pooltesten keinen Einfluss auf die Nachweisgrenze. Bei einem positiven Minipool-Befund wird eine Einzeltestung in zuvor angefertigten Rückstellproben durchgeführt. Die positive Probe kann dann innerhalb von vier Stunden identifiziert werden.

Die Forschergruppe ist derzeitig aktuell dabei, die Möglichkeit zu analysieren, die Pools weiter zu vergrößern. „Die Ergebnisse stimmen optimistisch, dass das Verfahren bei globaler Etablierung sehr schnell eine bessere Auskunft über die Zahl tatsächlich infizierter Menschen ermöglichen wird“, erklärt Prof. Schmidt vom Blutspendedienst. Damit lässt sich umgehend in ganz Deutschland die aktuelle Anzahl von ca. 40.000 Untersuchungen pro Tag auf 200.000 bis 400.000 Untersuchungen steigern, ohne damit die hohe Qualität der Diagnostik zu reduzieren. Um weiter die Strategie der Früherkennung und Isolierung effizient umzusetzen, ist eine Erweiterung der Screeninguntersuchungen unabdingbar, gerade für systemrelevante Berufsgruppen wie Ärzte, Krankenschwestern, Polizei, Feuerwehr, Altenheime, Verwaltung, Nahrungsmittelindustrie. Die Rechte an der in den USA und in Europa zum Patent angemeldeten Erfindung werden gemeinschaftlich von der Goethe Universität und dem DRK Blutspendedienst gehalten. Über die Wissenstransfergesellschaft der Goethe-Universität, Innovectis, kann die Technologie umgehend anderen interessierten Einrichtungen zugänglich gemacht werden.

Die Präsidentin der Goethe-Universität, Prof. Dr. Birgitta Wolff, bezeichnete das neue Analyseverfahren als „Meilenstein“. „Je mehr Menschen zuverlässig auf SARS-CoV-2 getestet werden können, umso schneller lässt sich die Pandemie eindämmen.“

„Mit der neuen Methode kann Deutschland den globalen Kampf gegen SARS-CoV-2 auf ein neues Level anheben“ ist Seifried optimistisch. Der Ärztliche Direktor der Universitätsklinik Frankfurt, Prof. Graf und die Präsidentin der Goethe-Universität betonen beide die erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem DRK Blutspendedienst und der Universitätsklinik und der Universität.

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„Selten erscheinen Nachrichten so unwirklich wie jene über den plötzlichen Tod von Hessens Finanzminister Thomas Schäfer und doch weicht das Unvorstellbare der schrecklichen und traurigen Realität. Unser Land hat einen großartigen Menschen, einen engagierten Streiter für eine bessere Zukunft Hessens verloren und sein Tod hinterlässt nicht nur eine große Lücke im politischen und gesellschaftlichen Geschehen Hessens, sondern auch in den Herzen vieler Menschen.

Thomas Schäfer war ein Gestalter, zupackend und entscheidungsstark. Er hat mit seinem Tatendrang, seinem unermüdlichen Einsatz und seiner Entscheidungsfreude viel Positives in unserem Land bewirkt und oftmals überhaupt erst möglich gemacht. Er war kommunikativ und hat immer den Versuch unternommen, auch bei schwierigsten Entscheidungen möglichst alle mitzunehmen, ohne es immer allen recht machen zu können. Mit seinen finanzpolitischen Initiativen hat er vielen Kommunen in Hessen neu auf die Beine geholfen und Perspektiven eröffnet, die vielerorts schon aufgegeben schienen. Er war auch für Frankfurt immer ein wichtiger und gesprächsbereiter Partner, der auf Augenhöhe zwischen den Interessen des Landes und den Bedürfnissen unserer Stadt Wege des Ausgleichs gesucht hat. Er war ein Mensch mit Humor, verlässlich, klar und verantwortungsvoll in seinem Handeln. Mit seiner hohen Sachkenntnis, seinem klaren Analysevermögen und seinem Einfühlungsvermögen hat er an vielen Stellen Brücken gebaut, um zu gemeinsamen Zielen zu gelangen. Sein Weg war nicht die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern nach dem besten Kompromiss für alle Beteiligten. Und auch dort wo Kompromisse nicht möglich waren, ließ er die Tür zum nächsten Gespräch immer offen. Er hat auch durch sein Wirken im Aufsichtsrat unserer Frankfurter Messe und als Vorsitzender des Beteiligungsausschusses wichtige Weichenstellungen für die Messegesellschaft und ganz unmittelbar für den Messestandort Frankfurt am Main mit auf den Weg gebracht. Sein Engagement für den Finanzplatz Frankfurt hat unsere Stadt gestärkt und in den Vorbereitungen des Landes auf die Auswirkungen des Brexit hat er die Interessen Frankfurts klar im Blick gehabt. Auch für unsere Stadt Frankfurt am Main bedeutet der Tod von Thomas Schäfer einen herben Verlust.

Er wird vielen Menschen fehlen, jenen die es jetzt schon spüren und jenen, die vielleicht erst später merken, was für ein großer Hesse Thomas Schäfer war“, sagte Bürgermeister Uwe Becker am heutigen Montag.

Informationen: Stadt Frankfurt

Foto: Hessisches Ministerium der Finanzen (HMdF)

„Stay home“ – ein Song gemacht für die Zeit der Corona-Pandemie in Frankfurt: „Nur 30 Sekunden – komm, wasch die Hände“ heißt es in dem anderthalb Minuten langen Video. „Bleib cool und halt einfach die Abstände. Mach die Moves, ey, good vibes in the house – ganz entspannt, ganz relaxed und mach was draus. …“ so geht es nahtlos weiter. Getextet von der Rapperin Janina Jackson und dem Produzenten Jens Dietrich. Aufgenommen im Studio der Kommunikations-Agentur site-works im Zentrum der Stadt.

Keine Außenaufnahmen. Die Frankfurter Skyline bleibt draußen. „So ist das in Zeiten von Corona: ‚Stay home‘ das gilt für uns alle. Wer zuhause bleibt, sich an die Regeln hält, handelt verantwortungsbewusst. Das ist cool. Nicht, wer dagegen verstößt und sich und andere damit in Gefahr bringt“, sagte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig am Freitag.

Das Video war ihre Idee: Mit ihm will die Dezernentin die erreichen, die sich nicht an die Regeln auf Zeit halten: Zuhause bleiben, Abstand halten, nicht in Gruppen unterwegs sein. „Vergangene Woche mussten wir auf Grund der Pandemie Spielplätze, Skate- und Rolleranlagen sperren, Auch die Calisthenics-Anlagen im Hafenpark dürfen nicht genutzt werden. Ich weiß, das ist für viele Sportler*innen hart“, sagte Heilig. „Ein überwiegender Teil der Frankfurter*innen hält sich an die Sperrung. Ein anderer Teil aber – darunter viele Jugendliche und junge Erwachsene – ignoriert das Verbot aber und macht dort weiter Sport. Eine erste Konsequenz ist, wir mussten die Anlagen jetzt mit einem Bauzaun absperren“, sagte die Dezernentin.

Der Song soll sensibilisieren und gleichzeitig den richtigen Ton treffen: „Hey, das wolltest du schon immer. Regulär abhäng‘n in dein‘m Lieblingszimmer. Die Leitung läuft heiß – bist immer online. Bleib du selbst, bleib gesund und bleib daheim“, rappt Janina Jackson. Auch daheim kann man sportlich sein, ist die Botschaft der 28-jährigen. Jackson ist fester Bestandteil der Frankfurter Rap-Szene und umtriebiges Mitglied des Kollektivs „Hip-Hop Movement 069“. Im Video zu „Stay home“ jongliert sie virtuos mit Äpfeln zum Beat, macht Klimmzüge und spielt Fußball in der Wohnung. Allerdings nicht mit einem Ball, sondern mit einer Klopapierrolle. Dem Symbol der Corona-Krise. „Wir hoffen, dass wir mit diesem Song den richtigen Ton treffen, um auch alle die zu erreichen, die jetzt noch leichtfertig mit ihrer und der Gesundheit anderer umgehen“, sagte Umweltdezernentin Heilig: „‚Stay home‘, das ist das einzig Richtige zurzeit.“

Zu dem Song geht es unter https://vimeo.com/401322601/8e7aab8a75 .

Informationen: Stadt Frankfurt

Foto: Screenshot vimeo/ Stadt Frankfurt