Kategorie: AktuelleNEWS

Abituriententreffen am Gymnasium Riedberg

Alumni-Jubiläum Gymnasium Riedberg

Am 18. Juni 2022 feierte der erste Jahrgang des Gymnasiums Riedberg das 5-jährige Jubiläum seines Abschlusses.

Fünf Jahre ist es her, dass das Gymnasium Riedberg seinen ersten Abiturjahrgang verabschiedet hat. Viele der damaligen Abiturienten nutzten diese Gelegenheit, um sich und die Schule wiederzusehen, sich auszutauschen und noch einmal an die Schulzeit zurückzudenken.

Organisiert wurde das Treffen von den ehemaligen Schülern selbst. Knapp 40 von den insgesamt etwa 80 Alumni fanden sich am Samstagabend in der Aula des Gymnasiums ein, wo sie von dem Oberstufenleiter Thomas Kluge begrüßt wurden. Nach einer kurzen Zusammenfassung dessen, was in der Schule in den letzten Jahren passiert ist, gab es dann auch die Möglichkeit, sich das Schulgebäude noch einmal anzuschauen. Als wäre nichts gewesen, saß die Gruppe dann plötzlich wie zu Schulzeiten in einem Klassenraum versammelt.

Und das, obwohl sich seit 2017 vieles verändert hat, nicht nur für die Schulabgänger. Neben zahlreichen Lehrerwechseln wurden auch die Austausch- und Förderprogramme erweitert und die Schule wurde für ihr breites naturwissenschaftliches Angebot im Jahr 2018 mit dem MINT-EC-Zertifikat ausgezeichnet.

Alumni Gruppe Riedberg Gymnasium

Alumni Gruppe Riedberg Gymnasium

Doch für den allerersten Jahrgang des Gymnasiums ist ein solcher Wandel nichts Neues. Nach der Gründung der Schule im Jahr 2009 waren die Schüler zunächst in Räumen der Goethe-Universität, später dann in Containern untergebracht. Erst seit 2013 wird das moderne Schulgebäude in der Friedrich-Dessauer-Straße genutzt. Die ersten Schüler, die schon immer irgendwo zwischen Pionieren und Versuchskaninchen standen, bereiteten den Weg für eine fortschrittliche und konkurrenzfähige Schule mit naturwissenschaftlichem und sprachlichem Schwerpunkt.

Doch mindestens genauso interessant wie das Schicksal der Schule war die Frage, wie es für die Abiturienten seit ihrem Schulabschluss weiterging. Obwohl sich die Wege nach dem Abitur trennten, ob in Richtung Studium, FSJ, Work & Travel oder ganz woanders hin, sind die meisten dann doch in Frankfurt und Umgebung geblieben.

Somit gab es viel Gesprächsstoff, weshalb die Feier schließlich in den Kätcheslachpark verlagert wurde, sobald die Temperaturen es wieder zuließen. Dort konnten die Gruppe den Abend mit Snacks und Getränken entspannt ausklingen lassen.

Für das Gymnasium Riedberg, das dieses Jahr wegen des Wechsels von G8 zu G9 übrigens keinen Abschlussjahrgang hat, geht es allerdings stetig weiter. Und wer weiß, was sich bis zum ersten 10-Jahres-Treffen noch alles verändert.

Nastasya Buling


FSJ = Freiwilliges soziales Jahr
Ein Freiwilligendienst in sozialen Bereichen. Er wird in Deutschland für Jugendliche und junge Erwachsene angeboten, die die Vollzeitschulpflicht bereits erfüllt haben und noch nicht das 27. Lebensjahr vollendet haben.

Work & Travel
Eine Form des Reisens, die vor allem in der Arbeitswelt junger Erwachsener beliebt ist. Zweck dieser Reisen ist das Kennenlernen eines Landes, seiner Kultur sowie der Sprache. Work & Travel unterscheidet sich von anderen Reiseformen dadurch, dass der Reisende sich die nötigen finanziellen Mittel durch das Verrichten von kurzen oder auch längeren Gelegenheitsjobs vor Ort („Jobhopping“) verdient.

MINT-EC-Zertifikat
Das MINT-EC-Zertifikat ist eine Auszeichnung des deutschen Vereins mathematisch-naturwissenschaftlicher Excellence-Center an Schulen e.V. (kurz MINT-EC). Mit dem Zertifikat beurkundet MINT-EC herausragende Leistungen von Schülern in mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereichen.

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Mehrwertsteuer abschaffen – damit Obst und Gemüse keine Luxusgüter werden

Obst und Gemüse

Die Forderung nach einer Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel bekommt immer mehr Unterstützer:

  • Durch die Streichung würde Geringverdiener und Rentner besonders entlastet
  • Jeder muss sich gesunde, frische Lebensmittel leisten können!

Am Wochenende hatte sich CSU-Chef Markus Söder dafür ausgesprochen. Zuvor hatte schon Landwirtschaftsminister Cem Özdemir gefordert, die Mehrwertsteuer für frisches Obst und Gemüse sowie Hülsenfrüchte abzuschaffen.

Dazu sagt die VdK-Präsidentin Verena Bentele:
„Die Preise steigen im Rekordtempo. Daher müssen dringend mehr Menschen als bisher entlastet werden. Die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf frisches Obst und Gemüse sowie Hülsenfrüchte würde allen Menschen helfen, aber überproportional stark Geringverdienern, Rentnern sowie jenen, die auf Sozialhilfe und Grundsicherung angewiesen sind. Dass in der Ampel-Koalition und nun auch innerhalb der Opposition die Unterstützung hierfür wächst, sollte allen in der Bundesregierung zu denken geben: Es muss jetzt gehandelt werden. Gesunde, frische Lebensmittel dürfen nicht zum Luxusgut werden, jeder muss sie sich leisten können. Das muss die Regierung mit der Abschaffung der Mehrwertsteuer sicherstellen.“


Der Sozialverband VdK…
ist mit über 2,1 Millionen Mitgliedern die größte sozialpolitische Interessenvertretung Deutschlands. Er setzt sich seit mehr als 70 Jahren erfolgreich für diejenigen ein, die sonst zu wenig wahrgenommen werden. Der Sozialverband VdK kämpft gegen soziale Ausgrenzung, Armut und ungleiche Chancen und für faire Bezahlung, solidarisches Miteinander und für soziale Gerechtigkeit.

Der VdK bietet außerdem kompetente Sozialrechtsberatung und vertritt seine Mitglieder vor den Sozialgerichten. Die 13 Landesverbände sind mit ihren Geschäftsstellen bundesweit vor Ort präsent und organisieren Hilfe und Beratung, Informationsveranstaltungen und gemeinsame Freizeitaktivitäten.

Weitere Infos unter: http://www.vdk.de

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ÖPNV in den Sommermonaten eingeschränkt

Ausbau Main-Weser-Bahn

Während der zwei Sommermonate ist der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Norden Frankfurts erheblich eingeschränkt. Der RMV bietet eine Reihe von Sonderangeboten, um über diese Zeit hinweg zu kommen.

Folgende vorübergehende Änderungen im Fahrplan sind vorgesehen:

  1. Ab 9. Juli wird die Linie S6 zwischen Frankfurt West und Bad Vilbel für zwei Monate (bis zum 4. September) voll gesperrt, um auf der Strecke zwei zusätzliche Gleise zu verlegen.
  2. Die U1, die U2, die U3 und die U8 zwischen Heddernheim und Dornbusch werden vom 25.07. bis zum 07.08.2022 eingestellt, da auch hier Gleisbauarbeiten stattfinden.

Die Bahn bietet folgende Alternativen:

  • Für die Fahrgäste der S6 werden Schienenersatzverkehrsbusse eingerichtet. Diese pendeln zwischen dem Bahnhof in Bad Vilbel und dem Hauptbahnhof in Frankfurt. Dabei wird es Expressbusse geben die nonstop durchfahren und „Bummel-Busse“, die fast alle ausgefallenen Haltestellen anfahren.
  • Auch für die ausfallenden U-Bahnen werden Ersatzbusse eingesetzt. Sie verstärken das Angebot auf der parallel verkehrenden U5.
  • Eine Ergänzungsbuslinie mit der Nummer 25 wird von Harheim über Bonames nach Preungesheim geführt. So können Fahrgäste die U5 erreichen.
  • Bad Vilbel wird temporär in das Gebiet des On-Demand-Busses „Knut“ einbezogen. So kommen Fahrgäste aus Nieder-Erlenbach, Nieder-Eschbach, Harheim und Bonames zur S6 nach Norden.
  • Darüber hinaus wird den Fahrgästen zwischen 60 und 100 Leihfahrräder zur Verfügung gestellt. Bei der Anmietung an einem der vom Ausfall der S6 betroffenen Bahnhöfe bekommt der Gast 180 Freiminuten gutgeschrieben. (Vorausgesetzt man hat sich vor auf der Webseite der Firma Nextbike registriert)

Der RMV bietet für den Teilausfall der Linie U1, U2, U3, U8…

  • einen Schienenersatzverkehr mit Bussen zwischen den Haltestellen „Heddernheimer Landstraße“ und „Miquelallee/Adickesallee“.

Alle weiteren Einschränkungen die vor allem auch Fernzüge und Regionalexpress betreffen sind entweder in den regionalen Tageszeitungen bekannt gemacht worden oder können auf der Webseite des RMV eingesehen werden.

Entgegenkommen der Bahn für die Besitzer von Jahreskarten

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund bietet während des Ausfalls der S-Bahn Strecke zwischen Friedberg und Frankfurt den Inhabern von Jahreskarten an, auf dieser Strecke den ICE und den IC zu nutzen.

Das Angebot gilt für Inhaber…

  • des Seniorentickets
  • des Schülertickets
  • des Landestickets sowie
  • des RMV-Jobtickets

Das Bauprojekt des RMV

Zwischen Frankfurt West und Bad Vilbel soll die S6 eigene Gleise bekommen. Das Großprojekt wurde 2017 gestartet und soll bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Danach sollen die Züge der S6 schneller, zuverlässiger und mit höherer Frequenz fahren. Als Nebeneffekt werden davon auch die Regionalzüge profitieren, die dann sowohl Hefter als auch pünktlicher fahren können. Während der kommenden Bauphase werden Brücken errichtet, Stütz- und Lärmschutzwände gebaut, der Bahndamm verbreitert und mit Gleisen und Oberleitungen versehen. Viel Arbeit für einen heißen Sommer!

Das Bauprojekt der VGF

Zwischen den Stationen „Weißer Stein“ und „Heddernheim“ wird die Gleisverbindung erneuert, und die Überfahrt über die Kurhessenstraße an der Haltestelle „Weißer Stein“ wird saniert.


Weiterführende Links

 

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„Night of Science“ (NoS) 2022

Night of Science

Die diesjährige „Night of Science“ auf dem Riedberg findet am Freitag, den 24. Juni ab 17:00 Uhr statt. In mehr als 70 Vorträgen werden Schülern, Studierenden und interessierten Besuchern bis zum frühen Morgen neue Erkenntnisse der Naturwissenschaften (Medizin, Mathematik und Informatik) vorgestellt, alltägliche Phänomene erklärt, spannende Experimente gezeigt und fachspezifische Sachverhalte auf einfache Art verständlich gemacht.

Ein buntes Rahmenprogramm aus Führungen, Vorstellungen und Mitmachexperimenten steht ebenfalls zur Verfügung. Im Rahmen von Studiengangsvorstellungen erfahren Studieninteressierte aus erster Hand von Hochschullehrern und Studierenden, was sie in den einzelnen naturwissenschaftlichen Studiengängen erwartet. Abgerundet wird das Event durch ein breitgefächertes Angebot an Speisen und Getränken sowie durch Live-Musik.

Es sind keine Vorkenntnisse erforderlich. Jeder kann kommen, es ist keine Anmeldung erforderlich.

Seit der ersten Veranstaltung 2005 wird die NoS ausschließlich durch Studierende organisiert (mit kräftiger Unterstützung der Dozenten, die die ganze Nacht hindurch Vorträge halten) – zuletzt als rein virtuelle Live-Veranstaltung. Pandemie-bedingt sind auch dieses Jahr noch Terminabweichungen oder eine virtuelle Veranstaltung möglich.

Informationen gibt es beim Studentischen Organisationsteam unter: fragen@nightofscience.de  und www.nightofscience.de sowie in den sozialen Netzwerken auf Facebook (Night of Science) und Instagram (@nightofscience)!


Weiterführende Links

  • https://www.youtube.com/watch?v=eeF0m9Hjq2k&t

Quellen:

Vorherige Veranstaltungen

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Die geplante Begrünung des Riedbergplatzes

Brunnen auf dem Riedbergplatz

Im November 2021 hatte das Grünflächenamt die Pläne für die Umgestaltung des Platzes vorgestellt. Dieser Planung hatte der Ortsbeirat 12 einstimmig zugestimmt.

Im März 2022 intervenierten zwei Gastronomen des Riedbergplatzes, weil die Befürchtung bestand, dass die vor ihren gastronomischen Flächen geplanten Neupflanzungen von Bäumen, ihren Gästen zwar Schatten spenden, aber auch ihre Gastroflächen einschränken würde und so Umsatzverluste bedeuten könnten.

Führende Mitglieder des Ortsbeirats (12) wiesen zwar darauf hin, dass nachträgliche Plananpassungen zu deutlichen Verzögerungen führen könnten, aber der Ortsbeirat hat sich der Thematik angenommen. In einem Antrag an den Magistrat bat der Ortsbeirat drum, …

  • die geplante Baumreihe eher südlich zu pflanzen,
  • die Anforderungen des Brandschutzes so einzuplanen, dass die Flächen der Gastronomie möglichst wenig eingeschränkt werden,
  • bei der Auswahl der Baumarten Fragen wie Insektenattraktivität, Pollenflug und sonstige Absonderungen zu berücksichtigen.

Nun liegt die Antwort des Magistrats vor….

  • Die Ausführungsplanung ist noch nicht fertiggestellt worden. Bei der Platzierung der Bäume ist jedoch ein möglichst großer und gleichmäßiger Abstand zu den umlaufenden Betonfundamenten erforderlich und zu der vorhandenen Wasserleitung ist ein Mindestabstand von 2,5 Metern einzuhalten.
  • Auch die Brandschutzplanung ist noch in der Bearbeitung. Eventuell sind noch Verschiebungen der Baumstandorte in West-Ost-Richtung möglich.
  • Das Grünflächenamt wird bei der Auswahl der Baumarten die Belange der Gastronomen berücksichtigen.

Darüber hinaus zeigte sich der Magistrat erfreut, dass der Ortsbeirat 12 die ihm vorgestellte Planung mit der Aufwertung des Riedbergplatzes weiterhin unterstützt.

Die aktuellen Temperaturentwicklungen zeigen uns wieder sehr deutlich, wie wichtig Abkühlung auch für die Riedberger sein kann. Bevor jedoch der Riedbergplatz an die Reihe kommt, wird zuerst mal der Paul-Arnsberg-Platz begrünt. Auch dort ist die Unterstützung durch eine Bürgerinitiative entsprechend hoch.

Auf dem Paul-Arnsberg-Platz kommen bis zum Jahresende 30 zusätzliche Bäume, das sind doppelt so viele wie zuvor. 500 Quadratmeter Stauden-Gräser-Beete, fast genauso viel Fläche für eine Insekten-Blumenwiese, dazu eine Pergola und Sitzgelegenheiten.

Auf dem Riedbergplatz sind 1.000 Quadratmeter neuer Vegetationsflächen und 400 Quadratmeter wassergebundene Platzdecke geplant. Es kommen 24 zusätzliche Bäume, dazu Schattendächer, neue Sitzmöglichkeiten, Kletterpflanzen und schönere Spielmöglichkeiten.

Böden, die Wasser aufnehmen und (über die Bäume) wieder abgeben können, bewirken durch die Verdunstung einen Kühlungseffekt. Das können im Extremfall schon mal 8 Grad Unterschied bedeuten.

Wollen wir hoffen, dass die benötigten Finanzmittel bewilligt werden und die erforderlichen Arbeitskräfte und Baumaterialien – wenn es dann soweit ist – auch vorhanden sind.


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Schulen mit Unisex-Toiletten?

Toilette

Die Stadt Frankfurt hat Planungsrichtlinien erarbeitet, die das Thema Inklusion an Schulen erleichtern sollen. Inklusion heißt, Strukturen zu schaffen, die es jedem Menschen – auch den Menschen mit Behinderung – ermöglichen, von Anfang an, ein wertvoller Teil der Gesellschaft zu sein.

Bei der Prüfung der Planungsrichtlinien durch den Ortsbeirat 12 fiel nun auf, dass in dem vorgelegten Text nur die Rede von Einraumtoiletten (Unisex-Toiletten) war. Viele kennen diese Toiletten zum Beispiel von Gaststätten, die nicht genügend Platz für separate Toiletten für Männer und Frauen haben. Da Schulen aber in der Regel genügend Platz für getrenntgeschlechtliche Toiletten besitzen, stellt sich hier die Frage, ob es sinnvoll ist, diese getrennten Toiletten durch Einraumtoiletten zu ersetzen.

Nach Rücksprache mit Jugendlichen wurde schnell klar, dass Toiletten auch Rückzugsorte sind, an denen man sich mal wieder frisch machen kann und sich auch über Dinge austauschen kann, die nicht für die Ohren des anderen Geschlechts bestimmt sind.

Es hat auch immer wieder Fälle gegeben, in denen durch Spionagelöcher und andere technische und fotografische Instrumente einen Blick auf den unverhüllten Körper des anderen Geschlechtes geworfen wurde. In besonders schlimmen Fällen wurden solche Bilder dann noch ins Internet gestellt. Von daher legen gerade Jugendliche – verständlicherweise – gesteigerten Wert auf geschlechtergetrennte Toiletten.

Trotzdem kann an der einen oder anderen Stelle, wo zum Beispiel der Weg zu den Toilettenanlagen zu weit ist, der Einsatz von Einraumtoiletten für besonders eilige Bedürfnisse eine gute Lösung sein.

Gute, hygienische Toiletten, die vor allem von allen Beteiligten entsprechend gepflegt werden, sind vor allem auch deshalb unerlässlich, weil sonst unsere Kinder dazu tendieren, sich den Stuhlgang zu verkneifen und erst zu Hause wieder auf die Toilette zu gehen. Sich mit voller Blase auf den Schulunterricht zu konzentrieren und dabei ruhig sitzen zu bleiben, ist eine echte Herausforderung, wie sicherlich auch die Erwachsene nachvollziehen können und der Gesundheit auch nicht förderlich.

Daher hat der Ortsbeirat empfohlen, bei der Planung Vertreter der Zielgruppe mit einzubinden, damit die neuen Planungsrichtlinien „Hand und Fuß“ haben. So zeigen wir der nachwachsenden Generation, dass wir Sie und Ihre Bedürfnisse ernst nehmen und dass Demokratie kein Thema „nur für Erwachsene“ ist.

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Erreichbarkeit der Bürgerämter soll besser werden

Bürgeramt im Alten Rathaus in Kalbach

Wer aufs Amt muss, findet die Bürokratie sowieso schon ätzend. Wenn dann noch Kapazitäten fehlen oder man in telefonischen Warteschleifen hängt, bauen sich Wut und Frustration schnell auf. „Wofür zahlt man denn Steuern und Gebühren?“, fragt sich da so manch einer.

Eileen O’Sullivan (Volt) hat das Dezernat übertragen bekommen, das für die Bürgerämter zuständig ist. Nun hat sie 15 zusätzliche Stellen für die Bürgerämter bewilligt bekommen. Leider nur auf zwei Jahre befristet. Aber immerhin ein Anfang.

Die Bürgerämter sind die Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung und Bürger und daher für viele Themen zuständig. Der Leistungskatalog reicht von „Abmelden einer Wohnung“ bis „Wohnungsgeberbestätigung“. Insgesamt gibt es derzeit noch 6 aktive Bürgerämter. Jeder kann das Bürgeramt seiner Wahl aufsuchen. Ein Besuch ist jedoch nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Morgens ab 07:00 Uhr werden die Termine für den Tag freigeschaltet. Wer da schon Zeit hat sich anzumelden und über schnelles Internet verfügt, hat gute Chancen einen Termin an diesem Tag zu ergattern. „Der frühe, schnelle Vogel schnappt den Termin“, die anderen haben oft das Nachsehen. Das ist natürlich kein akzeptabler Zustand auch, wenn es dieses Problem bundesweit gibt.

Aktuell haben neue Reisepässe, Umtausch von Führerscheinen und Anmeldung von Geflüchteten Konjunktur. Daher sind die 15 Stellen auch nur befristet genehmigt worden, da die Personalverantwortlichen hoffen, dass in den nächsten beiden Jahren der hohe Arbeitsanfall abgebaut werden kann.

Doch „genehmigte Stellen“ heißt noch nicht „besetzte Stellen“. Derzeit ist es gar nicht so einfach, qualifiziertes Personal am Stellenmarkt anzuheuern. Aber wenn das gelingt, besteht auch die Chance coronabedingt geschlossene Bürgerämter – zum Beispiel das Amt in Kalbach – wieder zu öffnen. Es sei denn, die Inzidenzen schnellen wieder nach oben und die Corona-Beschränkungen müssen wieder verhängt werden.

Auch eine zunehmende Digitalisierung könnte Entlastung bringen, wenn dieser „Papierkram“ eines Tages auch von zu Hause ganz oder zumindest teilweise erledigt werden kann.


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Gefahndet wird wegen Trickdiebstahl

Teil eines Polizeiwagens

Am Dienstag, den 14. Juni 2022, gegen 14:45 Uhr, stellte ein 76-jähriger Mann seinen Pkw auf einem Parkplatz in der Straße „Am Martinszehnten“ ab. Zwei bislang unbekannt gebliebene Frauen holten ihn zu Fuß ein und sprachen ihn an.

Sie lenkten ihn durch Körperkontakt ab, eine der Frauen griff ihm in den Schritt. Das Opfer setzte sich gegen das Gebaren der Frauen zur Wehr, woraufhin diese von ihm abließen und mit einem grauen 1er BMW verschwanden, in dem sich noch eine weitere Person befunden hatte.

Erst jetzt bemerkte der Geschädigte, dass es den Täterinnen gelungen war, ihm seine Rolex Armbanduhr vom Handgelenk zu entwenden.

Täterbeschreibung

Erste Täterin: 30-40 Jahre alt und 160-170 cm groß. Osteuropäisches Erscheinungsbild, stämmige Figur, helle Hautfarbe, dunkelblondes Haar. Bekleidet mit einem beigen Kleid oder Rock, sie sprach gebrochenes Englisch.

Zweite Täterin: 30-40 Jahre alt und 160-170 cm groß. Osteuropäisches Erscheinungsbild, stämmige Figur. Helle Hautfarbe, dunkelblondes Haar. Bekleidet mit einem weißen Kleid oder Rock.


Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Adickesallee 70
60322 Frankfurt am Main

Direkte Erreichbarkeit von Mo. – Fr.: 07:30 Uhr bis 17:00 Uhr
Telefon: 069-755-82110 (CvD)
Fax: 069-755-82009
Homepage Polizeipräsidium Ffm.: http://www.polizei.hessen.de/ppffm

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Klage wegen der 300 Euro-Pauschale

Geldscheine

Der Sozialverband VDK will die Ungleichbehandlung all jener, die leer ausgehen, in einem Musterstreitverfahren juristisch anfechten. Viele Bürger, die diesen Zuschuss dringend bräuchten, gehen leer aus.

Ausgelöst durch die anhaltend hohen Energiepreise zahlt die Ampelkoalition (FDP, SPD und Grüne) allen Erwerbstätigen eine einmalige Pauschale: Bis zu maximal 300 Euro – je nach Steuersatz – bekommen die meisten Bürger im September dann zusätzlich zum Gehalt auf ihr Konto.

Doch was viele freut, erleben andere als große Ungerechtigkeit. Denn alle, die 2022 keine steuerpflichtige Tätigkeit ausüben, erhalten die Pauschale nicht, wie etwa Rentner, auch jene die Erwerbsminderungsrente beziehen, pflegende Angehörige, und alle, die im gesamten Jahr 2022 lediglich Kranken-, Übergangs oder Elterngeld bekommen.

Dabei sind sie oft in besonderem Maß durch die steigenden Preise für Lebensmittel, Heizung, Strom und Benzin belastet. Rentner verfügen im Durchschnitt über deutlich geringere Einkommen als Erwerbstätige …

Durchschnittlicher Zahlbetrag

Rente wegen Alters Alte Bundesländer Neue Bundesländer
Männliche Rentner 1.210 € 1.300 €
Weibliche Rentner 730 € 1.075 €

Statistik der Deutschen Rentenversicherung von 2021

 

Trotz der Kritik in den verschiedenen Medien haben die Regierenden bisher nicht vor, das entsprechende Gesetz nachzubessern. „Gerecht wäre es, wenn alle Bürgerinnen und Bürger 300 Euro bekämen“, fordert die VdK-Präsidentin Frau Verena Bentele.

Deshalb will der VdK nun gegen das Gesetz klagen – und ist bereit, zur Not bis zum Bundesverfassungsgericht zu ziehen. „Diese Ungleichbehandlung ist nicht zu rechtfertigen und wird im Gesetz auch nicht begründet”, sagt Jörg Ungerer, Leiter der VdK-Bundesrechtsabteilung.

Der VdK kann allerdings nicht direkt beim Verfassungsgericht Beschwerde einreichen, sondern muss den Weg durch die Instanzen gehen. Vorliegen muss dafür der Steuerbescheid für das Jahr 2022, gegen den dann Einspruch eingelegt werden kann. Das wird vermutlich ab Sommer 2023 der Fall sein.

Sobald eine Einspruchsentscheidung vorliegt, wird der VdK dann vor dem Finanzgericht dagegen klagen. Wird diese Klage abgewiesen, zieht der VdK vor den Bundesfinanzhof. Sollte er auch dort scheitern, kann Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht werden.

Alle können von der VdK-Klage profitieren

Der VdK wird ein Musterstreitverfahren führen, also für eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern klagen, die weder die 300 Euro Energiepreispauschale, noch eine Einmalzahlung erhalten, weil sie Grundsicherungs- oder Arbeitslosengeld-1-Empfänger sind. Sollte er vor dem Verfassungsgericht Recht bekommen, profitieren dann auch alle anderen davon, die gegen ihren Steuerbescheid Einspruch eingelegt haben. Dies sollten sie tun, sobald das Musterstreitverfahren am Finanzgericht anhängig ist.


Weiterführender Link

Der VdK
Der Sozialverband VdK ist mit über 2,1 Millionen Mitgliedern die größte sozialpolitische Interessenvertretung Deutschlands. Er setzt sich seit mehr als 70 Jahren erfolgreich für diejenigen ein, die sonst zu wenig wahrgenommen werden. Der Sozialverband VdK kämpft gegen soziale Ausgrenzung, Armut und ungleiche Chancen und für faire Bezahlung, solidarisches Miteinander und für soziale Gerechtigkeit.

Der VdK bietet außerdem kompetente Sozialrechtsberatung und vertritt seine Mitglieder vor den Sozialgerichten. Die 13 Landesverbände sind mit ihren Geschäftsstellen bundesweit vor Ort präsent und organisieren Hilfe und Beratung, Informationsveranstaltungen und gemeinsame Freizeitaktivitäten.

Weitere Infos unter: www.vdk.de

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Die Biotonne und ihre Probleme

Bio-Müll

Im Januar 2023 tritt eine neue Bioabfallverordnung (BioAbfV) in Kraft. Die Bundesrechtsverordnung befasst sich mit der Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden. Die Bioabfallverordnung zielt in 14 Paragrafen auf die ordnungsgemäße Untersuchung, Behandlung und Verwertung von Bioabfällen und Gemischen. Sie richtet sich an Entsorgungsträger, Erzeuger, Besitzer, Behandler und Hersteller für Bioabfälle und Gemische.

Keine Anwendungspflicht und Ausnahmen gibt es für Haus-, Nutz- und Kleingärten. Die neue Bioabfallverordnung, gestattet zwar im Prinzip biologisch abbaubare Kunststoffe wie zum Beispiel verrottbare Plastiktüten in der Biotonne. Das setzt aber das Einverständnis des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers, also der Stadt Frankfurt, voraus. Frankfurt hat jedoch seit 2021 per Satzung klar festgelegt, dass biologisch abbaubare Kunststoffsammelbeutel nicht in der Biotonne entsorgt werden dürfen.

Hintergrund: Die Rhein-Main-Biokompostanlage, eine Tochtergesellschaft der FES kompostiert seit 1999 alle privaten und gewerblichen Bioabfälle. Die Kompostierung erfolgt in 18 Rottetunneln bei Temperaturen von 57 Grad. Innerhalb von 10 Tagen entsteht so aus dem Ausgangsmaterial hochwertiger Kompost und Biogas. In den 3 Blockheizkraftwerken wird das Gas dann in Energie und Wärme umgewandelt.

Laut Euro-Norm jedoch müssen „kompostierbare“ Plastiktüten sich erst nach 12 Wochen zersetzt haben. Aber nur zu mindestens 90 %. Und in Stückchen, die kleiner als 2 Millimeter sind. Nach 6 Monaten müssen 90 % der Tüte komplett verschwunden sein. In den 10 Tagen im Rottetunnel haben sich die kompostierbaren Plastiktüten noch bei Weitem nicht zersetzt.

Nun zeigen verschiedene deutsche Studien, dass Mikroplastik nicht nur im Meer, sondern auch an Land ein unterschätztes Problem ist – etwa in Dünger aus Biomüll. So fanden Forscher der Universität Bayreuth in Dünger aus Gärresten pro Kilogramm bis zu 900 Stücke Kunststoff, jeweils zwischen 1 mm und 5 mm groß. In einer Anlage, die vor allem Grünschnitt und Bioabfälle aus Haushalten verarbeitet, fanden die Forscher 146 Stücke Mikroplastik pro Kilo unfertigen Düngers.

In Abfällen aus privaten Haushalten fanden die Forscher viel Polystyrol und Polyethylen – Materialien, die oft für Verpackungen von Lebensmitteln und anderen Waren verwendet werden. Oft sieht man den Partikeln an, dass sie von Tüten, Beuteln und anderen Behältern stammen, die dann durch falsche Entsorgung in Biotonnen landeten. Geschätzte 80 % der Mikroplastik-Verschmutzung im Ozean kommen vom Land.

Wenn Kunststoffe in Böden oder Gewässer gelangen, können sie in den wenigsten Fällen von Mikroorganismen abgebaut werden – sie bleiben einfach erhalten. Regenwürmer tragen Mikroplastik von der Oberfläche in die Böden hinein. Kaum dem Sonnenlicht und dem Sauerstoff der Luft ausgesetzt, können Kunststoffe dort mehr als 100 Jahre überdauern, berichten andere Forscher.

Und winzigste Plastikteile, die kleiner sind als ein tausendstel Millimeter, haben spezielle Effekte, wenn sie mit der Nahrung aufgenommen werden: Untersuchungen zufolge können sie bei Körperzellen Entzündungen, Veränderungen der Membran-Durchlässigkeit und Stress durch Sauerstoffradikale auslösen.

Der Ortsbeirat (13) Nieder-Erlenbach hatte vor einiger Zeit das Umweltdezernat auf diese Problematik hingewiesen. Nach Auffassung des Magistrats sei der spezifische Schadstoffeintrag durch die Plastikteile bei einer Untersuchung nicht nachweisbar. Von daher sind die Bürger Frankfurts derzeit selbst in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass möglichst keine Teile in den Biomüll wandern, die da nicht hingehören.


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