Schlagwort: Ortsbeirat

Wir feiern den 75. Geburtstag des Grundgesetzes

Jubiläumsfeier Grundgesetz

Am 23. Mai 2024 wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Diesen Tag möchte der Ortsbeirat Kalbach-Riedberg besonders würdigen und lädt von 17:30 Uhr bis ca. 19:00 Uhr zur gemeinsamen Feier ein.

Wir treffen uns an der „Alte Riedbergstraße“ oberhalb des Geländes der IG Riedberg, schräg gegenüber vom Kautenhof. Dort werden wir einen Findling mit einer Gedenkplakette einweihen.

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Gedenkfeier zum Grundgesetz-Jubiläum

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Gedenkfeier zum Grundgesetz-Jubiläum 50.181426, 8.639191

 

Dazu gibt es Informationen über die Geschichte des Grundgesetzes und der 19 persönlichen Grundrechte. Diese bilden zusammen mit den weiteren 127 Artikeln des Grundgesetzes die Grundlage unseres Zusammenlebens in einem freien und demokratischen Rechtsstaat.

Jubiläumsfeier Grundgesetz

Wir wollen diesen Festakt mit einem kleinen gemeinsamen Picknick begehen!

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Motivierend sieht anders aus

Motivation

Bürgernah wollten die Stadtpolitiker sein. Die Kommunikation mit der Basis suchen, wollten sie. Aber dann kamen Tagesgeschäft, Parteiinteressen und persönliche Karrieretaktiken. Auf der Strecke blieb – wie so oft die Bürgernähe.

Der Transmissionsriemen zwischen Stadtpolitikern und Bürgern ist der Arbeitseinsatz der Ortsbeiräte. Hier wird die eigentliche Basisarbeit geleistet. Gespräche mit genervten Bürgern, Sachverhaltsklärungen, Ortstermine, Diskussionen über Handlungsalternativen, Dokumentationen, Erstellen von Vorlagen, Gespräche mit Vertretern der Ämter und vieles mehr.

Das alles für ein anerkennendes Schulterklopfen, denn die Arbeit wurde als Ehrenamt definiert, was sie besonders preiswert macht. Aber über Budgetmittel entscheiden, Genehmigungen erteilen oder verwehren, auf festlichen Veranstaltungen sich zu präsentieren, das ist Sache der Mitglieder des Magistrats und der Stadtverordneten.

Im Jahr 2022 hat der Ortsbeirat (12) in 10 Sitzungen 531 Tagesordnungspunkte behandelt und insgesamt 225 Anträge gestellt. Im Protokoll vom Oktober 2023 wurden allein 15 unerledigte Drucksachen angemahnt, deren Frist gemäß § 4,10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte abgelaufen war.

Daher wurde im Dezember ein Antrag (NR837) im Namen aller Ortsbeiräte an die Stadtverordnetenversammlung gerichtet, um zu beschließen, dass die Missachtung der Ortsbeiräte endlich zu beenden sei und in Zukunft

  • die Anträge und Anfragen der Ortsbeiräte zwingend in der Frist von 3 Monaten zu beantworten ist,
  • inhaltliche und relevante Antworten und keine vorläufigen Stellungnahmen zur Zeitgewinnung abzugeben sind,
  • Vorlagen des Magistrats so rechtzeitig einzubringen sind, dass eine Anhörung des zuständigen Ortsbeirats möglich ist bzw. der Ortsbeirat Stellung dazu nehmen kann,
  • die von den Ortsbeiräten beschlossenen und vom Magistrat angenommenen Anregungen entsprechend umzusetzen sind,
  • die Ortsbeiräte über die Verwirklichung und Umsetzung ihrer beantragten Maßnahmen vorab zu informieren sind und erst dann die Umsetzung an die Presse weiterzuleiten ist.

Neben der Vielzahl der unerledigten Anträge wurden Anliegen trotz Zustimmung des Ortsbeirats von der Verwaltung öfters nicht umgesetzt. Selbst eine Begründung, warum keine Umsetzung erfolgte, wurde manchmal nicht geliefert. Umgesetzte Maßnahmen dagegen werden von den Mandatsträgern der Stadtverwaltung dann lieber auf Pressekonferenzen gefeiert, anstatt sie erst mal dem Ortsbeirat vorzustellen, so wie das eigentlich vorgesehen ist.

Das Ende vom Lied:

  • Frustration bei den ehrenamtlichen Ortsbeiräten
  • Ärger bei den Bürgern, die daran zweifeln, ob ihr Anliegen auch mit Nachdruck an die Verwaltung weitergegeben worden ist.
  • Anwachsen von Problembereichen in der Stadt
  • Weiter zunehmende Politikverdrossenheit

Diese Probleme sind nicht neu und unabhängig von der jeweils existierenden Koalition im Römer. Aber, Besserung ist in Sicht. Nach aktueller Einschätzung des Ortsbeirats (12) werden die Anträge eher zügiger als früher abgearbeitet. Hoffen wir, dass der kleine Trend sich noch verstärkt. Das Jahr hat ja gerade erst begonnen.

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Kalbach-Riedberg: Keine Leihfahrräder an den U-Bahn-Haltestellen

Call a Bike Verleihstation Unicampus Riedberg 1

Seit Mai 2016 dringt der Ortsbeirat 12 darauf, dass der Magistrat Gespräche mit der Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn AG führt, die damals bereits erfolgreich in Frankfurt ein Fahrradvermietsystem etabliert hatte.

Damals hieß das 1996 gegründete Tochterunternehmen noch »DB Rent GmbH«. Im Jahr 2020 wurde die Firma in »Deutsche Bahn Connect GmbH« umfirmiert.

Zur Produktpalette des Unternehmens gehört unter anderem Carsharing und Bikesharing. Unter der Marke »Call a Bike« wird das Bikesharing im Frankfurter Raum betrieben. Dieses telefongestützte System der Fahrradvermietung wurde 2001 in München als Pilotversuch gestartet. Nach der Übernahme durch die »DB Rent GmbH« ist es in ca. 40 Städten ausgebaut worden. Je nach Stadt in einer von zwei Varianten.

Es gibt die Varianten Call a Bike Fix (Fahrräder können an Stationen entliehen und wieder zurückgegeben werden) und Call a Bike Flex (in einem festgelegten Kerngebiet können Fahrräder ausgeliehen und an jeder Straßenkreuzung zurückgegeben werden).

Nachdem »Call a Bike« bis 2010 der führende Anbieter von Fahrradverleihsystemen in Deutschland war, hatte es in den letzten Jahren zunehmend Marktanteile an den Hauptkonkurrenten Nextbike verloren, der viele städtische Ausschreibungen gewinnen konnte.

Der Ortsbeirat wollte nun erreichen, dass auch an den Haltestellen der U-Bahn, bzw. der Busse im Ortsteil Kalbach-Riedberg Leihfahrräder positioniert werden. Auch die Ortsbeiräte 8 und 10, auf deren Gebiet sich U-Bahnstationen befinden, wurden mit eingebunden. Mit diesem Anliegen sollte der Umstieg auf den öffentlichen Personennahverkehr verbessert werden.

Im September 2016 gab es noch eine positive Stellungnahme der Beteiligten: Die Anregung, weitere Call-a-Bike-Standorte im Ortsbezirk 12 Kalbach-Riedberg zu errichten, sieht die DB Rent als positiv an. Die DB Rent hat bereits Anträge für Standorte gestellt, die teils mit der Anregung des Ortsbeirates übereinstimmen. Diese und weitere Standorte im Ortsbezirk 12 Kalbach-Riedberg sind bereits in Prüfung. Eine Entscheidung ist im Laufe des Jahres zu erwarten.

2022 wurde das Thema vom Ortsbeirat (12) erneut aufgegriffen, nachdem seitdem nichts vorangekommen war. Ergänzend wurde angeregt, auch mit der »nextbike GmbH« Gespräche aufzunehmen und einen Softwarevertrag mit »DB Connect« über »Curbside Management« abzuschließen.

Immerhin leben inzwischen mehr als 20.000 Menschen im Ortsteil mit einem daraus resultierenden Nutzungspotenzial für Leihfahrräder. Auch machte der Ortsbeirat (12) das Angebot selbstständiger Vertragsverhandlungen und Pflege der Standorte.

Dann, endlich am 14.08.2023 erfolgte eine Stellungnahme des Magistrats. Fast 7 Jahre nach Stellung des ersten Antrags. Doch leider war es nur eine Absage.

Generell wird das Produkt „Call a Bike“ nur noch in Stadtteilen angeboten, wo es profitabel betrieben werden kann. Anscheinend gehört unser Ortsteil nicht dazu. Aber es wird eine Brücke aufgezeigt: »Call a Bike« könnte gegebenenfalls mit finanzieller Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main zur Verfügung gestellt werden.

Was lässt diese dürftige Antwort vermissen?

  • Warum ist ein Betrieb hier im Ortsteil nicht profitabel?
  • Was unterscheidet unseren Ortsteil von anderen Ortsteilen an denen „Call a Bike“ angeboten wird?
  • Wie hoch müsste denn der Zuschuss der Stadt sein, damit das Angebot auf Kalbach-Riedberg ausgeweitet werden kann?
  • Warum sind auf dem Unicampus Riedberg 2 Fahrräder stationiert und an den Verkehrsknotenpunkten (Haltestellen des ÖPNV) nicht?
  • Wie hat sich denn der Konkurrent nextbike GmbH zu dem Ansinnen geäußert?

 

Fazit

Bikesharing reduziert den Flächenverbrauch und Schadstoffemissionen. Leihräder legen bis zu 10.000 Kilometer im Jahr zurück und werden damit stärker genutzt als die meisten Privaträder. Bei einer optimalen Verfügbarkeit steigt die Fahrradnutzung durch Leihräder an – was für Sevilla, aber auch für die Niederlande nachweisbar ist.

Trotzdem wird der Fokus in Frankfurt eher auf Leih-Roller als auf Leih-Fahrräder gelegt. Erstaunlich, wo Paris sich gerade für die Abschaffung der Leih-Roller im Stadtgebiet entschieden hat.


Weiterführende Links

Call a Bike Verleihstation Unicampus Riedberg 2

Call a Bike Verleihstation Unicampus Riedberg 2

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Hundezaun: Wenn die Gelder fehlen

Ball spielender Hund

Schon seit Längerem wünschen sich die Bewohner des Riedbergs, die gleichzeitig Hundebesitzer sind, einen Zaun um die Auslauffläche im Bonifatiuspark. Bisher wurde der Wunsch von den Verantwortlichen des Grünflächenamtes der Stadt Frankfurt abgelehnt, wegen der zu hohen Kosten für solch eine Maßnahme. Die entsprechende Hundeauslauffläche wurde ja im letzten Jahr im Bonifatiuspark ausgewiesen und wird inzwischen gerne genutzt.

Das dahinterliegende Problem ist vermutlich, dass bedingt durch die Anstrengung im Kampf gegen die Klimaerwärmung die Zahl der Grünflächen und Bäume in Frankfurt in letzter Zeit deutlich angestiegen ist. Auch die vermehrte Nutzung der bestehenden Grünflächen führte zu erhöhtem Pflegeaufwand, und zu mehr Aufwand beim Beseitigen des hinterlassenen Mülls.

Mit dieser Entwicklung haben jedoch die Budgets, die dem Grünflächenamt zur Verfügung stehen, nicht mitgehalten. So müssen die Mitarbeiter versuchen, die zahlreichen Anforderungen mit den sowieso zu knapp bemessenen Mitteln zu stemmen. Das merkt man bei der Instandhaltung von Spielplätzen, bei der Neupflanzung von Bäumen und der Anlage und Pflege von Grünflächen und eben auch bei so eigentlich banalen Themen, wie dem Umzäunen einer Hundeauslauffläche.

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Hundewiese Bonitatiuspark

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Hundewiese Bonitatiuspark 50.179042, 8.643429

So hat sich jetzt der Ortsbeirat 12 entschieden, aus seinem kleinen Budget (er bekommt pro Jahr und Einwohner in seinem Betreuungsgebiet 50 Cent von der Stadt als frei verfügbares Geld) ein Zuschuss von 3.000 € zu leisten, damit der Zaun endlich gesetzt werden kann. Als Vorbild dient die Hundeauslauffläche im Ortsbezirk 3. Auch hier war der entsprechende Ortsbeirat gezwungen, auf seine Budgetmittel zurückzugreifen, damit das Projekt umgesetzt werden kann.

Schön für die Hundebesitzer, aber diese Mittel stehen dann für andere Projekte nicht mehr zur Verfügung. Inzwischen ist ja erst die Hälfte des Jahres vergangen, und was im Rest des Jahres an Bedürfnissen noch daherkommt, wissen wir nicht.

Hoffen wir, dass die Gewerbebetriebe in Frankfurt in diesem Jahr mehr verdienen, damit Frankfurt zusätzliche Gewerbesteuer in die Kassen gespült bekommt und die Budgets entsprechend in den nächsten Jahren nach oben korrigieren kann.

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Wechsel in der CDU-Fraktion Kalbach-Riedberg

Simon Scherer, CDU Kalbach-Riedberg

Am Freitag, den 27. Januar war ein neues Gesicht in den Reihen der CDU Kalbach-Riedberg im Ortsbeirat 12 zu sehen. Der Rechtsanwalt Simon Scherer rückte für Sebastian Martin nach, der sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt hat. „Wir bedanken uns für das Engagement von Sebastian Martin in den vergangenen beiden Jahren und heißen Simon Scherer herzlich willkommen“, so der Fraktionsvorsitzende Thomas Schmidt.

Simon Scherer ist 39 Jahre alt und wohnt mit seiner Familie seit 2020 am Riedberg. Vor allem die Kinderfreundlichkeit und Sauberkeit im Stadtteil gefallen dem Familienvater sehr gut. „Leider gibt es noch zu wenig Freizeitangebote und Gastronomie“, bedauert er. Einsetzen möchte er sich künftig bei den Themen Verkehr, Sauberkeit und dafür, dass der Stadtteil so familien- und kinderfreundlich bleibt.

Die erste Sitzung im Ortsbeirat 12 hat ihm gefallen: „Ich empfand die Sitzung als sehr abwechslungsreich. Es gab viele spannende Beiträge – auch von den teilnehmenden Bürgern.“ Herr Scherer kann das beurteilen, denn Kommunalpolitik ist für ihn nichts Neues. In seiner alten Heimat war er viele Jahre Mitglied der Gemeindevertretung Aarbergen und Vorsitzender der CDU-Fraktion. Zudem Ortsbeiratsmitglied im Ortsteil Hausen über Aar und aktiver Feuerwehrmann bei der Freiwilligen Feuerwehr Aarbergen. Nun freut er sich darauf, diese Erfahrung an seinem neuen Wohnort einzubringen.

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Matthias Jakob erneut Mitglied im Ortsbeirat 12

Matthias Jakob

Seit dem 27.01.2023 vertritt das langjährige Ortsbeiratsmitglied Matthias Jakob wieder die SPD im Ortsbeirat 12 (Kalbach-Riedberg).

Matthias Jakob gehörte diesem Gremium von 2001 bis zur Kommunalwahl am 14.03.2021 an. Durch das Ausscheiden von Sven Moulden rückte Matthias Jakob jetzt nach.

Seine politischen Schwerpunkte sind der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), besonders der Lückenschluss der U4 zwischen Bockenheim und Ginnheim. Der Umwelt- und Naturschutz liegt ihm ebenso am Herzen wie die Stadtentwicklung mit bezahlbaren Wohnungen. Ausreichende Gewerbeflächen für eine starke Wirtschaft sind für ihn Voraussetzung für eine soziale Stadt.

Matthias Jakob hat sich als IG-Metall-Gewerkschafter und ehemaliges Ersatzbetriebsratsmitglied aktiv für die Interessen der Beschäftigten eingesetzt. Sein Engagement gilt auch dem Deutschen Allergie- und Asthmabund und der Arbeiterwohlfahrt (AWO).

Sein großes Hobby sind seine Aquarien und er ist gerne mit dem Rad unterwegs.

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Wechsel bei Bürger für Frankfurt (BFF)

Monika Li

Zum Jahresbeginn ist Frau Monika Li als Vertreterin der „Bürger Für Frankfurt BFF“ in den Ortsbeirat 12 nachgerückt. Francesco De Palma, der bei der Kommunalwahl 2021 in das Stadtteilgremium gewählt wurde, musste sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegen.

Frau Monika Li ist verheiratet, Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern und wohnt mit ihrer Familie seit mittlerweile 14 Jahren auf dem Riedberg. „Mit meiner Arbeit im Ortsbeirat möchte ich dazu beitragen, dass die Wünsche der Bürger in unseren Stadtteilen noch mehr Gehör finden und entsprechend berücksichtigt werden,“ so Frau Li. Eines ihrer persönlichen Anliegen ist die Verkehrssicherheit, insbesondere auf den Schulwegen.

Der Verein „Bürger Für Frankfurt BFF“ wurde 1994 gegründet als parteifreie und unabhängige Wählervereinigung. Seit Gründung ist der Verein im Kern eine Bürgerinitiative geblieben. Im Unterschied zu anderen Bürgerinitiativen nimmt er jedoch an Wahlen für die demokratischen Gremien der Stadt teil, also für die Stadtverordnetenversammlung sowie für alle 16 Ortsbeiräte. Egal ob als Mandatsträger, Aktive vor Ort, durch Vereinsmitgliedschaft oder finanzielle Förderung.

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Volleyballfelder auf dem Riedberg

Volleyballplatz bei Billabong

Eigentlich kann man Volleyball überall spielen, wo eine größere Fläche zur Verfügung steht. Weniger schön sind Hartflächen aus Beton oder Teer (Gelenkverschleiß) viel schöner sind dagegen Rasenplätze und am beliebtesten sind Sandplätze, aber da spricht man dann schon von Beachvolleyball.

Dann braucht man nur noch einen guten Volleyball und eine Handvoll Mitspieler. Sobald 6 bis 12 Spieler verfügbar sind, lohnt es sich, zwei Gruppen zu bilden und gegeneinander anzutreten. Ab diesem Moment entsteht auch der Bedarf nach einem Volleyballnetz, das die beiden Spielgruppen voneinander trennt.

Volleyball entstand Ende des 19. Jahrhunderts in den Vereinigten Staaten. Die Sportart wird mittlerweile weltweit betrieben. Das Spiel ist inzwischen eine olympische Mannschaftssportart. Das regelkonforme Spielfeld ist 18 m lang und 9 m breit. Durch die Mittellinie und das Netz wird es in zwei Hälften geteilt, sodass jede Mannschaft auf einer Feldhälfte in der Größe von 9 Meter mal 9 Meter spielt.

Es war einmal im Bonifatiuspark…

ein Beachvolleyball-Platz auf dem sogar Turniere ausgefochten wurden. Veranstaltet wurde dort das letzte Turnier zum Jahreswechsel 2016/2017 von der TG Römerstadt. Denn seit 21 Jahren trafen sich einige Volleyballer am Silvesternachmittag und pritschten, schmetterten und baggerten, was das Zeug hält. Während neben dem Spielfeld auf dem Grill die Würstchen bruzzelten und der weiße Rauch in den Himmel stieg. Aber dieses Feld fiel dem Bau der „Berghöfe“ zum Opfer.

Inzwischen gibt es am Riedberg und Umgebung folgende (Volley-)Ballspielflächen:

  • Volleyballfeld am Bauernhofspielplatz auf dem Topografischen Weg
  • Volleyballfeld hinter dem Familienzentrum Billabong
  • Ballspielfelder im Kätcheslachpark West
  • Sporthalle des Gymnasiums Riedberg, genutzt von der SC Riedberg oder der TV Bommersheim
  • Beachvolleyball auf der Sportanlage des SC Riedbergs (nur im Sommer)
  • Alte Turnhalle in Kalbach, genutzt vom Riedberger SV
  • Auf dem Gelände neben dem Wissenschaftsgarten
  • Im Garten des Studentenheims „Bed and Brains“ in der Olof-Palme-Straße 31 im Mertonviertel

Aber es gibt anscheinend weiteren Bedarf …

Als öffentliche Grünfläche ist das dreieckige Areal nördlich des Kautenhofs am Ende der Riedbergallee laut Bebauungsplan ausgewiesen. Aufgewertet werden könnte die Fläche durch ein Rasen-Volleyballfeld, so ein Vorschlag im Ortsbeirat 12. Der Ortsbeirat wird sich den Vorschlag aber noch in Ruhe durch den Kopf gehen lassen.

Fläche neben Kautenhof

Fläche neben Kautenhof


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Kennen Sie Knut?

Knut

Knut (* 05.12.2006 in Berlin; † 19.03.2011 in Berlin) war ein männlicher Eisbär, der im Zoologischen Garten Berlin lebte. Aber der ist jetzt hier nicht gemeint, sondern Knut, das Rufbussystem des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV).

Im Oktober 2021 war Premiere. Da startete in den nördlichen Frankfurter Stadtteilen ein neues, flexibles Nahverkehrsangebot: Bonames, Harheim, Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach profitieren seitdem von elektrischen Kleinbussen, die Fahrgäste ohne festen Fahrplan ans Ziel bringen.

Das Angebot ist Teil eines RMV-Projektes mit weiteren Partnern, das mit Mitteln des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur gefördert wird. Das „Bus reagiert auf Bedarf“-Projekt schafft eine neue Form der öffentlichen Mobilität, die Bus und Bahn ergänzt.

Überall dort, wo der klassische öffentliche Personennahverkehr nicht ganz passgenau unterwegs sein kann – zum Beispiel in den Tagesrandzeiten oder dort, wo es keine direkte Verbindung gibt – kommen diese elektrischen Kleinbusse ins Spiel.

Knut-Flotte

Foto: CleverShuttle

Bisher sind drei Busse im Einsatz. Die elektrisch betriebenen Kleinbusse des Mercedes-Typs „eVito Tourer PRO“, die traffiQ beschafft hat, sind täglich von 05:00 Uhr morgens bis 01:00 Uhr nachts im Einsatz.

Für den Ein- und Ausstieg stehen den Fahrgästen über 600 „virtuelle“, aber auch schon bestehende Haltestellen zur Verfügung. Fahrten zwischen den Stadtteilen sind ebenso möglich wie Fahrten zu Umsteigepunkten, zum Beispiel der U-Bahn in die Innenstadt. Die Busse sollen mit Strom aus regenerativen Quellen geladen werden, sodass sie 100 % emissionsfrei sind.

Auf Bestellung holt das Shuttle Fahrgäste ab und bringt sie so nah wie möglich an ihr Ziel oder zu einem Umstiegspunkt auf Bus und Bahn. Der Service schließt die Lücke zwischen Bus und Taxi: Man ruft den Shuttlebus über die App „RMV On-Demand“ oder das RMV-Servicetelefon 069-24 24 80 24 und kann etwa eine viertel Stunde später an einem vereinbarten Platz in der Nähe einsteigen. Fahren mehrere Fahrgäste in die gleiche Richtung, kombiniert ein intelligenter Algorithmus ihre Fahrtwünsche.

Beförderungskosten

Die Fahrt mit den kleinen Flitzern ist in den RMV-Tarif integriert, hat aber aufgrund des besonderen Service eine eigene Struktur. Pro Fahrt fällt ein Grundpreis von 2 Euro an, von dem jedoch Inhaber einer gültigen Fahrkarte, Kinder und Mitfahrende befreit sind. Hinzu kommt ein Komfortaufschlag von 1 Euro und ein Kilometerpreis von 30 Cent. Bezahlen können die Fahrgäste über die App per Kreditkarte oder PayPal. Bei telefonischer Buchung kann auch im Fahrzeug ausschließlich bargeldlos per Karte bezahlt werden.

Die klimatisierten Kleinbusse bieten 5 Sitzplätze. Der Ein- und Ausstieg erfolgt komfortabel über große seitliche Schiebetüren. Der Innenraum ist großzügig gestaltet, sodass beim Ein- und Ausstieg keine Sitze umgeklappt werden müssen. Auch an die Mitnahme von Fahrgästen mit Rollstuhl ist gedacht: Hierzu wird eines der drei Fahrzeuge so umgebaut, dass über eine Rampe Fahrgäste mit Rollstuhl komfortabel und sicher einsteigen und mitfahren können.

Betreiber

Betreiber von „Knut“ ist die Firma CleverShuttle, ein Tochterunternehmen der Deutschen Bahn. In dem Projekt verantwortet der Rhein-Main-Verkehrsverbund die zentrale Koordination und entwickelt einen Rahmen für die Preisgestaltung. Der RMV bündelt Information, Buchung, Bezahlung und Kundenservice im Sinne der zentralen Koordination. Außerdem wird das Angebot in die On-Demand-App des RMV und perspektivisch in die RMV-App integriert.

Wofür steht die Abkürzung Knut?

Das wurde zum Start nicht verraten. Mögliche Versionen sind:

  • Kompakt, Nachhaltig, Urban, Typisch Frankfurt
  • Kompaktes neues urbanes Transportmittel
  • Kunden nahtlos unkompliziert transportieren
  • Kleinbusse, nachhaltig, unkompliziert, täglich
  • Kurze Wartezeiten, nachhaltiger Transport, unkomplizierter Bestellvorgang, tägliche Verfügbarkeit

Wichtig war traffiQ jedoch eines: Der Name des neuen Verkehrsmittels sollte kurz, leicht verständlich und schnell zu merken sein.

Knut für Kalbach-Riedberg

Knut soll möglichst bald auf den Ortsteil Kalbach-Riedberg ausgedehnt werden. Einem entsprechenden Antrag der Grünen im Ortsbeirat hat das Gremium einhellig zugestimmt. Vor allem für Kalbach biete Knut viel Potenzial, um die Fahrt in andere Stadtteile im Frankfurter Norden zu beschleunigen, so die Grünen. Denn die Bus-Fahrzeiten seien wegen der Umsteigezeiten und der großen Umwege teilweise sehr lang, „was den ÖPNV auf diesen Routen kaum konkurrenzfähig macht“.

Hoffen wir, dass der Antrag Erfolg hat und wir Knut demnächst in unserem Stadtteil begrüßen können.

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Tempo 40 für den Riedberg

Tempo 40

Im Oktober 2021 hatte der Ortsbeirat (12) den Magistrat gebeten für die folgenden Haupterschließungsstraßen des Riedbergs die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 40 km/h festzulegen:

  • Altenhöferallee,
  • Riedbergallee,
  • Graf-von-Staufenberg-Allee und
  • Carl-Herrmann-Rudloff-Allee

Grundlage für diesen Antrag war eine Vereinbarung aus dem neuen Frankfurter Koalitionsvertrag: „Auf allen Grundnetzstraßen in/an dicht besiedelten Wohngebieten innerhalb der Stadtgrenzen gilt grundsätzlich Tempo 40 […]“.

Damit ist ein klarer politischer Wille definiert, den geltenden Rechtsrahmen anders auszulegen als dies bislang der Fall war und wie es in anderen Gemeinden, z. B. Freiburg oder Oberursel, bereits jetzt der Fall ist. Gemäß der Stellungnahme des Magistrats 1346 vom 19.07.2021 sind die genannten Straßen als Haupterschließungsstraßen definiert und dürften somit dem Grundnetz zuzurechnen sein.

In einer aktuellen Stellungnahme des Magistrats kann dem jedoch nicht entsprochen werden. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) sieht in § 3 Absatz 3 Ziffer 1 unverändert 50 km/h als Regelgeschwindigkeit innerorts vor. Insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt. (§ 45 Absatz 9).

Solange der Verordnungsgeber auf Bundesebene hieran festhält, ist das straßenverkehrsbehördliche Ermessen eindeutig beschränkt. Dass der Magistrat die laufenden Diskussionen zu einer Umkehr des Regel-Ausnahme-Verhältnisses mit Interesse und Wohlwollen verfolgt und die seit 1998 im Wesentlichen unveränderte Position des Deutschen Städtetages für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts hierzu teilt, hat auf das Ermessen keinen Einfluss.

Es bedarf unverändert des politischen Willens und einer Entscheidung auf Bundesebene, um diesen – für alle Beteiligten unbefriedigenden – Zustand zu ändern.

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