Schlagwort: Ortsbeirat

Wechsel bei Bürger für Frankfurt (BFF)

Monika Li

Zum Jahresbeginn ist Frau Monika Li als Vertreterin der „Bürger Für Frankfurt BFF“ in den Ortsbeirat 12 nachgerückt. Francesco De Palma, der bei der Kommunalwahl 2021 in das Stadtteilgremium gewählt wurde, musste sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegen.

Frau Monika Li ist verheiratet, Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern und wohnt mit ihrer Familie seit mittlerweile 14 Jahren auf dem Riedberg. „Mit meiner Arbeit im Ortsbeirat möchte ich dazu beitragen, dass die Wünsche der Bürger in unseren Stadtteilen noch mehr Gehör finden und entsprechend berücksichtigt werden,“ so Frau Li. Eines ihrer persönlichen Anliegen ist die Verkehrssicherheit, insbesondere auf den Schulwegen.

Der Verein „Bürger Für Frankfurt BFF“ wurde 1994 gegründet als parteifreie und unabhängige Wählervereinigung. Seit Gründung ist der Verein im Kern eine Bürgerinitiative geblieben. Im Unterschied zu anderen Bürgerinitiativen nimmt er jedoch an Wahlen für die demokratischen Gremien der Stadt teil, also für die Stadtverordnetenversammlung sowie für alle 16 Ortsbeiräte. Egal ob als Mandatsträger, Aktive vor Ort, durch Vereinsmitgliedschaft oder finanzielle Förderung.

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Volleyballfelder auf dem Riedberg

Volleyballplatz bei Billabong

Eigentlich kann man Volleyball überall spielen, wo eine größere Fläche zur Verfügung steht. Weniger schön sind Hartflächen aus Beton oder Teer (Gelenkverschleiß) viel schöner sind dagegen Rasenplätze und am beliebtesten sind Sandplätze, aber da spricht man dann schon von Beachvolleyball.

Dann braucht man nur noch einen guten Volleyball und eine Handvoll Mitspieler. Sobald 6 bis 12 Spieler verfügbar sind, lohnt es sich, zwei Gruppen zu bilden und gegeneinander anzutreten. Ab diesem Moment entsteht auch der Bedarf nach einem Volleyballnetz, das die beiden Spielgruppen voneinander trennt.

Volleyball entstand Ende des 19. Jahrhunderts in den Vereinigten Staaten. Die Sportart wird mittlerweile weltweit betrieben. Das Spiel ist inzwischen eine olympische Mannschaftssportart. Das regelkonforme Spielfeld ist 18 m lang und 9 m breit. Durch die Mittellinie und das Netz wird es in zwei Hälften geteilt, sodass jede Mannschaft auf einer Feldhälfte in der Größe von 9 Meter mal 9 Meter spielt.

Es war einmal im Bonifatiuspark…

ein Beachvolleyball-Platz auf dem sogar Turniere ausgefochten wurden. Veranstaltet wurde dort das letzte Turnier zum Jahreswechsel 2016/2017 von der TG Römerstadt. Denn seit 21 Jahren trafen sich einige Volleyballer am Silvesternachmittag und pritschten, schmetterten und baggerten, was das Zeug hält. Während neben dem Spielfeld auf dem Grill die Würstchen bruzzelten und der weiße Rauch in den Himmel stieg. Aber dieses Feld fiel dem Bau der „Berghöfe“ zum Opfer.

Inzwischen gibt es am Riedberg und Umgebung folgende (Volley-)Ballspielflächen:

  • Volleyballfeld am Bauernhofspielplatz auf dem Topografischen Weg
  • Volleyballfeld hinter dem Familienzentrum Billabong
  • Ballspielfelder im Kätcheslachpark West
  • Sporthalle des Gymnasiums Riedberg, genutzt von der SC Riedberg oder der TV Bommersheim
  • Beachvolleyball auf der Sportanlage des SC Riedbergs (nur im Sommer)
  • Alte Turnhalle in Kalbach, genutzt vom Riedberger SV
  • Auf dem Gelände neben dem Wissenschaftsgarten
  • Im Garten des Studentenheims „Bed and Brains“ in der Olof-Palme-Straße 31 im Mertonviertel

Aber es gibt anscheinend weiteren Bedarf …

Als öffentliche Grünfläche ist das dreieckige Areal nördlich des Kautenhofs am Ende der Riedbergallee laut Bebauungsplan ausgewiesen. Aufgewertet werden könnte die Fläche durch ein Rasen-Volleyballfeld, so ein Vorschlag im Ortsbeirat 12. Der Ortsbeirat wird sich den Vorschlag aber noch in Ruhe durch den Kopf gehen lassen.

Fläche neben Kautenhof

Fläche neben Kautenhof


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Kennen Sie Knut?

Knut

Knut (* 05.12.2006 in Berlin; † 19.03.2011 in Berlin) war ein männlicher Eisbär, der im Zoologischen Garten Berlin lebte. Aber der ist jetzt hier nicht gemeint, sondern Knut, das Rufbussystem des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV).

Im Oktober 2021 war Premiere. Da startete in den nördlichen Frankfurter Stadtteilen ein neues, flexibles Nahverkehrsangebot: Bonames, Harheim, Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach profitieren seitdem von elektrischen Kleinbussen, die Fahrgäste ohne festen Fahrplan ans Ziel bringen.

Das Angebot ist Teil eines RMV-Projektes mit weiteren Partnern, das mit Mitteln des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur gefördert wird. Das „Bus reagiert auf Bedarf“-Projekt schafft eine neue Form der öffentlichen Mobilität, die Bus und Bahn ergänzt.

Überall dort, wo der klassische öffentliche Personennahverkehr nicht ganz passgenau unterwegs sein kann – zum Beispiel in den Tagesrandzeiten oder dort, wo es keine direkte Verbindung gibt – kommen diese elektrischen Kleinbusse ins Spiel.

Knut-Flotte

Foto: CleverShuttle

Bisher sind drei Busse im Einsatz. Die elektrisch betriebenen Kleinbusse des Mercedes-Typs „eVito Tourer PRO“, die traffiQ beschafft hat, sind täglich von 05:00 Uhr morgens bis 01:00 Uhr nachts im Einsatz.

Für den Ein- und Ausstieg stehen den Fahrgästen über 600 „virtuelle“, aber auch schon bestehende Haltestellen zur Verfügung. Fahrten zwischen den Stadtteilen sind ebenso möglich wie Fahrten zu Umsteigepunkten, zum Beispiel der U-Bahn in die Innenstadt. Die Busse sollen mit Strom aus regenerativen Quellen geladen werden, sodass sie 100 % emissionsfrei sind.

Auf Bestellung holt das Shuttle Fahrgäste ab und bringt sie so nah wie möglich an ihr Ziel oder zu einem Umstiegspunkt auf Bus und Bahn. Der Service schließt die Lücke zwischen Bus und Taxi: Man ruft den Shuttlebus über die App „RMV On-Demand“ oder das RMV-Servicetelefon 069-24 24 80 24 und kann etwa eine viertel Stunde später an einem vereinbarten Platz in der Nähe einsteigen. Fahren mehrere Fahrgäste in die gleiche Richtung, kombiniert ein intelligenter Algorithmus ihre Fahrtwünsche.

Beförderungskosten

Die Fahrt mit den kleinen Flitzern ist in den RMV-Tarif integriert, hat aber aufgrund des besonderen Service eine eigene Struktur. Pro Fahrt fällt ein Grundpreis von 2 Euro an, von dem jedoch Inhaber einer gültigen Fahrkarte, Kinder und Mitfahrende befreit sind. Hinzu kommt ein Komfortaufschlag von 1 Euro und ein Kilometerpreis von 30 Cent. Bezahlen können die Fahrgäste über die App per Kreditkarte oder PayPal. Bei telefonischer Buchung kann auch im Fahrzeug ausschließlich bargeldlos per Karte bezahlt werden.

Die klimatisierten Kleinbusse bieten 5 Sitzplätze. Der Ein- und Ausstieg erfolgt komfortabel über große seitliche Schiebetüren. Der Innenraum ist großzügig gestaltet, sodass beim Ein- und Ausstieg keine Sitze umgeklappt werden müssen. Auch an die Mitnahme von Fahrgästen mit Rollstuhl ist gedacht: Hierzu wird eines der drei Fahrzeuge so umgebaut, dass über eine Rampe Fahrgäste mit Rollstuhl komfortabel und sicher einsteigen und mitfahren können.

Betreiber

Betreiber von „Knut“ ist die Firma CleverShuttle, ein Tochterunternehmen der Deutschen Bahn. In dem Projekt verantwortet der Rhein-Main-Verkehrsverbund die zentrale Koordination und entwickelt einen Rahmen für die Preisgestaltung. Der RMV bündelt Information, Buchung, Bezahlung und Kundenservice im Sinne der zentralen Koordination. Außerdem wird das Angebot in die On-Demand-App des RMV und perspektivisch in die RMV-App integriert.

Wofür steht die Abkürzung Knut?

Das wurde zum Start nicht verraten. Mögliche Versionen sind:

  • Kompakt, Nachhaltig, Urban, Typisch Frankfurt
  • Kompaktes neues urbanes Transportmittel
  • Kunden nahtlos unkompliziert transportieren
  • Kleinbusse, nachhaltig, unkompliziert, täglich
  • Kurze Wartezeiten, nachhaltiger Transport, unkomplizierter Bestellvorgang, tägliche Verfügbarkeit

Wichtig war traffiQ jedoch eines: Der Name des neuen Verkehrsmittels sollte kurz, leicht verständlich und schnell zu merken sein.

Knut für Kalbach-Riedberg

Knut soll möglichst bald auf den Ortsteil Kalbach-Riedberg ausgedehnt werden. Einem entsprechenden Antrag der Grünen im Ortsbeirat hat das Gremium einhellig zugestimmt. Vor allem für Kalbach biete Knut viel Potenzial, um die Fahrt in andere Stadtteile im Frankfurter Norden zu beschleunigen, so die Grünen. Denn die Bus-Fahrzeiten seien wegen der Umsteigezeiten und der großen Umwege teilweise sehr lang, „was den ÖPNV auf diesen Routen kaum konkurrenzfähig macht“.

Hoffen wir, dass der Antrag Erfolg hat und wir Knut demnächst in unserem Stadtteil begrüßen können.

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Tempo 40 für den Riedberg

Tempo 40

Im Oktober 2021 hatte der Ortsbeirat (12) den Magistrat gebeten für die folgenden Haupterschließungsstraßen des Riedbergs die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 40 km/h festzulegen:

  • Altenhöferallee,
  • Riedbergallee,
  • Graf-von-Staufenberg-Allee und
  • Carl-Herrmann-Rudloff-Allee

Grundlage für diesen Antrag war eine Vereinbarung aus dem neuen Frankfurter Koalitionsvertrag: „Auf allen Grundnetzstraßen in/an dicht besiedelten Wohngebieten innerhalb der Stadtgrenzen gilt grundsätzlich Tempo 40 […]“.

Damit ist ein klarer politischer Wille definiert, den geltenden Rechtsrahmen anders auszulegen als dies bislang der Fall war und wie es in anderen Gemeinden, z. B. Freiburg oder Oberursel, bereits jetzt der Fall ist. Gemäß der Stellungnahme des Magistrats 1346 vom 19.07.2021 sind die genannten Straßen als Haupterschließungsstraßen definiert und dürften somit dem Grundnetz zuzurechnen sein.

In einer aktuellen Stellungnahme des Magistrats kann dem jedoch nicht entsprochen werden. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) sieht in § 3 Absatz 3 Ziffer 1 unverändert 50 km/h als Regelgeschwindigkeit innerorts vor. Insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt. (§ 45 Absatz 9).

Solange der Verordnungsgeber auf Bundesebene hieran festhält, ist das straßenverkehrsbehördliche Ermessen eindeutig beschränkt. Dass der Magistrat die laufenden Diskussionen zu einer Umkehr des Regel-Ausnahme-Verhältnisses mit Interesse und Wohlwollen verfolgt und die seit 1998 im Wesentlichen unveränderte Position des Deutschen Städtetages für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts hierzu teilt, hat auf das Ermessen keinen Einfluss.

Es bedarf unverändert des politischen Willens und einer Entscheidung auf Bundesebene, um diesen – für alle Beteiligten unbefriedigenden – Zustand zu ändern.

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Bürgernähe der Ortsvorsteher und Ortsbeiräte

Ortsbeirat 12

Gehen Ihnen Lärm, Müll, Nahkampf im Straßenverkehr und anderes auf die Nerven? Wenn nicht alles rund läuft, sich Fragen oder Probleme anhäufen, Sie Ideen oder Anregungen haben, fehlt oft der richtige Ansprechpartner. In diesem Fall sind Sie bei den Ortsbeiräten von Kalbach-Riedberg genau richtig.

Die Ortsbeiräte bilden die Schnittstelle zwischen den Bürgern vor Ort und den Mitarbeitern und Entscheidungsträgern der Stadt Frankfurt. Sie haben ein offenes Ohr und setzen sich für Sie und Ihre Interessen ein. Einmal im Monat findet eine öffentliche Sitzung statt, auf der die aktuellen Themen beraten werden und Sie Ihre Meinung dazu äußern können. Allerdings können aktuell wegen der Pandemie nur eine begrenzte Anzahl an Gästen zu den öffentlichen Sitzungen kommen.

Darüber hinaus bieten die Ortsvorsteherin Frau Neißner und ihrer Stellvertreterin, Frau Kassold regelmäßige Sprechstunden im Alten Rathaus Kalbach, Kalbacher Hauptstraße 36, im Raum des Ortsgerichtes jeweils von 17:00 Uhr – 18:00 Uhr an.

Die Termine im ersten Halbjahr 2022 sind:

  • 25. Februar 2022
  • 25. März 2022
  • 29. April 2022
  • 27. Mai 2022
  • 24. Juni 2022

Bis auf Weiteres besteht die 3 G Regel, sowie Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung.

Alternativ besteht noch die Möglichkeit telefonisch Kontakt aufzunehmen:

Frau Neißner: 0179-1140370
Frau Kassold: 069-501908

oder per eMail:

Frau Neißner: ortsvorsteherin-kalbach-riedberg@web.de
Frau Kassold: susanne.kassold@web.de

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Führungswechsel im Ortsbeirat

Gereizte Stimmung in der ersten Sitzung: Ulrike Neißner (Grüne) konnte sich bei einer Stichwahl um den Vorsitz im Ortsbeirat 12 überraschend gegen die bisherige Ortsvorsteherin Carolin Friedrich (CDU) durchsetzen. Die CDU, weiter stärkste Fraktion im Ortsbeirat, ging auch bei anderen Ämtern leer aus.

Im Ortsbeirat wird oft betont, dass die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Fokus stehen und statt Parteipolitik die konstruktive Arbeit für Kalbach und Riedberg das gemeinsame Ziel ist. Bei der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl war von Konsens wenig zu spüren. Am Freitag kurz nach 20 Uhr, als klar wurde, dass sich die bisherige Ortsvorsteherin Carolin Friedrich (CDU) nach neun Jahren in diesem Amt einer Gegenkandidatin stellen muss, wurde die Stimmung zunehmend gereizter.

Ist eine Vorstellung gewünscht? Als große Zustimmung kam, hatte zuerst Carolin Friedrich das Wort. Die 53-Jährige, Angestellte der Goethe-Universität und Mutter von drei erwachsenen Kindern, ist im März erstmals in den Römer gewählt worden. Sie verwies auf ihr gutes Wahlergebnis in der Stadt und im Ortsbezirk, auf Erfolge der vergangenen Jahre und erklärte ohne Umschweife: „Ich würde gerne weitermachen.“ Ulrike Neißner von den Grünen war zeitweise schon stellvertretende Ortsvorsteherin, ehe sie auch aus Zeitgründen das Amt aufgab. Nachdem die Diplomsoziologin und Mutter von vier Söhnen nun weniger beruflich eingebunden ist und „freie Kapazitäten“ hat, möchte sie „neutrale Moderatorin“ im Ortsbeirat sein. Ein Seitenhieb auf die bisherige Ortsvorsteherin? Neißner sagte weiter nur: „Ich bin nicht allwissend, aber ich lerne gerne dazu.“

So lief die Stichwahl

Ist eine geheime Abstimmung gewünscht? Auch da gab’s den entsprechenden Antrag. Stühlerücken, Geraschel, kleine Sichtschutzwände aus Pappe wurden aufgestellt – dann wurde gewählt. Ulli Neißner gewann mit zehn zu neun Stimmen. Neben den fünf Voten aus ihrer Fraktion vermutlich noch mit den Stimmen von SPD (3), Linke (1) und der neuen paneuropäischen Partei Volt (1).

Während die SPD später eine „progressive Mehrheit“ feiert, sprach Sascha Vogel, Fraktionsvorsitzender der CDU, von einer „perfekten Choreographie“. Von einem drehbuchartigen Ablauf, der stark darauf hindeute, „dass hier alle interessanten Positionen schon vorher im Hinterzimmer ausgemacht wurden“. Auch bei der Wahl um den Posten der stellvertretenden Ortsvorsteherin und dem Amt des parlamentarischen Schriftführers ging die CDU als stärkste Fraktion leer aus. Die CDU-Kandidaten unterlagen gegen Susanne Kassold (SPD) und den neuen Riedberger Ortsbeirat Nico Richter von Volt.

FDP warnt vor „Frust-Erlebnis“

Der Vorwurf der CDU, dass hier die neue Römerkoalition quasi die parlamentarischen Gepflogenheiten missachtet, hinkte. Denn die FDP vertrat offensichtlich eine andere Position. Der Ortsbeirat und Frankfurter FDP-Vorsitzende Thorsten Lieb hatte mehrmals angemahnt, dass er es „nicht für klug hält, die CDU im Ortsbeirat als stärkste Fraktion außen vor zu lassen“. Er sehe mit Sorge auf Diskussionen in den nächsten fünf Jahren und warnte davor, dass genau solche Personaldebatten schon in der 1. Sitzung nach der Kommunalwahl „ein Frust-Erlebnis“ bei den Bürgerinnen und Bürgern schaffen.

Die Blumen für die Wahlsiegerin Ulrike Neißner und die bisherige Ortsvorsteherin Carolin Friedrich waren schon vorbereitet. Zeit für politische Arbeit blieb in der öffentlichen Sitzung am Freitag keine mehr. Die Vorstellung der Kandidaten und die anschließenden geheimen Abstimmungen im Ortsbeirat 12 dauerten bis kurz nach 21.30 Uhr. Wenige Minuten später wurden die Bürger im Publikum gebeten, den Saal zu verlassen. Damit sie pünktlich vor Beginn der Ausgangssperre zu Hause sind.

Foto oben: CDU Kalbach-Riedberg / Grüne Kalbach-Riedberg

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