Am Sonntag, 14. März, werden in Frankfurt die Stadtverordnetenversammlung, die 16 Ortsbeiräte und die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) neu gewählt. Mit deutlich mehr Briefwahlbezirken, einem „Drive-in-Wahllokal“ und einem Hygienekonzept für die Wahllokale will die Stadt für sichere Kommunalwahlen sorgen.
Mit einer Plakatkampagne weist die Stadt Frankfurt am Main darauf hin, dass bei den Kommunalwahlen auch unter Corona-Bedingungen eine sichere Stimmabgabe möglich ist. „Es gibt keinen Grund, aus Angst vor einer Infektion auf die Ausübung des Wahlrechts zu verzichten“, sagte der für Wahlen zuständige Stadtrat Jan Schneider bei der Präsentation des Plakatmotivs, das unter dem Motto „Frankfurt wählt sicher“ steht. „Bereits ab dem 1. Februar ist Briefwahl möglich. Aber auch in den Wahllokalen wird streng auf die Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsregeln geachtet.“
Auf die verschiedenen Möglichkeiten der Stimmabgabe weisen in den kommenden Wochen Plakate an rund 1200 Stellen im gesamten Stadtgebiet hin. Über einen QR-Code, der sich mit dem Smartphone einlesen lässt, gelangt man direkt auf die Internet-Seite mit weiteren Informationen und dem Formular zur Beantragung von Briefwahlunterlagen. Man rechnet damit, dass in diesem Jahr die Briefwahl verstärkt in Anspruch genommen wird. Auch darauf sei die Verwaltung organisatorisch gut vorbereitet.
Hygienekonzept für die Wahllokale
Am Sonntag, 14. März, werden in Frankfurt die Stadtverordnetenversammlung, die 16 Ortsbeiräte und die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) neu gewählt. „Die Organisation der Wahlen stellt uns vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie vor ganz besondere Herausforderungen“, betont Oliver Becker, Leiter des Bürgeramts, Statistik und Wahlen. In Abstimmung mit dem Gesundheitsamt wurde ein umfassendes Hygienekonzept für die Wahllokale erarbeitet. Vorgesehen sind Desinfektionsmittel, Bodenmarkierungen, Einwegmasken sowie gut sichtbare Hinweisschilder. In kleineren Wahllokale werden zudem Plexiglasscheiben zum Schutz der Wahlhelferinnen und -helfer installiert.
Da zu erwarten ist, dass von der Möglichkeit der Briefwahl verstärkt Gebrauch gemacht wird, wurde die Zahl der Briefwahlbezirke von 117 auf 140 erhöht. Die Auszählung der Briefwahlstimmen erfolgt – wie auch bei den vorangegangenen Wahlen – auf dem Messegelände. Um die Abstandsregeln einhalten zu können, stehen dafür 50 Prozent mehr Fläche als bisher zur Verfügung.
So funktioniert das erste „Drive-in-Wahllokal“
Die Briefwahlunterlagen können online unter http://www.frankfurt.de/wahlen , per E-Mail an briefwahl@stadt-frankfurt.de oder postalisch beantragt werden, zum Beispiel mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Wer sich die Unterlagen nicht mit der Post zusenden lassen will, kann sie auch nach vorheriger Terminvereinbarung direkt in zwei Briefwahllokalen abholen. In der Innenstadt in der Lange Straße 25-27 sowie im Bürgeramt Höchst in der Dalbergstraße 14 stehen dafür ausreichend dimensionierte Räume zur Verfügung. Dort ist es auch möglich, die Stimmzettel direkt auszufüllen und in die jeweiligen Urnen zu werfen.
In der Lange Straße wird es zusätzlich die Möglichkeit geben, die Unterlagen an einem Außenfenster an der Pforte entgegenzunehmen. „Damit haben wir eine Art Drive-In-Wahllokal“, erläutert Schneider. „Man kann dort seine Wahlunterlagen abholen, ohne das Gebäude zu betreten – egal, ob man zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit dem Auto kommt.“
Es werden noch Wahlhelfer gesucht
Für die Durchführung der Wahlen sind insgesamt rund 6500 Wahlhelferinnen und
-helfer nötig. „Eine erfreulich große Zahl von Freiwilligen hat sich schon bei uns gemeldet“, sagt Schneider. In einigen Wahllokalen gibt es allerdings noch Lücken. Schneider appelliert deshalb, sich für den Einsatz am Wahlsonntag zu melden. Für die ehrenamtlichen Helfer werden FFP2-Masken bereitgestellt. Als Aufwandsentschädigung erhalten die Mitglieder der Wahlvorstände – je nach Funktion – 65 oder 70 Euro. Eine Anmeldung ist auf verschiedenen Wegen möglich: per E-Mail an wahlvorstaende@stadt-frankfurt.de oder telefonisch unter 069/212-34912.
Weitere Informationen rund um die Wahlen sind im Internet unter http://www.frankfurt.de/wahlen oder telefonisch unter 069/212-40400 erhältlich.
Foto: Stadt Frankfurt