Schlagwort: Oberbürgermeister

Die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt

Riedberg wählt

Nachdem die Amtszeit des bisherigen Amtsinhabers am 11.11.2022 auslief, wird nun am Sonntag, den 05.03.2023 der neue Oberbürgermeister gewählt. Am Wahltag sind die Wahllokale von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keinen Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am Sonntag, den 26.03.2023, eine Stichwahl unter den 2 Bewerbern statt, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. Gewählt ist, wer dann von den gültigen abgegebenen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhalten hat.

Rechtzeitig vor der Wahl werden alle Wahlberechtigten mittels Wahlbenachrichtigung, die Ihnen per Post übersandt wird, über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis informiert. Die Wahllokale befinden sich in der Regel in der Nähe Ihrer Wohnung. Bringen Sie der Einfachheit halber zum Wählen Ihre Wahlbenachrichtigung mit. Zusätzlich sollte auch der Personalausweis oder der Reisepass bereitgehalten werden, da der Wahlvorstand deren Vorlage verlangen kann.

Sollte Ihnen eine Stimmabgabe in Ihrem „zuständigen“ Wahllokal am Wahltag nicht möglich sein, besteht alternativ die Möglichkeit, vor dem Wahltag einen Wahlschein zu beantragen und die Stimme in einem anderen der 375 Wahllokale oder mittels Briefwahl abzugeben.

Wahllokale in unserem Ortsteil sind zum Beispiel:

  • Das Gymnasium Riedberg in der Friedrich-Dessauer-Straße 2
  • Die Grundschule Kalbach in der Kalbacher Hauptstraße 54

Briefwahl

Briefwahlunterlagen können folgendermaßen beantragt werden:

  • Online-Antrag über QR-Code: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein QR-Code abgebildet. Wer diesen mit seinem Smartphone scannt, gelangt direkt zum Online-Antrag für die Briefwahlunterlagen.
  • Online-Antrag übers Internet: Unter folgendem Link können die Unterlagen angefordert werden: https://wahlschein.ekom21.de/IWS/start.do?mb=6412000
  • Antrag über Wahlbenachrichtigung: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung die Felder ausfüllen und per Post an die Stadt senden.
  • Auch Anträge per FAX und per eMail sind möglich. Hierfür sind Name, Vorname, Anschrift sowie Geburtsdatum und gegebenenfalls eine abweichende Versandanschrift notwendig.

Sie sollten den Antrag auf Briefwahlunterlagen bis spätestens 22. Februar stellen, damit die Stadt Ihnen noch rechtzeitig die Unterlagen zusenden kann.

Wahlhelfer

Wer Lust hat, sich als Wahlhelfer in den Wahlgang einzubringen sollte mindestens 18 Jahre alt sein und eine EU-Staatsbürgerschaft besitzen. Interessenten wenden sich an Frau Gudrun Sulzer-Gram (Kontaktdaten siehe unten), die als Stadtbezirksvorsteherin für die Berufung von Wahlbeisitzern/-innen zuständig ist. (Hinweis: am 08.10.2023 stehen die Landtagswahlen ins Haus. Auch da werden Wahlhelfer benötigt!)

Alle Wahlvorstandsmitglieder erhalten für Ihren Einsatz am Wahltag eine Aufwandsentschädigung. Die Höhe richtet sich nach der jeweiligen Aufgabe und Verantwortung im Wahlvorstand.

Wahlzettel

Der Wahlzettel ist 54 cm lang und enthält 20 Kandidaten. 12 Kandidaten wurden von Parteien benannt, der Rest sind parteilose Kandidaten.

Barrierefreiheit

Folgende Wahllokale wurden vom Wahlamt als barrierefrei gekennzeichnet:

  • August-Jaspert-Schule, Eingang: Im Storchenhain / Harheimer Weg 16, 60437, FFM
  • Saalbau Zentrum am Bügel (ZAB), Ben-Gurion-Ring 110 A, 60437 FFM
  • Grundschule Kalbach, Kalbacher Hauptstraße 54, 60437 FFM
  • Ev. Kita Krambambuli, Kalbacher Stadtpfad 8, 60437 FFM
  • Saalbau Harheim, In den Schafgärten 21, 60437 FFM
  • St. Jakobus Kirche, Philipp-Schnell-Straße 53, 60437
  • Michael-Grzimek-Schule, An der Walkmühle 10, 60437 FFM
  • Kinderhaus am Bügel, Ben-Gurion-Ring 16, 60437 FFM
  • Altentagesstätte, Ben-Gurion-Ring 20, 60437 FFM
  • Otto-Hahn-Schule, Urseler Weg 27 / Dahlienstraße 20 A, 60437 FFM
  • Grundschule Riedberg, Zur Kalbacher Höhe 15, 60438 FFM
  • Gymnasium Riedberg, Friedrich-Dessauer-Straße 2, 60438 FFM
  • Marie-Curie-Schule, Graf-von-Stauffenberg-Allee 55, 60438 FFM

 

Kontaktdaten Frau Gudrun Sulzer-Gram
Stadtbezirksvorsteherin Kalbach/Riedberg – 12.79 –
Tel.: 069-530 583 62 bzw. mobil: 0170-34 22 584
eMail: sulzer.gram@googlemail.com

 


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Kommentar zur Feldmann-Abwahl am 6.11.2022

Am 6. November findet in Frankfurt ein Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt statt. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 14.07.022 mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit dem Antrag auf Abwahl von Herrn Oberbürgermeister Peter Feldmann zugestimmt.

An diesem Tag haben die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger über die Frage: „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann?“ zu entscheiden. Jede bzw. jeder Abstimmende hat eine Stimme. Es kann mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt werden.

Die Liste der Vorwürfe ist lang. Wer Näheres dazu wissen möchte, sei auf die Links im Anhang verwiesen. Wie so oft kann man ein Ereignis oder eine Handlung so oder auch anders interpretieren. Aber hier soll ja auch nicht ein richterliches Urteil gefällt werden.

Der Oberbürgermeister ist ja einer der bestbezahlten Angestellten der Stadt Frankfurt. Da er keinen Vorgesetzten hat, der seine Arbeitsleistung beurteilt und dann über die weitere Verwendung seines Mitarbeiters entscheidet, sind wir als Bürger, die ihn ins Amt gewählt haben, gefordert, zu entscheiden, ob er für das Geld, das wir aus unseren Steuern für ihn zahlen auch das leistet, was wir von ihm erwarten.

Eine seiner wesentlichsten Aufgaben ist, ein Aushängeschild der Stadt Frankfurt zu sein. Eine andere Aufgabe ist die Führung der Beschäftigten sowie die Leitung der Magistratssitzungen.

Als Führungsperson und Repräsentant wünsche ich mir eine integre Persönlichkeit, die das weltoffene Bild Frankfurts nach außen trägt und die unbestechlich als Vorbild für Mitarbeiter und die Öffentlichkeit dient, nicht um ihren eigenen Interessen, sondern den Interessen der Stadt Frankfurt zu dienen. Sicherlich keine einfache Aufgabe, und daher entsprechend gut vergütet.

Der Oberbürgermeister hat es während seiner Amtszeit geschafft, die Abgesandten aller Parteien gegen sich aufzubringen. Für eine gedeihliche Zusammenarbeit keine gute Basis.

Daher haben die Bürger Anfang November die Möglichkeit ihre persönliche Meinung an der Wahlurne (oder vorher schon per Briefwahl) kundzutun. Zutiefst demokratisch und fair. Bitte nehmen Sie die Möglichkeit wahr, bei dieser Gelegenheit Ihre demokratischen Rechte auch zu nutzen!


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