Am 6. November findet in Frankfurt ein Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt statt. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 14.07.022 mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit dem Antrag auf Abwahl von Herrn Oberbürgermeister Peter Feldmann zugestimmt.
An diesem Tag haben die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger über die Frage: „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann?“ zu entscheiden. Jede bzw. jeder Abstimmende hat eine Stimme. Es kann mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt werden.
Die Liste der Vorwürfe ist lang. Wer Näheres dazu wissen möchte, sei auf die Links im Anhang verwiesen. Wie so oft kann man ein Ereignis oder eine Handlung so oder auch anders interpretieren. Aber hier soll ja auch nicht ein richterliches Urteil gefällt werden.
Der Oberbürgermeister ist ja einer der bestbezahlten Angestellten der Stadt Frankfurt. Da er keinen Vorgesetzten hat, der seine Arbeitsleistung beurteilt und dann über die weitere Verwendung seines Mitarbeiters entscheidet, sind wir als Bürger, die ihn ins Amt gewählt haben, gefordert, zu entscheiden, ob er für das Geld, das wir aus unseren Steuern für ihn zahlen auch das leistet, was wir von ihm erwarten.
Eine seiner wesentlichsten Aufgaben ist, ein Aushängeschild der Stadt Frankfurt zu sein. Eine andere Aufgabe ist die Führung der Beschäftigten sowie die Leitung der Magistratssitzungen.
Als Führungsperson und Repräsentant wünsche ich mir eine integre Persönlichkeit, die das weltoffene Bild Frankfurts nach außen trägt und die unbestechlich als Vorbild für Mitarbeiter und die Öffentlichkeit dient, nicht um ihren eigenen Interessen, sondern den Interessen der Stadt Frankfurt zu dienen. Sicherlich keine einfache Aufgabe, und daher entsprechend gut vergütet.
Der Oberbürgermeister hat es während seiner Amtszeit geschafft, die Abgesandten aller Parteien gegen sich aufzubringen. Für eine gedeihliche Zusammenarbeit keine gute Basis.
Daher haben die Bürger Anfang November die Möglichkeit ihre persönliche Meinung an der Wahlurne (oder vorher schon per Briefwahl) kundzutun. Zutiefst demokratisch und fair. Bitte nehmen Sie die Möglichkeit wahr, bei dieser Gelegenheit Ihre demokratischen Rechte auch zu nutzen!
Weiterführende Links
- https://www.hessenschau.de/politik/peter-feldmann-fehltritte-die-awo-affaere-und-das-hickhack-um-den-rueckzug–eine-chronologie,feldmann-awo-chronologie-100.html#November
- https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100058454/frankfurter-ob-peter-feldmann-wollte-offenbar-eintracht-autokorso-verhindern.html
- https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-oberbuergermeister-peter-feldmann-team-abwahl-fra-91835036.html
- https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-ob-cdu-spd-peter-feldmann-amtsmissbrauch-rmv-e-busse-knut-oepnv-e-mobilitaet-e-auto-klima-klimaschutz-klimawandel-91030576.html
- Mehrsprachige Informationen zur Abwahl des Oberbürgermeisters