Am 15. März war es wieder soweit: Auch die Kalbach-Riedberger waren zur hessischen Kommunalwahl aufgerufen. Inzwischen stehen die offiziellen Ergebnisse fest – ein Anlass, um einen genaueren Blick auf das Wahlergebnis im Stadtteil zu werfen.
Wer seine Stimme am Wahlsonntag nutzte, konnte seine Kreuzchen auf zwei oder drei Wahlzetteln setzen. Neben der Stadtverordnetenversammlung wurde auch die künftige Ausländervertretung gewählt. Für diese dürfen nur diejenigen eine Stimme abgeben, die in Frankfurt gemeldet und volljährig sind, aber keinen deutschen Pass besitzen. Außerdem wurde in allen Frankfurter Stadtteilen ein Wahlzettel für den jeweils zuständigen Ortsbeirat zur Verfügung gestellt.
Was macht der Ortsbeirat?
Der Ortsbeirat ist ein gewähltes kommunalpolitisches Gremium auf der Ebene von Stadt- oder Ortsteilen. Seine zentrale Aufgabe besteht darin, die Interessen der Bürger eines Ortsbezirks gegenüber der Stadt- oder Gemeindeverwaltung zu vertreten und als erstes Bindeglied zwischen der Bevölkerung und der kommunalen Politik zu fungieren. Ortsbeiräte beschäftigen sich deshalb vor allem mit konkreten lokalen Anliegen, die den Alltag der Menschen direkt betreffen. Dazu gehören unter anderem Spielplätze, Probleme mit der Verkehrssicherheit oder Fragen der Ausstattung von Grünflächen und öffentlichen Einrichtungen.
Die Mitglieder eines Ortsbeirats werden bei den Kommunalwahlen für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt, wobei die Mitgliederanzahl des Gremiums je nach Größe des Bezirks zwischen drei und 19 Personen variiert. Angesichts der recht hohen Bevölkerungszahl von Kalbach-Riedberg (23.500 Einwohner) setzt sich der zuständige Ortsbeirat 12 aus 19 Mitgliedern zusammen. In der kommunalpolitischen Hierarchie stehen Ortsbeiräte unter der Stadtverordnetenversammlung oder Gemeindevertretung und verfügen meist über begrenzte Entscheidungskompetenzen. Ihre ehrenamtliche Rolle besteht vor allem darin, Anträge einzubringen, Vorschläge zu formulieren und Stellungnahmen zu wichtigen Vorhaben der Stadt abzugeben, die den jeweiligen Stadtteil betreffen. Die endgültigen Entscheidungen trifft jedoch in der Regel das zentrale kommunale Parlament – im Falle Frankfurts ist das die Stadtverordnetenversammlung.
Trotz dieser eingeschränkten formalen Macht können Ortsbeiräte in der Praxis Einfluss ausüben, indem sie Probleme sichtbar machen und politische Initiativen anstoßen. Durch ihren lokalen Bezug agieren sie nah am Interesse der Bürger, nehmen deren Anliegen auf und tragen dazu bei, dass kommunalpolitische Prozesse insgesamt transparenter und partizipativer gestaltet werden.
Wie setzt sich der Ortsbeirat (12) nun zusammen?
Im Ortsbeirat 12 werden insgesamt 19 Sitze vergeben. Wie viele Sitze jede Partei oder Wählergruppe erhält, richtet sich zunächst nach dem Anteil ihrer Stimmen am Gesamtergebnis. Dabei gilt in Hessen das sogenannte Hare-Niemeyer-Verfahren: Die Gesamtzahl der Sitze wird mit der Stimmenzahl einer Parteienliste multipliziert und anschließend durch die Summe aller gültigen Stimmen geteilt. So entsteht vorerst ein rechnerischer Sitzanteil, der häufig keine ganze Zahl ergibt.
Da Sitze natürlich nicht geteilt werden können, erhält jede Liste zunächst so viele Mandate, wie dem ganzzahligen Anteil ihres Ergebnisses entsprechen. Die noch verbleibenden Sitze werden anschließend an die Parteienlisten mit den größten Nachkommastellen vergeben. Auf diese Weise wird das Wahlergebnis möglichst proportional in Sitze übersetzt.
Erst im zweiten Schritt wird entschieden, welche Personen tatsächlich in den Ortsbeirat einziehen. Maßgeblich ist dann nicht primär der Listenplatz, sondern die Zahl der persönlichen Stimmen, die die Kandidaten innerhalb ihrer jeweiligen Liste erhalten haben. Wer innerhalb der eigenen Partei oder Wählergruppe die meisten Stimmen erzielt, bekommt die entsprechenden Sitze. So wird sichergestellt, dass sowohl das Kräfteverhältnis zwischen den Parteien als auch die individuelle Unterstützung einzelner Kandidaten berücksichtigt wird. Im Ortsbeirat 12 wird sich die Sitzverteilung für die kommende Wahlperiode also wie folgt gestalten:
Grafik von M. Barth
Mit der neuen Sitzverteilung beginnt für Kalbach-Riedberg nun eine neue kommunalpolitische Wahlperiode, in der zentrale Zukunftsfragen des Stadtteils verhandelt werden. Ob Verkehrsanbindungen, Schul- und Betreuungsangebote oder die Gestaltung öffentlicher Plätze, wie beispielsweise des Riedbergplatzes: Viele Entscheidungen, die den Alltag der Kalbach-Riedberger unmittelbar betreffen, werden im Ortsbeirat 12 diskutiert und angestoßen. Gerade in einem wachsenden Stadtteil wie Kalbach-Riedberg zeigt sich, wie wichtig Kommunalpolitik für das direkte Lebensumfeld ist. Die Wahlentscheidung vom 15. März ist damit mehr als ein politisches Stimmungsbild- sie legt den Grundstein dafür, wie sich der Stadtteil in den kommenden fünf Jahren weiterentwickeln wird.