OB verurteilt Drohungen
und rechte Gewalt

Peter Feldmann

Diese Nachricht hat MAINRiedberg über den Newsletter der Stadt Frankfurt erhalten. Wir möchten die Informationen unseren LeserInnen nicht vorenthalten.

Mit aller Schärfe verurteilt der OB die rassistisch motivierten Anschläge der letzten Tage in Frankfurt. Oberbürgermeister Peter Feldmann: „Es ist unerträglich, wenn es zu politisch motivierten Gewalttaten kommt. Der Angriff auf eine Schlafstätte von Obdachlosen ist zutiefst erschütternd. Den Boden für solche Gewalttaten bereiten jene, die mit anonymen Drohungen oder mit der Verwüstung von Einrichtungen für Flüchtlinge wie das Projekt Shelter das Klima vergiften und Angst verbreiten.“

Wie erst jetzt bekannt wurde, war im November zudem ein anonymes Schreiben mit Beschimpfungen und Drohungen gegen den Leiter der Forschungsstelle NS-Pädagogik, Benjamin Ortmeyer, eingegangen. Laut FR wurde der NS-Experte unter anderem als „Überfremdungsaktivist“ bezeichnet. Man drohte, dass „wenn der Volkszorn erwacht“ auch „Ortmeyer hinweggefegt“ werde.

Der Oberbürgermeister begrüßt es sehr, dass die Goethe-Universität sich solidarisch mit Prof. Benjamin Orthmeyer verhält und Strafanzeige erstattet. Der Oberbürgermeister: „Die Zunahme anonymer, rechter Drohungen und Gewalt muss aufhören. Wir Frankfurter verurteilen dies gemeinsam.“

Prof. Benjamin Ortmeyer: „Die Tatsache, dass zunehmend in der Anonymität beleidigt und bedroht wird und auch die wissenschaftliche Arbeit an den Universitäten Ziel solcher Nazi-Attacken wird, zeigt nachhaltig, dass es nicht um Kleinigkeiten, sondern zunehmend um Nazi-Terror geht. Das beweisen gerade auch die Brandanschläge. Wo Nazi-Ideologie von Nazi-Personen verbreitet wird, handelt es sich um strafrechtlich relevante Verbrechen, die entsprechend verfolgt werden müssen.“ Ortmeyer fordert dazu auf, „den Nazis und ihren Helfern noch aktiver als bisher praktisch entgegentreten“.

(Informationen & Foto: Amt für Kommunikation und Marketing/ Stadt Frankfurt)

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