Kategorie: Aktueller Artikel

U-Bahn überrollt Fahrrad

Am Dienstag, den 18. Februar 2020, gegen 20.10 Uhr, war eine U-Bahn der Linie 2 in Fahrtrichtung Innenstadt unterwegs.

Im Oberen Kalbacher Weg, in Höhe der U-Bahnstation Kalbach, überrollte die Bahn ein Fahrrad. Da man zunächst von einem Verkehrsunfall ausging, wurde die gesamte Umgebung des Unfallortes, auch unter Verwendung einer Wärmebildkamera, nach einer verletzten Person abgesucht. Eine solche Person konnte jedoch nicht aufgefunden werden. Anwesende Zeugen bzw. der Lokführer hatten ebenfalls keine Person erkennen können. Es muss daher von einem gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr ausgegangen werden.

Die Polizei bittet Zeugen, die entsprechende Wahrnehmungen gemacht haben, sich mit ihr unter der Telefonnummer 069-75511400 in Verbindung zu setzen.

Informationen: Polizei Frankfurt

Foto: Archiv

Möblierte Apartments & Co. : Stadt geht gegen „illegales Residenzwohnen“ vor

In Frankfurt werden zahlreiche möblierte Wohnungen unter Namen wie „Wohnen auf Zeit“, „Businessapartments“, „Residenzapartments“ oder „Service-Apartments“ vermietet, die aber faktisch Beherbergungsbetriebe oder Hotels sind – übrigens inzwischen auch am Riedberg! Da Wohnen und Beherbergen bauplanungsrechtlich aber nicht überall gleichermaßen zulässig ist, hatte Planungsdezernent Mike Josef Ende Oktober 2019 ein hartes Vorgehen gegen illegales Residenzwohnen angekündigt. Gemeinsam mit der Leiterin der Bauaufsicht, Simone Zapke, hat er auf einer Pressekonferenz eine erste Zwischenbilanz präsentiert.

„Wir konnten bereits jetzt 395 Wohnungen für den allgemeinen Wohnungsmarkt zurückgewinnen und Einziehungsbescheide über 1 Million Euro erlassen, mit denen wir den wirtschaftlichen Vorteil abschöpfen. Das ist ein riesiger Erfolg und in dieser Höhe einmalig und damit ein klares Zeichen in die Branche, dass wir illegales Residenzwohnen in Frankfurt nicht dulden“, verkündete Josef. Nach Recherchen der Bauaufsicht werden in Frankfurt in etwa 3000 baurechtlich genehmigten Wohnungen solche Angebote betrieben.

„Die Anbieter haben sich inzwischen größtenteils der Rechtsprechung hinsichtlich der Aufenthaltsdauer angepasst und geben eine Mindestmietzeit von sechs Monaten auf den Internetseiten an“, sagt Zapke. „Ob die Wohnungen auch zu kurzen Zeiten überlassen werden, kann dann immer erst im Rahmen eines konkreten Verwaltungs- oder Ordnungswidrigkeitsverfahrens geprüft werden, was sehr aufwendig ist. Wir werden aber nicht nachlassen, um gegen diese Rechtsverstöße vorzugehen.“

Illegales Residenzwohnen kann je nach dem Einzelfall gegen das Baurecht, gegen die Ferienwohnungssatzung oder gegen das Mietrecht verstoßen. Die Miethöhen überschreiten dabei meist eklatant die für Wohnraum bestehenden rechtlichen Regelungen. Der angebotene Wohnraum ist meist mit einfachsten Möbeln ausgestattet und wird dann kurzfristig Interessenten überlassen, die früher echte Hotels genutzt haben. Das Nutzerspektrum reicht von Touristen bis zu Montagearbeitern, die nur für einen kurzen Zeitraum in Frankfurt tätig sind. Durch die erhebliche Nachfrage ist das Segment äußerst lukrativ und das Geschäftsmodell schnell expandiert. Die Anbieter sind gewerblich organisiert.

„Wir werden auch weiterhin diese Fehlentwicklung des Wohnungs- und Hotelmarkts nicht dulden“, sagt Josef. „Der ohnehin äußerst knappe und schützenswerte Wohnraum in Frankfurt darf nicht durch eine unzulässige Nutzungsänderung diesem Zweck entzogen werden und zur rein kommerziellen Ware verkommen. Er muss dem allgemeinen Wohnungsmarkt wieder zur Verfügung stehen.“

Stadtrat Josef berichtete außerdem zum Thema Ferienwohnungen. In Frankfurt gilt seit dem Jahr 2018 eine Ferienwohnungssatzung. Seit deren Inkrafttreten wurden rund 400 Verwaltungsverfahren wegen des Verdachts der ungenehmigten Vermietung eingeleitet. Die Verfahren wurden hauptsächlich abgeschlossen, weil die Nutzung aufgegeben wurde oder ein Antrag gestellt und genehmigt wurde. Es wurden 83 Wohnungen aus illegaler Feriennutzung für den Wohnungsmarkt zurückgewonnen. In 24 Fällen ergingen Bußgeldbescheide in Höhe von rund 100.000 Euro, in sechs Fällen wurden sie vor Gericht bestätigt.

Auf Grundlage der Satzung wurden 494 Ferienwohnungen beantragt, davon wurden 377 genehmigt. Die Hauptablehnungsgründe bei den Ferienwohnungsanträgen sind entweder, dass die Antragsteller nicht Hauptnutzer der beantragten Räumlichkeiten sind oder der Vermieter eine entsprechende Nutzung ablehnt. Der größte Teil sowohl der Anträge (440) als auch der Genehmigungen (364) betrifft lediglich ein Zimmer einer Wohnung oder den Zeitraum von acht Wochen innerhalb eines Jahres. Laufender Ausgleichszahlung wurden lediglich in 14 Fällen beantragt und in zwölf genehmigt, die Zurverfügungstellung von Ersatzwohnraum wurde in fünf Fällen beantragt und in zwei genehmigt.

Durch das Vorgehen der Bauaufsicht gegen illegales Residenzwohnen und illegale Ferienwohnungen konnten dem Wohnungsmarkt somit insgesamt über 15.000 Quadratmeter an Wohnraum wieder zurückgegeben werden

Informationen: Stadt Frankfurt

Foto: Archiv

Wer will bei der Pflege der Obstbäume helfen?

Wie jedes Jahr geht es jetzt an die Pflege der Obstbäume auf der „Stromwiese“, das ist die Streuobstwiese entlang des Schallschutzdamms an der A5. „Wer unter Anleitung mithelfen möchte, soll einfach am nächsten Sonntag vorbeikommen“, lädt Markus Schaufler von der IG Riedberg ein und fügt hinzu: „Es gibt für Groß und Klein etwas zu tun!“

Die „Obstbaumpflege“ findet am Sonntag, 23. Februar, von 13 bis 16.30 Uhr im Norden des Riedbergs, an der Streuobstwiese in der Nähe der Stromtrasse, also vor dem Schutzwall zur A5 statt. Wo genau? „Wir sind in der Nähe des IG-Riedberg-Anhängers zu finden.“ Jeder, der mithelfen möchte, ist willkommen.

Wussten Sie eigentlich, dass jetzt nicht nur Obstbäume geschnitten und gepflegt, sondern auch private Hecken zurückgeschnitten werden müssen? Die Stadt Frankfurt erinnert aktuell an die „Rückschnittpflicht“ jenseits der Grundstücksgrenze. Das Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) erklärt, dass vom Grundstück auf öffentliche Straßen ragender Bewuchs bis spätestens 1. März beseitigt werden muss. Dazu verpflichten das Hessische Straßengesetz und das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) im Rahmen der Verkehrssicherheit und der Gefahrenabwehr.

Zum Glück sind am Riedberg die meisten privaten Bäume und Sträucher noch nicht so groß gewachsen, dass viel zu tun ist. Bei den öffentlich zugänglichen Streuobstwiesen aber umso mehr. Auch damit’s in diesem Jahr wieder den selbstgepressten Apfelsaft von der IG Riedberg gibt…

Weitere Informationen unter ig-riedberg.de

Foto: IG Riedberg

Kinder, aufgepasst! Die Lesesaison für die „Kalbacher Klapperschlange“ beginnt

Die Vorbereitungen zur neuen Lesesaison laufen auf Hochtouren. Heute startet wieder die Vorjury, in der die Jurykinder vom letzten Jahr mit entscheiden, welche Bücher in diesem Jahr auf der Auswahlliste zur Kalbacher Klapperschlange stehen sollen. Alle Kinder, die im letzten Jahr mindestens fünf Bücher gelesen haben, können von 18.02. bis zum 27.02.2020 an der Vorjury teilnehmen. 

In der Kalbacher Kinderbücherei im Alten Rathaus stehen die Bücher bereit, aus denen die Kinder ihre Favoriten auswählen können. Während der Öffnungszeiten der Bücherei (Faschingsdienstag geschlossen) kann man es sich dort gemütlich machen, die Bücher anschauen und die eigenen Favoriten in eine Liste eintragen. Anhand dieser Vorschläge wird dann die Liste der diesjährigen Klapperbücher zusammengestellt. Wir sind gespannt, welche Bücher in diesem Jahr dabei sein werden.

Ein Buchpreis – von Kindern für Kinder

Die Kalbacher Klapperschlange ist ein Literaturpreis, der seit 1988 jährlich von einer Kinderjury im FrankfurterStadtteil Kalbach-Riedberg vergeben wird. Gegründet von der Autorin Regina Rusch war die Kalbacher Klapperschlange der erste Jugendliteraturpreis Deutschlands, der von einer reinen Kinderjury vergeben wurde. Zu dieser Jury gehören alle Schüler der dritten bis neunten Schulklassen, die bis Mitte Oktober mindestens fünf Bücher der Auswahlliste gelesen und bewertet haben.

Im Rahmen der jährlich im November stattfindenden Kalbacher Kinderbuchmesse, bekommt die Autorin oder der Autor des Siegerbuches den Ehrenpreis, die Kalbacher Klapperschlange. Die Kalbacher Buchmesse und die Klapperschlange werden von einem Team von Ehrenamtlichen organisiert. Der Zuspruch zur Kinderjury war im vergangenen Jahr sehr groß. So haben 465 Kinder insgesamt 2198 Bewertungen abgegeben.

Informationen: Kalbacher Klapperschlange

Foto: Archiv

Neu & praktisch: Stadt überarbeitet frankfurt.de

Die Stadt Frankfurt hat ihren Internetauftritt überarbeitet. Heute geht das völlig neu gestaltete http://www.frankfurt.de online. Die neue Website bietet nicht nur ein zeitgemäßes Design, sondern lässt sich auch auf mobilen Geräten wie Smartphones und Tablets gut lesen und bedienen. Außerdem ist die Darstellung barrierefrei. „Alle Frankfurter sind eingeladen, das neue Angebot auszuprobieren“, heißt es bei der Stadt.

„Die Online-Welt ist schnelllebig, da ist eine über zehn Jahre alte Website schon eine halbe Ewigkeit nicht mehr zeitgemäß. Es ist gut, dass wir nun eine moderne Website haben“, sagt Oberbürgermeister Peter Feldmann. IT-Dezernent Jan Schneider hebt die Vorteile für die Nutzer hervor, welche die städtische Homepage bietet: „Die Inhalte sind klar strukturiert, Orientierung und Navigation wurden vereinfacht. Mit der Technik, auf der die neue Website basiert, schaffen wir zudem die Grundlage für weitere Online-Dienstleistungen der Stadtverwaltung.“

Die Website, deren Inhalte in einem arbeitsintensiven Prozess von der gesamten Stadtverwaltung entwickelt wurden, wird nun für die Öffentlichkeit freigeschaltet. In den vergangenen Monaten wurden die mehrere tausend Seiten umfassenden Texte und Bilder in ämterübergreifenden Themenredaktionen erarbeitet. Künftig werden die Informationen bürgerfreundlicher präsentiert. Die bisherige ämterzentrierte Strukturierung wurde durch eine themenorientierte Darstellung ersetzt. Die neue Website zeigt die Angebote der Stadt Frankfurt am Main übersichtlich in verschiedenen Themenfeldern, gegliedert in die drei Hauptrubriken „Service & Rathaus“, „Frankfurt Themen“ sowie „Frankfurt entdecken & erleben“. Neben dem Service der Ämter wie Sprechzeiten und Online-Formularen sind auf der Website unter anderem aktuelle News aus Magistrat, Ämtern und Betrieben, Veranstaltungen und allgemeine Informationen zur Stadt Frankfurt und den Stadtteilen zu finden. Auch Videos gehören zum Angebot.

Informationen: Stadt Frankfurt

Foto: Archiv

 

Ein Kamel ist nach Frankfurt gezogen…

Einige Monate war Trampeltier Hira alleine auf der Kamel-Anlage im Frankfurter Zoo. Nun leistet ihr die elf Monate alte Arya, die vorgestern aus dem Thüringer Zoopark Erfurt an den Main kam, Gesellschaft.

Im August 2019 musste die 21 Jahre alte Kamelstute Efrah eingeschläfert werden. Sie litt unter starker Arthrose. Durch die enge Kooperation der Zoos konnte schnell eine neue Mitbewohnerin für die 18-jährige Hira gefunden werden. Die knapp einjährige Trampeltier-Stute Arya kam mittags in Frankfurt an und durfte sogleich auf die Kamel-Anlage. Dort wird sie mit Hira und einigen Zwergziegen zusammenleben.

„Die Trampeltier-Haltung im Zoo Frankfurt hat eine sehr lange Tradition. Die zweihöckrigen Lebenskünstler, die mehrere Tage ohne Wasser auskommen und auch sehr dornige Pflanzen fressen können, faszinieren die Zoobesucherinnen und Zoobesucher schon seit der Eröffnung im Jahr 1858“, sagt Ina Hartwig, Dezernentin für Kultur und Wissenschaft. „Für unsere Bildungsarbeit spielen die großen Trampeltiere mit ihren physiologischen Besonderheiten eine wichtige Rolle. Wir sind daher froh, mit der jungen Arya eine neue Gefährtin für Hira gefunden zu haben“, so Zoodirektor Miguel Casares.

Trampeltiere (Camelus bactrianus) zählen zu den Paarhufern und gehören innerhalb dieser Ordnung zur Familie der Kamele (Camelidae). Die Gesamtpopulation wird auf über zwei Millionen geschätzt, dabei handelt es sich jedoch im Wesentlichen um Haustiere. Die Wildform stammt ursprünglich aus den Trockensteppen und Halbwüsten Asiens und zählt gerade noch etwa 950 Individuen; der Populationstrend ist abnehmend. Die Gründe dafür liegen in der Jagd durch den Menschen und in sich verändernden Umweltbedingungen. In der roten Liste der Weltnaturschutzunion (IUCN) wird die Wildform daher als „vom Aussterben bedroht“ eingestuft.

Die Stuten Hira und Arya werden in Frankfurt nicht züchten. Die Kamel-Anlage aus den 1950er Jahren lässt die Haltung einer Zuchtgruppe nach aktuellen Haltungsrichtlinien nicht zu. Um einen Kamelhengst zu halten, müsste das Areal deutlich größer und in unterschiedliche Bereiche teilbar sein.

Foto: Zoo Frankfurt

Frankfurter Dom: Umgeknickter Kran geborgen

Der Kranausleger, der in der Nacht zum Montag, 10. Februar, auf das Dach des Doms gestürzt war, konnte am Mittwochvormittag, 12. Februar, erfolgreich geborgen werden. Mit zwei Autokränen wurde das rund 45 Meter lange Stahlteil, das durch den Sturm umgeknickt war, angehoben, auf der Straße vor dem Dom abgelegt und anschließend abtransportiert. Die Bergung des Auslegers dauerte insgesamt fast fünf Stunden. Jetzt werden die beschädigten Bauteile überprüft. Derzeit finden Abdichtungs- und Sicherungsarbeiten statt. Nach deren Abschluss können Dom und Domturm wieder geöffnet werden. Das Dommuseum steht bereits ab Donnerstag, 13. Februar, wieder offen.

„Trotz großer Herausforderungen bei schwierigen Wetterverhältnissen konnten die Spezialisten den circa fünf Tonnen schweren Kranausleger erfolgreich bergen“, sagt Bürgermeister und Kirchendezernent Uwe Becker. „Bereits heute wird mit den Arbeiten begonnen, um die Spuren des Unfalls bei unserem Wahrzeichen der Frankfurter Skyline schnellstmöglich zu beseitigen.“

„Ich bin sehr erleichtert, dass der Kranausleger sicher geborgen werden konnte und keine weiteren Schäden am Dom entstanden sind“, sagt Jan Schneider, Dezernent für Bau und Immobilien. „Mein Dank gilt allen Beteiligten, von Dombaumeisterin Julia Lienemeyer über den Architekten der Domsanierung und die Mitarbeiter der Kranverleihfirma bis hin zu Stadtpolizei und Feuerwehr, die durch ihr schnelles Handeln Schlimmeres verhindert haben. Jetzt können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Amt für Bau und Immobilien die Reparatur des gerade erst frisch gedeckten Daches in Angriff nehmen. Ich bin sicher, dass man von den Folgen des tragischen Unglücks schon bald nichts mehr sehen wird.“

Durch den Absturz des Nadelauslegers wurden die östliche und westliche Dachfläche des südlichen Seitenschiffs beschädigt. Auch die Firstkonstruktion ist betroffen. Die Höhe des Schadens steht noch nicht fest. Das Dach wird zunächst notdürftig abgedichtet, damit kein Regen eindringt. Der rund 50 Meter hohe Kran wurde in den vergangenen Jahren für die Dach- und Fassadensanierung am Dom eingesetzt. Der reguläre Abbau war für Donnerstag, 13. Februar, geplant.

Informationen: Stadt Frankfurt

Foto: Bernd Kammerer

Losverfahren: Schulleiterin warnt vor „Panikmache“

Es ist ein derzeit heißdiskutiertes Thema, das viele Eltern verunsichert: Ab sofort spielt beim Übertritt an die weiterführenden Schulen das Los eine entscheidende Rolle. Die Neuregelung wurde vom Staatlichen Schulamt eingeführt, um Rechtssicherheit zu schaffen, da es in der Vergangenheit regelmäßig zu Widersprüchen und Gerichtsverfahren kam. Es gab auch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Helmut Kühnberger, Direktor des Riedberg-Gymnasiums, kritisiert das neue Verfahren scharf, da der naturwissenschaftliche und bilinguale Schwerpunkt der Schule nicht mehr als Auswahlkriterium gilt. Elternwille und Wohnortnähe zählen ebensowenig. Dr. Susanne Gölitzer, Schulleiterin der benachbarten IGS Kalbach-Riedberg, warnt im MAINRiedberg-Gespräch aber vor „Panikmache“.

„Es ist nicht so, dass jetzt kein Kind mehr in seine Wunschschule gehen kann“, sagt Gölitzer, die das neue Auswahlverfahren mit Blick auf die erst 2017 eröffnete Gesamtschule erläutert. Sie spricht auch von einem „Gerechtigkeitsfaktor“, nennt die neue Regelung „beinahe radikal demokratisch“. So werden weiterhin Härtefälle und Inklusionskinder bevorzugt, in der Regel auch Geschwisterkinder. Die übrigen Schulplätze aber werden unter allen Anmeldungen verlost.

Warum das Losverfahren für mehr Gerechtigkeit sorgen könnte

Bisher nahm man Kinder aus den Grundschulen im Stadtteil auch gruppenweise auf. Das ist nun nicht mehr möglich, „begünstigt aber Kinder, die außerhalb des Riedbergs wohnen und die bisher oft das Nachsehen hatten, ein bisschen mehr, während es für Kinder hier vor Ort vielleicht ein bisschen schwieriger wird“. Für die IGS insgesamt sei es aber kein so gravierender Unterschied, weil die Frankfurter Gesamtschulen immer schon alle Kinder ungeachtet der jeweiligen Empfehlung aufgenommen haben.

Susanne Gölitzer geht davon aus, dass die meisten Kinder, die mit Erstwunsch die Gesamtschule Kalbach-Riedberg wählen, hier einen Platz bekommen werden. Deshalb liegt sozusagen der Ball bei den Eltern, die eine bewusste Auswahl treffen sollten. Am liebsten würde sie ihnen mit auf den Weg geben: „Machen Sie sich keine so großen Sorgen. Wir haben 100 Plätze und die werden wir natürlich vergeben.“

Ärgerlich sei allerdings, dass man keine Gruppen aus Grundschulen, mit denen man kooperiere, mehr aufnehmen könne. Hinzu kommt, dass das besondere Profil, das alle hessischen Schulen angehalten sind zu entwickeln, kein Auswahlkriterium mehr ist. Das Sprach- und Kommunikationsprofil der IGS, „in das wir viel Zeit und Mühe investiert haben“, darf bei der Platzvergabe kaum noch eine Rolle spielen. Das beliebte Französisch- und Spanischangebot an der Schule wird aber definitiv bestehen bleiben.

Foto: Archiv 

Warum benötige ich eine Vorsorgevollmacht?

Es ist genau das, wofür sich Menschen im Alter fürchten: Plötzlich schwinden die Kräfte und man ist nicht mehr in der Lage, die wichtigsten Dinge im Leben selbst zu regeln. Sogar Ehegatte und Kinder sind nur berechtigt, den Betroffenen zu vertreten, wenn eine Bevollmächtigung vorliegt – aber das wissen leider viele nicht.

Der Sozialverband VdK Deutschland wird heute, 12. Februar 2020, von 16 bis 19 Uhr im Familienzentrum Billabong einen Vortrag zu den Themen Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung halten.

Wo? Graf-von-Stauffenberg-Allee 46 b, Frankfurt/ Riedberg. Es ist keine Anmeldung notwendig. Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Was ist eine Vorsorgevollmacht?

Mit einer Vorsorgevollmacht bevollmächtigen Sie eine andere Person, zu der Sie unbedingtes und uneingeschränktes persönliches Vertrauen haben. Nur diese kann dann im Falle einer Notsituation alle oder bestimmte Aufgaben für Sie erledigen und rechtskräftige Entscheidungen treffen. So können beispielsweise Eheleute nicht alleine deshalb, weil sie verheiratet sind, ohne weiteres füreinander rechtsgeschäftlich handeln. Dies gilt auch für erwachsene Angehörige untereinander. Im Weiteren werden auch die Patienten- und Betreuungsverfügung heute ergänzend besprochen.

„In unserer Veranstaltung erklären wir Ihnen verständlich, was eine Vorsorgevoll- macht bedeutet und was es zu beachten gilt. Im Anschluss sind wir auch gerne für Ihre Fragen da“, heißt es beim VdK. Musterformulare für die Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung liegen bei der Veranstaltung zum Mitnehmen bereit.

Symbolfoto: Luis Machado / Unsplash

Riedberg: Schulleiter kritisiert neues Losverfahren

Rund 300 Viertklässler aus Riedberg und Kalbach wechseln im Sommer auf die weiterführenden Schulen. Doch die Verunsicherung ist groß. Denn aufgrund einer Neuregelung wird mehr und mehr das Los über die Platzvergabe entscheiden. Helmut Kühnberger, Schulleiter des Riedberg-Gymnasiums, kritisiert gegenüber hessenschau.de das neue Verfahren und erklärt: „Nun verbietet uns das Staatliche Schulamt, die Wünsche der Eltern zu berücksichtigen.“

Das Gymnasium Riedberg, inzwischen eine der beliebtesten Schulen Frankfurts, hat das sich vor Jahren für den sogenannten MINT-Schwerpunkt (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) in Verbindung mit zweisprachigem Unterricht entschieden. Das gilt ab sofort nicht mehr als Auswahlkriterium. Ebensowenig der Sprachschwerpunkt der IGS Kalbach-Riedberg, die Französisch und Spanisch ab der sechsten Klasse anbietet. Als einzige Gesamtschule im Norden. 

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum neuen Losverfahren

Was ändert sich ab sofort bei der Platzvergabe?

Bei der Vergabe von Plätzen an die weiterführenden Schulen wird das Los eine viel größere Rolle als in den vergangenen Jahren spielen. Melden sich zu viele Schüler für eine Schule an, werden die meisten Plätze verlost – nur wenige gesetzliche Kriterien, die Härtefallregelung und die Geschwisterkindregelung können vorab zu einer Auswahl von Schülern führen.

Welche Kriterien zählen beim Auswahlverfahren? 

Härtefälle oder Inklusionskinder erhalten den Vorzug. Bevorzugt werden auch Kinder, wenn sie eine Fremdsprache (außer Englisch) wählen, die mit der Sprachenfolge der Schule übereinstimmt. Daneben gelten derzeit nur zwei zertifizierte Schwerpunkte, nämlich „Sport“ und „Musik“, wie sie beispielsweise die Wöhlerschule (Musik) oder die Carl-von-Weinberg-Schule (Sport) anbieten. Der Schwerpunkt Naturwissenschaften zählt nicht mehr. Hat die Schule die gesetzlichen Kriterien unter allen Anmeldungen geprüft, kann die Schule entscheiden, ob sie Geschwisterkinder bevorzugt aufnimmt.

Welche Kriterien zählen nicht mehr?

Wohnortnähe, Schulkooperationen und Bewerbungsschreiben der Eltern werden nicht mehr berücksichtigt.

Wann und wie entscheidet das Los?

Alle Schulplätze, die nicht nach den oben genannten Kriterien vorab vergeben wurden, werden verlost. Das Losverfahren findet an den einzelnen Schulen statt, dabei gilt das 6-Augen-Prinzip. Wenn es mehr Anfragen als Plätze gibt und die Losverfahren an den möglichen Erst- und Zweitschulen durchgeführt wurden, kommt das Staatliche Schulamt ins Spiel und ruft die sogenannte Verteilkonferenz ein. Hier treffen sich die Schuldirektoren der gewünschten Schulform mit freien Plätzen, um die verbliebenen Kinder zu „verteilen“.

Warum gibt es diese Neuregelung?

Das Staatliche Schulamt will mehr Rechtssicherheit bei der Schulplatzvergabe schaffen. Beim bisherigen Verfahren kam es regelmäßig zu rechtlichen Widersprüchen und Gerichtsverfahren. Es gab sogar eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Wird das neue Losverfahren bleiben oder sind in Zukunft weitere Auswahlkriterien denkbar?

Das Gymnasium Riedberg und vier weitere Frankfurter Schulen haben beim Kultusministerium bereits beantragt, dass der MINT-Schwerpunkt als Auswahlkriterium staatlich anerkannt wird. Dann könnte man zur bisherigen Praxis zurückkehren und vor einem Losverfahren die Schülerinnen und Schüler bevorzugt aufnehmen, die das naturwissenschaftliche Profil konkret wünschen.

Foto: MAINRiedberg