Ortsvorsteherin wegen Wahlwerbung in der Kritik

Es ist Freitag, gegen 21 Uhr. Ortsvorsteherin Carolin Friedrich verlässt vorübergehend den Saal in der Alten Turnhalle in Kalbach. Wolfgang Diel (Grüne) übernimmt. Ein nicht ganz gewöhnlicher Vorgang. Doch es steht auch ein Punkt auf der Tagesordnung, der ebenso ungewöhnlich ist. Auf Antrag von SPD, Grünen und FDP geht es um „Rechte und Pflichten der Ortsvorsteherin“. Konkret darum, dass die Politikerin ihr Amt missbraucht habe, um Wahlwerbung für ihre CDU-Parteikollegin, die ehemalige OB-Kandidatin Bernadette Weyland zu machen. Sowohl in einem Wahlaufruf war sie mit ihrem offiziellen Titel zu finden als auch in einem MAINRiedberg-Artikel zum Besuch Weylands im Familienzentrum Billabong im Februar.

Eine Ortsvorsteherin sollte „unparteiisch und neutral“ die Interessen des Stadtteil-Gremiums insgesamt vertreten. Dem entspreche diese Wahlwerbung nicht. Thorsten Lieb (FDP) sagte, gerade bei einem wichtigen Thema wie Wahlen, „muss man sich bewusst sein, welche Tragweite das hat“. Er fordert „ein bisschen mehr Demut“ und „Sensibilität“. Die SPD drückte ihren „Missmut“ aus und sprach davon, dass es nicht das erste Mal sei, dass so etwas passiert ist. Die Grünen missbilligten ausdrücklich dieses Verhalten.

„Ich möchte mich entschuldigen“

Carolin Friedrich äußerte sich in einer mündlichen Erklärung. Sie sagte unter anderem: „Hätte ich ein Mal darüber nachgedacht, hätte ich das anders formuliert. Ich möchte mich entschuldigen.“ Sie sei sich dessen „nicht so bewusst“ gewesen.

Das betrifft insbesondere den beanstandeten Wahlaufruf. Dass sie auch im MAINRiedberg-Artikel als Ortsvorsteherin statt als CDU-Mitglied auftrete, sei so nicht abgestimmt gewesen. Allerdings hat Carolin Friedrich den Artikel auf Facebook mit einem „Gefällt mir“ geliked.

Die Parteikollegen nahmen sie in Schutz und sprachen davon, dass Friedrich keine Schuld trifft. Eine schriftliche Stellungnahme muss die Ortsvorsteherin dennoch verfassen. Mit ihrer Erklärung ist, wie eine Ortsbeirätin der Linken formulierte, die Sache „vom Tisch“.

Foto: CDU Frankfurt