Gericht: Frankfurt muss Diesel-Fahrverbote einführen

Das Wiesbadener Verwaltungsgericht hat heute entschieden, dass es in Frankfurt 2019 ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge geben muss. Das berichten übereinstimmend regionale und überregionale Medien. Insgesamt könnten mehr als 73.000 Fahrzeuge betroffen sein.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten geklagt. Frankfurt ist die erste Stadt in Hessen mit einem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Der neue Luftreinhalteplan soll zum 1. Februar 2019 in Kraft treten. Dabei geht es um ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge der Norm Euro 4 und älter ab 1. Februar 2019 und für Euro-5-Diesel ab September 2019.

Fast die Hälfte der in Frankfurt zugelassenen Dieselfahrzeuge könnte von einem Fahrverbot betroffen sein. Das geht aus Zahlen des Kraftfahrtbundesamtes über den Bestand von Kraftfahrzeugen hervor. Es müssen unter anderem aber auch rund zwei Drittel der etwa 340 Busse des öffentlichen Nahverkehrs nachgerüstet werden.

Bundesweit gibt es bereits in Hamburg ein Dieselfahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge in zwei besonders betroffenen Straßen der Hansestadt. In Stuttgart sollen ab Jahresbeginn 2019 Fahrverbote ebenfalls für ältere Dieselfahrzeuge gelten. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, dass Dieselfahrverbote in Städten grundsätzlich zulässig sind.

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