Erweiterung erst 2019 – aber wer ist schuld?

Mehr als 500 Schülerinnen und Schüler, sieben erste Klassen, akute Raumnot – diese Fakten zur Marie-Curie-Schule sind inzwischen bekannt. Dringend werden die Holzmodule benötigt, die vier Klassen Platz bieten sollen und ursprünglich schon zu Schuljahresbeginn fertig sein sollten. Doch die Erweiterung einer der größten Grundschulen der Stadt verzögert sich immer weiter. Erst waren’s die Herbstferien. In dieser Woche schreibt Baudezernent Jan Schneider (CDU) an die Elternbeiratsvorsitzende Barbara Günther unter anderem, dass die Fertigstellung vom beauftragten Generalunternehmer erst „für Januar 2019 zugesichert ist“.

Viertklässler werden nachmittags im Jugendhaus betreut

Die Konsequenzen: 100 Viertklässler werden weiterhin nachmittags in den Stadtteilräumen des Jugendhauses betreut, das von der Schule rund fünf Gehminuten entfernt ist. Auch dann, wenn die Temperaturen laut Elternbeirat kaum mehr das Toben im Außengelände zulassen – was einige Eltern als „eigentlich unzumutbar“ bezeichnen. Vertraglich ist sichergestellt, dass die Unterbringung im Jugendhaus bis Ende Januar erfolgen kann.

Dezernate streiten in aller Öffentlichkeit

Jetzt streiten Baudezernat und Planungsdezernat der Stadt in aller Öffentlichkeit darüber, wer schuld am Chaos um die Schul-Erweiterung ist.

Barbara Brehler-Wald, persönliche Referentin von Baudezernent Jan Schneider (CDU), schickte Anfang der Woche einen Brief des Dezernenten an die Elternbeiratsvorsitzende der Marie-Curie-Schule. Schneider betont darin, dass sich die Abläufe der städtischen Genehmigungsprozesse und die öffentlichen Vergabe-Verfahren nicht immer genau kalkulieren lassen. Mehr direkt als indirekt wird dann aber das Planungsdezernat für die Verzögerung verantwortlich gemacht. Denn bislang liege keine Baugenehmigung vor. Ein Grund dafür sei, dass das Stadtplanungsamt weiterhin „an einer den Vorgaben des Bebauungsplanes entsprechenden Dachbegrünung“ festhalten würde.

Fakt ist: Der Auftrag für die Schul-Erweiterung wurde vom Amt für Bau und Immobilien erst am 26. Juni ausgeschrieben. Ursprünglich sollten die Holzmodule schon zu Schuljahresbeginn fertig sein

Das Schreiben wurde an alle Ortsbeiratsmitglieder weitergeleitet. Das Planungsdezernat bezog Stellung dazu in einer Mail, die wiederum an die Elternbeiratsvorsitzende und den Ortsbeirat ging. Kolja Müller, Referent von Dezernent Mike Josef (SPD), schrieb, man habe die Behauptungen mit großer Verwunderung gelesen. Die Darstellung sei „schlicht falsch und bedarf einer Klarstellung“. Das Stadtplanungsamt selbst legt noch ein Steinchen drauf: „Nach Einschätzung des Stadtplanungsamtes hätten die strittigen Punkte bei entsprechender Kommunikation und Koordinierung rechtzeitig geklärt werden können.“ Zudem spricht man von „Defiziten des verantwortlichen Dezernates bei der Koordinierung und Zeitplanung“.

Wird die dritte Grundschule rechtzeitig fertig?

Unterdessen schlagen in einem weiteren Dezernat die Wogen hoch. Das Bildungsdezernat von Sylvia Weber (SPD) hatte den Zukunftsplan für den Riedberg ausgearbeitet und nicht von den erneuten Verzögerungen erfahren. Das sorgt für Verstimmung. Bei einem für den Riedberg noch wichtigeren Vorhaben pocht man nun darauf, dass der Zeitplan eingehalten werden muss: bei der dritten Grundschule, die bereits im nächsten Jahr in einem Provisorium am Ende der  Hans-Leistikow-Straße eröffnen soll. Vier Klassen sollen hier eingeschult werden. Die konkreten Planungen mit dem Kultusministerium laufen bereits. Aus dem Baudezernat heißt es hingegen, dass „zum jetzigen Zeitpunkt keine definitive Zusage zur Inbetriebnahme zum Schuljahr 2019/20 machen“ könne. Vor wenigen Wochen im Ortsbeirat hatte man übrigens noch etwas ganz anderes gesagt.

Tatsache ist momentan nur, dass nichts geschehen ist. Der empörte Brief des Elternbeirats an OB Feldmann, das Baudezernat und weitere städtische Entscheidungsträger begann kürzlich mit den Worten: “Ehrlich gesagt, wir sind sauer!”

Bei der nächsten Ortsbeiratssitzung am 14. September in der Alten Turnhalle in Kalbach wird voraussichtlich Baudezernent Jan Schneider (CDU) anwesend sein. Derzeit wird besprochen, ob die Sitzung aufgrund der kontroversen Themen bereits um 19 Uhr beginnt.

Foto: Archiv