Kategorie: Wahlen

Alle Ergebnisse auf einen Blick

Spekulationen über schwarz-rot-grüne Koalition im Römer ++ AfD nach Auszählung aller Stimmen unter 10 Prozent ++ Ortsbeirat 12: CDU stärkste Partei, SPD vor den Grünen, FDP über 13 Prozent

Exakt 48 Stunden nach dem Wahl-Beben von Sonntag standen die Endergebnisse fest – und das Ringen um neue Koalitionen hat längst begonnen: Die CDU ist mit 24,1 Prozent immer noch, aber hauchdünn stärkste Partei im Römer vor der SPD mit 23,8 Prozent der Stimmen. Während die Christdemokraten im Vergleich zu den Wahlen 2011 sechs Prozentpunkte verlieren und die SPD hinzugewinnt, rutschen die Grünen um zehn Prozent auf 15,3 Prozent ab. Die FDP erreicht 7,5 Prozent, am Riedberg teils sogar über 14 Prozent. Die weiteren Ergebnisse: Linke 8,0 %, BFF 2,7 %, ÖkoLinX mit der Grünen-Mitbegründerin Jutta Ditfurth 2,1 Prozent. Die AfD, die am Wahlabend zeitweise über 15 Prozent zu lag, landet in der Endabrechnung bei 8,9 Prozent. Je einen Sitz erringen Piraten, Europa Liste Frankfurt (ELF), Graue Panther, ALFA, Freie Wähler, der „Titanic“-Ableger Die Partei sowie die neue Liste „Die Frankfurter“. Siehe http://wahlen.frankfurt.de

Apropos Sitzverteilung: Die schwarz-grüne Koalition ist nach zehn gemeinsamen Jahren Vergangenheit. CDU und SPD bekommen je 22 der insgesamt 93 Sitze, die Grünen 14 und die FDP 7. Eine große Koalition oder auch Schwarz-Grün-Gelb sind also rechnerisch nicht mehr möglich. Die Varianten CDU-SPD-Grüne sowie CDU-SPD-FDP gelten als aussichtsreich.

Aus unserem Bezirk kandidierten Ortsvorsteherin Carolin Friedrich (Kalbach) und der Riedberger Ingo Warnebold für die CDU. Der Einzug ins Stadtparlament ist beiden nicht geglückt, auch Friedrichs Listenplatz 32 reichte aufgrund des Wählervotums nicht aus. Dr. Thorsten Lieb (FDP) und Rainer Britten (BFF) hatten ebenfalls zu wenige Stimmen. Erster Riedberger im Stadtparlament ist der 46-jährige Diplom-Kaufmann Axel Leonhardt, der auf Platz 1 der „Allianz für Fortschritt und Aufbau“ (ALFA), der Neugründung ehemaliger AfD-Mitglieder um Bernd Lucke, angetreten war.

So wählte der Riedberg

Anhand der Grafiken des Wahlamts kann man genau nachvollziehen, wie die Riedberger in den verschiedenen Quartieren unseres Stadtteils bei der Kommunalwahl abgestimmt haben. Die CDU erreicht im Wahlbezirk 65103 am Gymnasium Riedberg das mit Abstand beste Ergebnis mit 41,1 Prozent. Die Grünen schneiden in der neuen Marie-Curie-Schule und in den beiden Bezirken in der Nähe der Grundschule Riedberg mit jeweils über 18 Prozent am besten ab. Die SPD liegt überall konstant zwischen 17 und 19,9 Prozent. Die FDP erreicht in einem Bezirk der Grundschule Riedberg mit 14,4 Prozent noch mehr als in den beiden Wahllokalen am Gymnasium. Am Riedberg wird aber auch AfD gewählt. Mit 6,7 Prozent der Stimmen in der Marie-Curie-Schule, mit bis zu 11,1 Prozent und damit mehr als im Stadt-Durchschnitt an der ersten Grundschule Riedberg.

Die neuen Machtverhältnisse im Ortsbeirat

Wer sind „unsere“ Ortsvertreter, wie sind die neuen Machtverhältnisse in unserem Stadtteil-Parlament, dem Ortsbeirat 12? Die CDU mit Ortsvorsteherin Carolin Friedrich bleibt klar stärkste Kraft, verliert nur wenig und landet nach Auszählung der kumulierten und panaschierten Stimmen noch bei 37 Prozent. Die SPD mit dem Riedberger Jörg Rohrmann auf Listenplatz 1 legt leicht zu und liegt mit 20,2 Prozent jetzt knapp vor den Grünen. Diese rutschen von 27 auf 19,2 Prozent – allerdings stand die Wahl vor fünf Jahren noch im Zeichen der Atom-Katastrophe von Fukushima. Grünen-Spitzenkandidatin Ulrike Neißner erklärt gegenüber MAINRiedberg: „Nach dem hervorragenden Ergebnis 2011 war uns Grünen klar, dass es sehr schwer werden würde, dies zu wiederholen.“ Trotz der geringfügig veränderten Sitzverteilung im Ortsbeirat wolle man „gemeinsam mit den anderen Fraktionen an einer positiven Entwicklung der Stadtteile weiterarbeiten“.

Sitze Ortsbbeirat (Quelle: Stadt Frankfurt/ Wahlamt)

Die FDP kann den Stimmenanteil im Vergleich zu 2011 mehr als verdoppeln und erreicht mit dem Spitzenkandidaten Dr. Thorsten Lieb 13,6 Prozent. Der FDP-Stadtverordnete Stefan von Wangenheim mutmaßt dazu in einem Zeitungsinterview: „Wir haben auf Plakaten für ein zweites Gymnasium vor Ort geworben – das hat wohl den Nerv getroffen.“ Allerdings ist kein zweites Gymnasium, sondern eine integrierte Gesamtschule (IGS) im Schulentwicklungsplan vorgesehen und bereits vom Land Hessen genehmigt. Zum Schuljahr 2017/ 2018 soll diese starten.

Auch die Linke, die unter anderem mit dem Slogan „Umverteilen jetzt!“ in Kalbach/ Riedberg antrat, gewinnt Stimmen hinzu und landet bei 5,2 Prozent. Die BFF gewinnen ebenfalls leicht und bekommen 4,9 Prozent. Am Riedberg gingen immerhin fast 50 Prozent der Wahlberechtigten zur Stimmabgabe – in der Stadt insgesamt waren es nicht einmal 40 Prozent.

Das sind unsere neuen Ortsbeiräte

Mitglieder im neuen Ortsbeirat 12 Kalbach/ Riedberg sind:

CDU
Carolin Friedrich, Stefan Müller (beide Kalbach), Dr. Winfried Lampe, Ingo Warnebold (beide Riedberg), Eva-Maria Lang (Kalbach), Dr. Sascha Vogel (Riedberg), Dr. Hans-Josef Schneider (Kalbach)

SPD
Susanne Kassold (Kalbach), Jörg Rohrmann (Riedberg), Bettina Keiling, Matthias Jakob (beide Kalbach)

Grüne
Ulrike Neißner, Wolfgang Diel (beide Kalbach), Ulrike Gauderer, Markus Muth (beide Riedberg)

Linke
Filiz Akbas

FDP
Dr. Thorsten Lieb (Kalbach), Isabel Schnitzler (Riedberg)

BFF
Rainer Britten (Kalbach)

Die nächste Ortsbeiratssitzung findet am 29. April in der Grundschule Riedberg statt. Noch spannender dürften die Koalitionsverhandlungen im Römer werden. Die FAZ hat heute schon mal realistische Szenarien analysiert und festgestellt: Auch im Bündnis mit CDU und SPD müssten wohl drei grüne Dezernenten weichen – da CDU und SPD jeweils vier Posten beanspruchen dürften. Besonders Planungs- und Schuldezernat soll die SPD interessieren. Bei der CDU wiederum gelten Kämmerer Uwe Becker, Ordnungsdezernent Markus Frank und der Kalbacher Reformdezernent Jan Schneider als gesetzt. Der Polit-Poker hat begonnen…

(Zusammenfassung: cd)

Die Kandidaten für den Römer

Bildung, Chancengleichheit, Flüchtlinge, Wohnungsbau – das sind die großen Themen der Kommunalwahl am 6. März. Im Römer sind 93 Sitze zu vergeben. Die CDU hat derzeit 28, die Grünen haben 24, die SPD 20, Linke 5, FDP und BFF (Bürger für Frankfurt) je 4, Piraten 2, kleinere Parteien von ÖkoLinX bis zu den Republikanern je einen Sitz. Schwarz-Grün will nach der Wahl die bisherige Koalition fortsetzen, die SPD will wieder „mitregieren“. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage deutet sich in Frankfurt sogar ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD um die erste Position an.

Direkt aus Kalbach/ Riedberg hoffen folgende Politiker auf einen Sitz im Stadtparlament:
1569-848 Foto Caro
Ortsvorsteherin Carolin Friedrich (CDU/ Foto) kandidiert auf Listenplatz 32, weil „der junge Stadtteil Riedberg einen erfahrenen Vertreter im Römer braucht“, und sie „Bindeglied Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung“ sein möchte. Ingo Warnebold, ebenfalls Ortsbeirat der CDU, hat Listenplatz 69.

Die SPD verweist auf ihre Kandidaten aus dem Frankfurter Norden, Kristina Luxen (Liste 2, Platz 22) und Abdenassar Gannoukh (Liste 2, Platz 33). SPD-Spitzenkandidat und Politologe Mike Josef ist übrigens Sohn syrischer Flüchtlinge und macht sich auch deshalb für Flüchtlinge, aber auch für mehr Wohnungsbau für Bürger mit beschränktem Budget stark.

Bei den GRÜNEN stehen an der Spitze der Römer-Liste Ulla auf der Heide und Manuel Stock. Evanthia Triantafillidou und Uwe Paulsen folgen. Sie wollen Frankfurt „chancengerecht“ und ökologischer gestalten und unter anderem „das Generationenprojekt der Überdeckelung der A661“ anstoßen.

Spitzenkandidatin der Linken ist Dominike Pauli, die bisherige Fraktionsvorsitzende im Römer. Auf Platz 2 folgt der
Ex-Pirat, Netz- und Datenschutz-Experte Martin Kliehm. Unter dem Motto „Lasst es uns anpacken!“ startet die FDP mit Annette Rinn und Gert Trinklein an der Spitze. „Mit Bürgermut für Frankfurts Zukunft!“ ist der Wahlspruch der BFF (Bürger für Frankfurt), die mit ihrem Vorsitzenden Patrick Schenk auf Platz 1 sowie auf Platz 2 mit Ingeborg Leineweber, bisher Ortsbeirätin in Nieder-Erlenbach, antreten.

Direkt aus unserem Stadtteil gibt es noch folgende Kandidaten:

Der Rechtsanwalt und frühere Kinderbeauftragte des Ortsbeirats,
Thorsten LiebDr. Thorsten Lieb (FDP/ Platz 15/ siehe Foto), Eva Bieber (FDP/ Platz 36), Rainer Britten (BFF/ Platz 37) sowie auf Platz 1 der „Allianz für Fortschritt und Aufbau“ (ALFA), der Neugründung ehemaliger AfD-Politiker, der Riedberger Diplom-Kaufmann Axel Leonhardt (46 siehe Foto). Axel_LeonhardtDer Riedberger Oliver Bechtholdt tritt auf Liste 19 Platz 9 für „Die PARTEI“ an – bekanntermaßen dem Ableger des Satire-Magazins „TITANIC“.

 

(Fotos: Presse- & Informationsamt/ Stadt Frankfurt (1)/ sowie Parteien)

Das Wahl-Abc

Was ist 1,46 Meter lang und hat 985 Kandidaten? Die Antwort lautet: Das ist der Wahlzettel für die Kommunalwahlen, den man allerdings nicht umständlich ausbreiten muss, sondern durch den man bequem blättern kann. Jeder Wähler kann bis zu 93 Stimmen verteilen, denn im Römer sitzen 93 Stadtverordnete. Man kann einfach eine der 20 Listen ankreuzen, aber auch gezielt einzelnen Kandidaten bis zu drei Stimmen geben (kumulieren) oder die Stimmen auf Kandidaten verschiedener Listen verteilen (panaschieren). Man kann sogar einzelne Namen streichen – allerdings nur, wenn vorher die betreffende Liste angekreuzt wurde. Sonst ist der Wahlzettel nicht gültig.

Da all das nicht so leicht zu verstehen ist, ließ der für das Bürgeramt zuständige Stadtrat Jan Schneider (CDU) erstmals auch ein offizielles Erklärvideo zur Wahl erstellen (siehe www.frankfurt.de oder auf YOUTUBE unter dem Stichwort Frankfurter Kommunalwahl 2016: Eure Stimmabgabe)

Für die Wahl der Ortsbeiräte gelten die gleichen Regeln. Allerdings hat „unser“ Ortsbeirat 12 nur 19 Sitze. Deshalb können die Wähler auf den entsprechenden Listen auch nur 19 Stimmen verteilen.

Übrigens: Nach der Wahl sind 1600 städtische Mitarbeiter drei Tage lang mit der Auszählung beschäftigt. Erst am Donnerstag, 10. März, wird endgültig feststehen, wie sich das neue Stadtparlament zusammensetzt.

Die Kandidaten stellen sich vor

Frankfurt hat am Sonntag den größten und längsten Wahlzettel aller Zeiten. 985 Kandidaten kämpfen um einen der 93 Sitze im Römer. Wir Wähler dürfen kumulieren, panaschieren und sogar einzelne Kandidaten streichen (siehe „Das Wahl-Abc„). Bildung, Wohnen, Lärmschutz und Flüchtlinge gehören zu den großen Themen in diesem Kommunalwahlkampf. Dabei wird manchmal fast vergessen: Auch die Stadtteilparlamente werden gewählt, die Politiker hier vor Ort in Riedberg/ Kalbach. Der Ortsbeirat 12 wird 19 Mitglieder haben. MAINRiedberg hat die Kandidaten der bisher im Ortsbeirat vertretenen sechs Parteien um Statements gebeten. Ein Klick auf die Partei-Symbole genügt.

Die einzelnen Parteien und Personen stellen sich vor:

CDU

spdgruene

die_linkefdp

bff

Ortsbeirat wählen gehen …

Was ist ein Ortsbeirat?

Der Ortsbeirat ist die unterste Ebene der Stadtpolitik. Die Ortsbeiräte sind Ansprechpartner für die BürgerInnen und setzen sich bei der Stadt für „ihren“ Stadtteil ein.

Wofür ist der Ortsbeirat zuständig?

Zu allen Themen, die den Stadtteil betreffen, muss der Ortsbeirat gehört werden. Umgekehrt kann der Ortsbeirat auch die Stadt auffordern, tätig zu werden. Entscheiden kann der Rat über Verkehrsberuhigungen, Grünpolitik, die Benennung von Straßen, Plätzen und Schulen. Mitwirken können die Politiker bei den Themen öffentlicher Nahverkehr, Schulpolitik, Spielplätze und soziale Einrichtungen.

Wie viele Mitglieder hat der Ortsbeirat 12?

Der Ortsbeirat Kalbach/Riedberg hat 19 ehrenamtliche Mitglieder, die jeweils für fünf Jahre gewählt sind.

Wahl 2016: Das sind die Kandidaten

Der Wahl-Countdown hat begonnen. 121 Tage vor den hessischen Kommunalwahlen am 6. März steht die Mehrheit der Kandidaten für den Ortsbeirat Riedberg/ Kalbach fest. Interessant aus Sicht von mehr als 10.000 Riedbergern: Während bisher beim Stadtteil-Parlament Vertreter aus Kalbach dominierten, stehen jetzt auch immer mehr Frauen und Männer aus den Neubaugebieten zwischen Altenhöferallee und Bonifatiusbrunnen zur Wahl. Bei einer Volkspartei führt sogar ein Riedberger die Liste an. Die Fakten im Überblick: Die CDU setzt auf Ortsvorsitzende Carolin Friedrich auf Listenplatz 1. „Kaum einer verkörpert besser die beiden Stadtteile Kalbach und Riedberg als sie“, erklärt der Stadtbezirksvorsitzende Stefan Müller. Schließlich wohnt Friedrich in Kalbach, ist aber beruflich am Riedberg tätig. Auf Platz zwei folgt Ingo Warnebold (Riedberg), Platz 3 Stefan Müller (Kalbach), Platz 4 Dr. Winfried Lampe (Riedberg), Platz 5 Eva Maria Lang (Kalbach), Platz 6 Dr. Sascha Vogel (Riedberg) sowie Platz 7 Dr. Matthias Heiler (Riedberg). Auf den weiteren Plätzen folgen Thomas Schmidt, Dr. Ruth Ellger und Reinhard Tiefenbach.

Die SPD hat mit Jörg Rohrmann – übrigens einstimmig – zum ersten Mal einen Riedberger an die Spitze der Kandidaten gewählt. Er möchte der Partei wieder „zu alter Stärke in Kalbach/Riedberg“ verhelfen. Die Genossen sprechen von einer „sehr jungen, bunten und ausgeglichenen Liste“, wo mit Sven Moulden ein 19-Jähriger auf den vorderen Plätzen nominiert ist. Er meldete sich bei der entscheidenden Versammlung per Skype aus Ecuador zu Wort, wo er ein Jahr lang bei einem entwicklungspolitischen Projekt mitarbeitet. Listenplatz 2 hat Susanne Kassold, dann folgen Matthias Jakob, Mete Özcan, der 19-jährige Moulden, der Ortsvereinsvorsitzende Oliver Schenke und Bettina Keiling.

Stärker als die SPD sind bislang aber die GRÜNEN. Sie sind derzeit mit fünf Mitgliedern im Ortsbeirat vertreten und „regieren“ gemeinsam mit der CDU. Die Liste der Grünen muss noch am 18. November durch den Kreisverband bestätigt werden. Die Stadtteilgruppe Kalbach-Riedberg hat kürzlich folgende Kandidatenliste beschlossen: Ulrike Neißner (Kalbach) steht auf Listenplatz 1, der Stadtteilhistoriker und stellvertretende Ortsvorsitzende Wolfgang Diel (ebenfalls Kalbach) auf Platz 2. Dann folgen Ulrike Gauderer, Markus Muth, Ronald Bieber, Harald Heisig (alle Riedberg) sowie Svenja Salewski und Lena Witte (beide Kalbach).

Das Stadtteilparlament wird 19 Mitglieder haben, wie bisher. Einen Vertreter im Ortsbeirat hat derzeit die FDP, die bei der Wahl im März mit folgenden Personen antritt: Rechtsanwalt Dr. Thorsten Lieb (Kalbach), Isabel Schnitzler (Riedberg), Dr. Rudolf Kriszeleit (Kalbach) sowie Eva Bieber (Riedberg) sind auf den ersten vier Listenplätzen.

Ebenfalls Mitglieder im Ortsbeirat sind derzeit Rainer Britten (BFF) sowie Eckhart Kyrieleis (Linke). Die Bürger für Frankfurt werden ihre Kandidatenlisten erst noch verabschieden. Auch von der Linken gibt es noch keine Rückmeldung. Sobald MAINRiedberg Informationen von dieser und weiteren demokratischen Parteien hat, werden wir das berücksichtigen.

Übrigens wird die Ortsvorsitzende Carolin Friedrich im März auch für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren. Die CDU-Politikerin wurde auf Platz 32 gesetzt, der als aussichtsreich gilt. Gegenüber MAINRiedberg erklärt sie: „Ich würde gerne die Interessen unserer Bürger im Römer vertreten.“

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Die Ortsvorsitzende Carolin Friedrich (CDU) kandidiert für den Römer

(Fotos: CDU/ Fotolia)